Zolltarifnummer 9401.80: Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9401.80 steht für Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9401.80 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9401.80
- Drittlandszoll
- 0 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- 9401Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
- 9401.80Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9401.80
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 0 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Sittmöbel i form av en pall enligt uppgift tillverkad av plast, avsedd att användas i våtutrymmen. Pallen som är formgjuten i ett stycke har en öppning i sittytan och måtten 340 x 250 x 400 mm (B x D x H).
Dle deklarovaných údajů a předložené fotodokumentace se jedná o otočný sedák z plastů (ABS, pěnový PU, PVC). Otočný sedák je užíván jako pomůcka pro osoby, které mají potíže se vstáváním, zejména s výstupem z auta, který může činit obtíže například osobám se zdravotními obtížemi, ve vyšším věku a těhotným ženám.
Bei dem sog. "Play Around, Art. 646014" handelt es sich um eine aus einem Sitzmöbel (charakterbestimmend nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung) und einem abnehmbaren Spielzeug zusammengesetzte Ware. Sie besteht im Wesentlichen aus einer runden Plattform als Fuß, Seitenträgern und einem dran befestigten sechseckigen Kunststoffsegment mit eingelassenem "Sitz" aus einem gepolsterten Rand, der mittig mit einem Stück Gewebe mit zwei eingearbeiteten Löchern ausgestattet ist, in das ein Baby gesetzt werden kann. Das Kunststoffsegment weist eine Vertiefung und rundum diverse Steckplätze zur Befestigung verschiedener, teilweise batteriebetriebener Spielzeuge und ein integriertes Musikmodul auf. Der Sitz ist um 360° drehbar, so dass das Kind alle Spielzeuge erreichen kann. Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt in einem mit Produktabbildungen bedruckten Karton verpackt. Es ist als "anderes als von der Position 9402 sowie den Unterpositionen 9401 10 bis 9401 79 erfasstes Sitzmöbel, aus Kunststoff und Spinnstoff" einzureihen.
SIEGE REMBOURRE POUR ENFANT DE 1 A 3 ANS. CET ARTICLE EST COMPOSE D'UNE HOUSSE EN TEXTILE ET D'UN REMBOURRAGE EN MOUSSE (100% POLYURETHANE). IL EST LIVRE AVEC UN COUSSIN EN TEXTILE (50% COTON ET 50% POLYESTER) QUI EST REMBOURRE (100% OUATE DE POLYESTER). CET ARTICLE NE COMPORTE PAS DE BATI NI AUCUNE ARMATURE SOLIDE.
Soffa Sittmöbel i form av en uppblåsbar soffa enligt uppgift tillverkad av textilmaterial (nylonväv). Soffan har måtten 170 x 60 x 60 cm i uppblåst skick, väger ca 1,5 kg och är avsedd för utomhusbruk. Möbeln är förpackad i en förvaringspåse av nylon för försäljning i detaljhandeln.
Badbräda Badbräda (sittmöbel) av plast, avsedd att placeras över ett badkar för att på så sätt underlätta för rörelsehindrade personer vid i- och urstigning från badkaret. Badbrädan är utrustad med ett handtag och har måtten 69 x 27-36 x 4 cm (L x B x H) samt en vikt av 1,8 kilo.
Puff Rund sittpuff, enligt uppgift stoppad med polyuretanskum och polyestervadd. Puffen har ett avtagbart överdrag, enligt uppgift tillverkat av 100 % bomullsväv och foder av 100 % polypropen. Storlek: höjd 30 cm och diameter 50 cm. Varan har karaktär av sittmöbel.
Sitzmöbel aus Kunststoff, sog. Kindersicherheitssitz aus schlagfestem Kunststoff. Es handelt sich um einen ca. 49 x 31 x 15 cm (LxBxT) großen Klappsitz aus schlagfestem, beigefarbenem Kunststoff, der an die Wand montiert wird. Er weist eine Rückenlehne mit zwei seitlichen, maximal 15 cm tiefen Seitenteilen, sowie eine ca. 31 cm tiefe, aufklappbare, ergonomisch geformte Sitzfläche auf. Das Erzeugnis ist mit einem über die Schultern zu führenden Sicherheitsgurt ausgestattet und dient dem sicheren Sitzen von Kindern in Sanitärraumen z.B. von Hotels, Raststätten, Schwimmbädern etc. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterposition 9401 80: Hierher gehören auch Sicherheitssitze, die für die Beförderung von Kleinkindern und Säuglingen in Kraftfahrzeugen oder anderen Transportmitteln geeignet sind. Sie sind herausnehmbar und werden mit Hilfe des Sicherheitsgurtes und einer Haltevorrichtung mit dem Autositz verbunden.
Zu Unterposition 9401 80: 1. Autosicherheitssitze, die für die Beförderung von Kleinkindern und Säuglingen in Kraftfahrzeugen oder anderen Transportmitteln geeignet sind. Sie sind herausnehmbar und werden mit Hilfe des Sicherheitsgurtes und einer Haltevorrichtung mit dem Fahrzeugsitz verbunden. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 2458/95 der Kommission vom 19. Oktober 1995 1)) (RV 2458/95): 1. Bezüge zum endgültigen Beziehen von Vorder- und Rücksitzgestellen mit Polsterung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: - einer Sitzfläche, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befindet sich eine biegsame Metallleiste. - einer Rückenlehne, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befinden sich: - Schnüre mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff, - ein Gummiband, - biegsame Metallleisten. - einem Kopfstützenbezug, dessen Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (PVC) zusammensetzt. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2023 in der Rechtssache C-635/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sie eine aus einem Innenfolienschlauch und einer äußeren Gewebehülle aus Spinnstoffgewebe bestehende Art Luftliegecouch nicht erfasst. Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 9. März 2023 in der Rechtssache C-725/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9401.80?
Die Zolltarifnummer 9401.80 umfasst Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), andere Sitzmöbel. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9401.80?
Der Drittlandszollsatz für 9401.80 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9401.80?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940180. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9401.80?
9401.80 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9401.80 im Zolltarif eingeordnet?
9401.80 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9401.80?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9401.80 erfasst, zum Beispiel SETIL 2014-1432. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 9401.80 von der EUDR betroffen?
Ja. 9401.80 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff wood). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9401.80?
HS-Unterposition 9401.80 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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