Zolltarifnummer 9401.99.20.20: Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem…
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9401.99.20.20 steht für Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die kontrollierte Bewegung eines Fahrzeugsitzes nach vorn und nach hinten, -über ein Stahlseilsystem mit der Rückenlehne verbunden, das ein Herausnehmen des Sitzes bei geöffneter Rückenlehne verhindert und nur bei geschlossener Rückenlehne zulässt, -hergestellt aus glasfaserverstärkten Komponenten aus speziellen Aluminiumlegierungen und mit selbstschmierenden Buchsen aus Polyoxymethylen (POM) und Polytetrafluorethylen (PFTE) zur Reibungsminimierung versehen, -ausgestattet mit einem Verriegelungsmechanismus, der so konstruiert ist, dass er bei Kräften von bis zu 20 G sicher bleibt, -erfordert eine Mindestkraft von 40 N für den Normalbetrieb. Der Drittlandszollsatz beträgt 2,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9401.99.20.20 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9401.99.20.20
- Drittlandszoll
- 2,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 0
Einordnung im Zolltarif
- 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- 9401Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
- 9401.99Teile, andere
- 9401.99.20von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art
- 9401.99.20.20Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die kontrollierte Bewegung eines Fahrzeugsitzes nach vorn und nach hinten, -über ein Stahlseilsystem mit der Rückenlehne verbunden, das ein Herausnehmen des Sitzes bei geöffneter Rückenlehne verhindert und nur bei geschlossener Rückenlehne zulässt, -hergestellt aus glasfaserverstärkten Komponenten aus speziellen Aluminiumlegierungen und mit selbstschmierenden Buchsen aus Polyoxymethylen (POM) und Polytetrafluorethylen (PFTE) zur Reibungsminimierung versehen, -ausgestattet mit einem Verriegelungsmechanismus, der so konstruiert ist, dass er bei Kräften von bis zu 20 G sicher bleibt, -erfordert eine Mindestkraft von 40 N für den Normalbetrieb
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9401.99.20.20
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 2,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Regelungen zu dieser Zolltarifnummer
Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.
Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Zu dieser Nummer sind in der EBTI-Datenbank derzeit keine gültigen verbindlichen Zolltarifauskünfte erfasst. Vergleichsfälle finden Sie über die übergeordnete Position.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterposition 9401 99 1. Abdeckungen für Sitze von Kraftfahrzeugen (Sitzbezüge), bestehend aus zusammengesetzten Stücken aus Leder, Spinnstoffen oder Kunststoffen. Diese Abdeckungen sind mit mehreren Elementen und Aussparungen zur Befestigung und Anpassung an die Sitzkarkasse ausgestattet. Sie dienen der permanenten Abdeckung der Sitze für spezielle Kraftfahrzeuge. Nach dem Zusammenbau der Sitze können die Abdeckungen nicht entfernt werden, ohne die Sitze auszubauen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 2458/95 der Kommission vom 19. Oktober 1995 1)) (RV 2458/95): 1. Bezüge zum endgültigen Beziehen von Vorder- und Rücksitzgestellen mit Polsterung für Kraftfahrzeuge, bestehend aus: - einer Sitzfläche, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befindet sich eine biegsame Metallleiste. - einer Rückenlehne, deren Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (Polyester) und Kunststoff (PVC) zusammensetzt. Im Innern befinden sich: - Schnüre mit Befestigungsvorrichtungen aus Kunststoff, - ein Gummiband, - biegsame Metallleisten. - einem Kopfstützenbezug, dessen Außenseite sich hauptsächlich aus Gewebe aus synthetischen Spinnfasern (PVC) zusammensetzt. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 9. Februar 2023 in der Rechtssache C-635/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass sie eine aus einem Innenfolienschlauch und einer äußeren Gewebehülle aus Spinnstoffgewebe bestehende Art Luftliegecouch nicht erfasst. Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Zehnte Kammer) vom 9. März 2023 in der Rechtssache C-725/21 Tenor Die Position 9401 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hessen vom 22. März 2011, Rechtssache 4 K 1478/10 Tatbestand: In der Produktbeschreibung wird der X als mobiler Sessel, idealer Pflege- und Therapiestuhl beschrieben. Er verbinde die Bequemlichkeit eines Sessels, die Mobilität eines Rollstuhls und den Liegekomfort eines Bettes. Der X sei der ideale Pflege- und Therapiestuhl, der ein Stück geborgene Sicherheit und Lebensqualität schaffe, dessen Liegefläche aus hochwertigem viskoseelastischen Schaum mit hoher Reaktivität bestehe, der gemeinsam mit der Lammflorauflage bei der Dekubitusprophylaxe helfe, dessen kantenfreier, bequemer Seiten- und Fronteinstieg den aktiven Transfer erleichtere, der stufenlos den Sitz- und Liegebedürfnissen angepasst werden könne und dessen geringe Baumaße und einfache Handhabung es ermöglichen würden, den Liegenden bequem in je …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9401.99.20.20?
Die Zolltarifnummer 9401.99.20.20 umfasst Hoch bewegliche Positionierkassette, -geeignet für den Betrieb in einem Temperaturbereich von -40 °C bis 85 °C, -ermöglicht die kontrollierte Bewegung eines Fahrzeugsitzes nach vorn und nach hinten, -über ein Stahlseilsystem mit der Rückenlehne verbunden, das ein Herausnehmen des Sitzes bei geöffneter Rückenlehne verhindert und nur bei geschlossener Rückenlehne zulässt, -hergestellt aus glasfaserverstärkten Komponenten aus speziellen Aluminiumlegierungen und mit selbstschmierenden Buchsen aus Polyoxymethylen (POM) und Polytetrafluorethylen (PFTE) zur Reibungsminimierung versehen, -ausgestattet mit einem Verriegelungsmechanismus, der so konstruiert ist, dass er bei Kräften von bis zu 20 G sicher bleibt, -erfordert eine Mindestkraft von 40 N für den Normalbetrieb. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9401.99.20.20?
Der Drittlandszollsatz für 9401.99.20.20 beträgt 2,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9401.99.20.20?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940199. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9401.99.20.20?
9401.99.20.20 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9401.99.20.20 im Zolltarif eingeordnet?
9401.99.20.20 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9401 Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon > 940199 Teile, andere > 94019920 von Sitzen von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9401.99.20.20?
Zu 9401.99.20.20 sind in der EBTI-Datenbank derzeit keine gültigen Entscheidungen erfasst. Vergleichsfälle finden Sie dann über die übergeordnete Position.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ist 9401.99.20.20 von der EUDR betroffen?
Ja. 9401.99.20.20 ist im Anhang I der EU-Entwaldungsverordnung erfasst (Rohstoff wood). Der Anhang-Eintrag ist enger als die Nummer, es ist also nur ein Teil betroffen. Erforderlich sind eine Sorgfaltserklärung und Geolokalisierungsdaten zu den Erzeugungsflächen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9401.99.20.20?
TARIC-Code 9401.99.20.20 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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