Zolltarifnummer 9401.99.20: Teile, von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus unedlem Metall zum Einbau im Bereich der Gurtbefestigung und dient als Verstärkung in dem Unterbau eines KfZ-Sitzes. Die Ware weist Aussparungen und Bohrungen auf und stellt sich als ein wesentliches Teil eines Sitzunterbaus von Kraftfahrzeugsitzen dar. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware als Teil einer Baugruppe darstellt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzes der Position 9401, nicht aus Holz, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei der Ware handelt es sich um ein Bauteil zum Einbau in die Sitzstruktur eines Kraftwagens. Die Ware weist eine flache, unregelmäßig geformten Trägerplatte mit einer bogenförmigen Aussparung und zwei Bohrungen auf, auf der eine kreisrunde Scheibe mit einer verzahnten Aufnahme gelagert ist. Das Erzeugnis stellt sich als ein wesentliches Teil eines Verstellmechanismus von Kraftfahrzeugsitzen dar. Sie dient innerhalb der Sitzstruktur der Fixierung der Lehne in verschiedenen Neigungspositionen und sorgt für eine sichere Verrastung. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Ware sich als Teil einer Baugruppe darstellt und ein wesentlicher Bestandteil zum Schwenken von Kraftfahrzeugsitzen ist. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzes der Position 9401, nicht aus Holz, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei der Ware handelt es sich um ein Bauteil aus unedlem Metall. Das Erzeugnis wird in einem Sitzuntergestell angeschweißt und dient dort als Versteifung und Halterung. Die Ware weist eine spezielle Form und eine Bohrung auf und stellt sich als ein wesentliches Teil eines Sitzunterbaus von Kraftfahrzeugsitzen dar. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware als Teil einer Baugruppe (PKW Sitzunterbau) darstellt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzes der Position 9401, nicht aus Holz, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei der Ware handelt es sich um ein Bauteil aus unedlem Metall. Das Erzeugnis wird in einem Sitzuntergestell angeschweißt und dient dort als Versteifung und Halterung. Die Ware weist eine spezielle Form und zwei Bohrungen auf und stellt sich als ein wesentliches Teil eines Sitzunterbaus von Kraftfahrzeugsitzen dar. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware als Teil einer Baugruppe (PKW Sitzunterbau) darstellt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzes der Position 9401, nicht aus Holz, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Dle deklarovaných údajů se jedná o konstrukční součást sedadla pro motorová vozidla (autosedačky). Je vyrobena z tvarovaného ocelového plechu s přivařenými komponenty (průchodky, čepy, závitová pouzdra). Slouží jako bočnice rámu sedáku automobilového sedadla. V rámu sedadla spojuje vzájemně další komponenty zajišťující například nastavení výšky sedadla či nastavení náklonu opěráku. Zajišťuje oporu dalším konstrukčním částem. Bočnice se vyrábí v pravém i levém provedení, v závislosti na typu sedadla se mohou bočnice mírně tvarově lišit.

La merce è costituita da parti di sedili, presentate sotto forma di elementi tagliati e sagomati, assemblati in kit, destinati alla realizzazione e al rivestimento di sedute e schienali di sedili del tipo utilizzato per autoveicoli, nonché di altri componenti interni direttamente integrati nella struttura del sedile. Le parti sono realizzate sulla base di specifiche tecniche fornite dai clienti e sono progettate esclusivamente per essere incorporate in sedili di autoveicoli; esse non sono idonee all’uso autonomo e non costituiscono prodotti finiti. Dal punto di vista costruttivo, secondo le informazioni fornite, le parti sono ottenute mediante accoppiamento di tessuti di varia composizione con materiale di supporto, quali: maglina; gomma poliuretanica; tessuto non tessuto. Il materiale accoppiato viene successivamente tagliato in sagome di forme e dimensioni specifiche, corrispondenti alle diverse zone funzionali del sedile (seduta, schienale). Le parti così ottenute possono essere sottoposte a ulteriori lavorazioni, quali: ricamo; saldatura; termopressatura; goffratura; applicazione di etichette o altri elementi identificativi. Le merci si presentano come componenti identificabili di sedili, destinati all’assemblaggio industriale, e sono prive di autonomia funzionale al di fuori del sedile cui sono integrate.

Bei dem "Rastelement" handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus unedlem Metall zum Einbau in die Sitzstruktur eines Kraftwagens. Die Ware weist eine scheibenförmige Form mit innenliegenden Verkantungen auf und stellt sich als ein wesentliches Teil eines Verstellmechanismus von Kraftfahrzeugsitzen dar. Sie dient innerhalb der Sitzstruktur der Fixierung der Lehne in verschiedenen Neigungspositionen und sorgt für eine sichere Verrastung. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Ware sich als Teil einer Baugruppe darstellt und ein wesentlicher Bestandteil zum Schwenken von Kraftfahrzeugsitzen ist. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Sitzes der Position 9401, nicht aus Holz, von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Metall. Die Ware ist mit einem kreisrunden Loch sowie zwei Erhebungen versehen und besitzt an der Kurzseite eine annähernd rechteckige Aussparung. Sie wird in der hinteren Sitzstruktur seitlich am unteren Ende der Sitzlehne montiert und greift in den Sitzrahmen / Unterbau ein. Sie dient dem Vor- und Zurückklappen der Lehne und sorgt für die Arretierung der verschiedenen Neigungen. Eine Einreihung als Beschlag in die Position 8302 kommt hier nicht in Betracht, da die Ware sich als Teil einer Baugruppe darstellt und ein wesentlicher Bestandteil zum Schwenken bestimmter Sitze ist. Die Ware ist wegen der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Sitzmöbel verwendetes Teil erkennbar. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Sitzmöbels der Position 9401, nicht aus Holz, nicht von der für Luftfahrzeuge verwendeten Art" einzureihen.