Zolltarifnummer 9401.71.00.00.0: Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel, mit Gestell aus…

Bei der Ware handelt es sich um ein klappbares Sitzmöbel mit Metallgestell und einer gepolsterten Sitzfläche mit Spinnstoffbezug mit einer ca. 43 x 55 cm großen Sitzfläche, Sitzhöhe von ca. 30 cm und einer Gesamthöhe der Rückenlehne von 48 cm. Die Vorderbeine lassen sich um 13 cm ausziehen. Das auf den Boden zu stellende Möbel besitzt zwei Arm- sowie eine Rückenlehne. Die verpackte Ware ist als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. Drehstuhl um ein drehbares, nicht höhenverstellbares Sitzmöbel mit Gestell aus Metall und einer gepolsterten Sitzschale mit Armlehnen, die vollständig mit Polyester überzogen ist. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnungen. Das Erzeugnis wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

Bei dem Möbel-Set "Polyrattan Ecklounge" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus: - einem ca. 38 , 5 cm x 22 , 5 cm x 55 cm (L x B x H) großen Tisch. - sechs gepolsterten Sitzmöbeln in Form einer ca. 60 cm x 60 cm x 30 cm (L x B x H) großen Ottomane, zwei ca. 70 cm x 70 cm x 63 cm (L x B x H) großen Ecksofas mit Lehne und drei ca. 60 cm x 70 cm x 63 cm (L x B x H) großen Mittelsofas mit Lehne. Die Sitzmöbel sind jeweils mit lose aufgelegten, passgenauen Sitz- und Rückenkissen ausgestatteten. Das Erzeugnis verfügt auch über einen Sonnenschutz über den Sitzmöbeln, der auf und zugeklappt werden kann. Die Sitzmöbel und der Tisch bestehen jeweils aus einem Stahlgestell, das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design bespannt ist. Der Tisch ist mit einer abnehmbaren Glasplatte ausgestattet und aufgrund der Höhe nicht dazu ausgelegt, während des Sitzens auf den dazugehörigen Sitzmöbeln an ihm zu essen. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird im Hinblick auf die Verwendung und aufgrund des Umfangs von den gepolsterten Sitzmöbeln bestimmt. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen der Ausstattung von Gärten. Die verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Bei der sog. Sonneninsel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - drei gepolsterten Sitzmöbeln mit Metallgestell - - in Form einer C-förmigen gepolsterten Couch mit Rückenlehne sowie einem Sonnendach aus einem mit textilem Material bespannten Metallbogen, - - in Form von zwei viertelrunden gepolsterten Hockern, - - jeweils mit passgenauen, lose aufgelegten Sitzkissen ausgestattet (Gesamtmaß der drei Sitzmöbel beträgt 185 cm x 185 cm x 75 cm / 145 cm; B x T x H) - einer Ware mit zwei Funktionen, - - in Form eines runden, ca. 58 cm x 33 , 5 cm (D x H) großen Hockers, der mit einer passgenauen, lose aufgelegten Auflage und einer abnehmbaren Tischplatte ausgestattet ist, so dass sich dieses Erzeugnis gleichermaßen auch als Tisch darstellt, - drei quadratischen Kissen. Die gepolsterten Sitzmöbel sind jeweils aus einem Metallgestell gefertigt, dass vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design bespannt ist. Die Ware mit den zwei Funktionen (Tisch, Hocker) wird in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen eingereiht. Dabei ist der Tisch aufgrund der Abmessungen nicht dazu geeignet während des Sitzens an ihm zu essen. Charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung sind aufgrund der Anzahl und der Bedeutung für die Verwendung jedoch die gepolsterten Sitzmöbel. Die Möbel sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Ausstattung von Gärten. Die verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Es handelt sich bei dem "Schaukelstuhl" um eine Ware in Form eines ca. 69 x 81 x 92 , 5 cm (B x H x T) großen, gepolsterten Sitzmöbels (Schaukelstuhl). Das Sitzmöbel besteht aus einem Gestell (Seitenteile, Rückenlehne und Beine) aus Metall, zwei gebogenen, an den Metallbeinen befestigten Holzkufen, die der Wippfunktion dienen, und einer gepolsterten, mit Stoff bzw. Leinen bezogenen Sitzschale mit Rückenlehne und Armlehnen. Die Ware wird auf den Boden gestellt und ist für die Verwendung im Innenbereich vorgesehen. Bei dem aus zwei unterschiedlichen Stoffen bestehenden Gestell wird der stoffliche Charakter insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element und im Hinblick auf den Umfang von dem Metall bestimmt. Die Ware ist als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein ca. 63 x 60 x 82 cm (L x B x H) großes Sitzmöbel mit einem Gestell aus Metall und einer mit PE-Geflecht (Polyethylen) umwickelten Rückenlehne/Armlehnen sowie einem passgenauen, lose aufgelegten Sitzkissen. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis ist in 2er, 4er, 6er, 8er und 10er Sets verfügbar und dient der Ausstattung von z. B. Gärten oder Terrassen. Die Ware wird als "anderes als von der Position 9402 erfasstes Sitzmöbel, nicht von den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasst, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

Bei dem "Hängesessel CADEIRA 1- und 2- Sitzer, Artikelnummer: 28218 / 73138 und 28218 / 73139" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem gepolstertem Sitzmöbel und zwei Kissen. Das Sitzmöbel besteht aus einem Metallgestell (Ständer) und einem korbähnlichen, ca. 114 x 123 x 72 cm bzw. 127 x 155 x 76 cm (B x H x T) großen Sitzkorb. Der Sitzkorb besteht aus einem Metallgestell, das mit einem Kunststoffgeflecht umflochten ist, sowie einer lose aufgelegten Polsterung, welche sich an den Seitenwänden und der Rückwand durch abgetrennte Nähte dem Sitzkorb anpasst. Der Sitzkorb wird mittels zweier Gliederketten an dem Gestell befestigt. Das Sitzmöbel ist dazu bestimmt, mit Hilfe des Ständers auf den Boden gestellt zu werden. Der charakterbestimmende Bestandteil der Warenzusammenstellung ist aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs das gepolsterte Sitzmöbel. Die Warenzusammenstellung ist gemeinsam verpackt und wird als "anderes als von den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.

Bei der als "MACA Sessel, Artikelnummer 25132 und 25131" bezeichneten Ware handelt es sich um einen ca. 95 x 73 x 88 cm (B x H x T) großen Sessel, der im Wesentlichen aus einem Metallgestell mit gepolsterter Sitzfläche sowie Arm- und Rückenlehne aus Polyester besteht. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis dient der Ausstattung von Wohnungen und ist in den Farben Grau und Beige verfügbar. Die verpackte Ware wird als "anderes als von der Position 9402 und den Unterpositionen (HS) 9401 10 bis 9401 69 erfasstes Sitzmöbel, mit Gestell aus Metall, gepolstert" eingereiht.