Zolltarifnummer

Zolltarifnummer 9402.90: Möbel für die Human-, andere

Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026

Die Zolltarifnummer 9402.90 steht für Möbel für die Human-, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

9402.90 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.

Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.

Zolltarifnummer
9402.90
Drittlandszoll
0 %
Anmeldefähig
Nein
vZTA-Entscheidungen
8

Einordnung im Zolltarif

  1. 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
  2. 9402Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon
  3. 9402.90Möbel für die Human-, andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9402.90

HS-Code9402.906 Stellen, weltweit einheitlich

Zollsätze und Präferenzen

UrsprungZollsatzGrundlage
Drittlandszoll0 %MFN
Färöer0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Besetzte palästinensische Gebiete0 %Tariff preference
Andorra0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Türkei0 %Customs Union Duty
Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren0 %Tariff preference
GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten…0 %Tariff preference
Moldau, Republik0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete)0 %Tariff preference
Vereinigtes Königreich0 %Tariff preference

Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.

Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

SK34207/10/5219/261Erteilt von SKGültig bis 2016-10-05

Skladateľné masážne lehátko s drevenou konštrukciou určené športovým a rehabilitačným masérom, ktorí často pri poskytovaní masáží cestujú za svojimi klientmi. Celé lehátko je vyrobené z tvrdého dreva a jeho ložná časť je potiahnutá 3 až 5 cm hrubým molitanom a hygienicky ľahko udržiavateľnou koženkou. Lehátko je výškovo nastaviteľné, pričom disponuje možnosťou polohovania opierky na hlavu a možnosťou odnímania bočných opierok na ruky. Je balené v plátenej prenosnej taške v rozmontovanom stave.

SK30845/10/5219/240Erteilt von SKGültig bis 2016-10-05

Skladateľná masážna stolička s drevenou konštrukciou určená športovým a rehabilitačným masérom, ktorí často pri poskytovaní masáží cestujú za svojimi klientmi. Sedadlo a aj operadlo stoličky je vyrobené z tvrdého dreva a jej ložná časť je potiahnutá 3 až 5 cm hrubým molitanom a hygienicky ľahko udržiavateľnou koženkou. Stolička je výškovo nastaviteľná. Je balená v plátenej prenosnej taške v rozmontovanom stave.

DEB/6296/09-1Erteilt von DEGültig bis 2015-05-26

Gerätewagen für Ergospirometriegeräte für die medizinische Diagnose, sog. Systemwagen Fitness, Art.-Nr. 8210-00-20. Es handelt sich um einen fahrbaren Wagen aus unedlem Metall in den Abmessungen von 61 cm x 54 cm x 107 cm (Länge x Breite x Höhe), im Wesentlichen bestehend aus einem Grundgestell auf Rollen, drei Ablageböden, einer Energiesäule und Montagematerial. Der Gerätewagen ist erkennbar für die Aufnahme eines speziellen Cortex Leistungsdiagnostik Systems (nicht Gegenstand dieser Auskunft) hergerichtet.

DEB/5355/09-1Erteilt von DEGültig bis 2015-05-07

Gerätewagen für Ergospirometriegeräte für die medizinische Diagnose, sog. Cortex-Mobile, Art.-Nr. 8210-00-10. Es handelt sich um einen fahrbaren Wagen aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus einem Grundgestell auf Rollen, drei Ablageböden (davon ist einer ausziehbar), zwei Energiesäulen und Montagematerial. Der Gerätewagen ist erkennbar für die Aufnahme eines speziellen Cortex Ergospirometrie Systems (nicht Gegenstand dieser Auskunft) hergerichtet.

DEB/2236/07-1Erteilt von DEGültig bis 2013-08-14

Teile für Operations- bzw. Behandlungsstühle, sog. Polster Tundra, - maßgenau gefertigte Zuschnitte als Bezug für Operationsliegen, - lt. Antragstellerangaben aus PVC mit einer Dicke von 0,7 bis 1,1 mm, - in unterschiedlichsten Formen und Abmessungen. Die Bezugsstoffe sind bereits passgenau für den Bezug der Fuß-, Sitz-, Rücken- bzw. Kopfflächen eines Operationsstuhls zugeschnitten.

DEB/2235/07-1Erteilt von DEGültig bis 2013-08-14

Teile für Operations- bzw. Behandlungsstühle, sog. Polster Stamskin Top F 4340, - maßgenau gefertigte Zuschnitte als Bezug für Operationsliegen, - lt. Antragstellerangaben aus Polyamidgewirken mit einer Dicke von 1,0 bis 1,2 mm, - in unterschiedlichsten Formen und Abmessungen. Die Bezugsstoffe sind bereits passgenau für den Bezug der Fuß-, Sitz-, Rücken- bzw. Kopfflächen eines Operationsstuhls zugeschnitten.

DEB/704/07-6Erteilt von DEGültig bis 2013-03-18

Möbel für die Humanmedizin in Form einer sog. Schaufeltrage, Art. Nr. N5 131. Es handelt sich um eine ca. 230 cm x 56 cm x 14 cm (LxBxH) große Trage zum Transport von Kranken. Sie besteht aus einem Aluminiumrahmen mit Griffstücken am Kopf- und Fußende und ist mit einem Chemiefasergewebe bezogen. Die Trage ist mit zwei Anschnallgurten in Brust- und Beinhöhe ausgestattet. Das Fußgestell weist vier Gleitfüße auf. Ein Bild der Ware ist im Internet zu finden.

DEB/704/07-5Erteilt von DEGültig bis 2013-03-15

Möbel für die Humanmedizin in Form einer Trage, Art. Nr. N5 1303. Es handelt sich um eine ca. 230 cm x 56 cm x 16 cm (LxBxH) große Trage zum Transport von Kranken. Sie besteht vollständig aus Aluminium, besitzt eine verstellbare Rückenlehne und ist mit zwei Anschnallgurten in Brust- und Beinhöhe ausgestattet. Am Kopf- und Fußende weist sie jeweils einen Tragegriff zum Transport auf. Die Trage liegt in drei Varianten vor: Das Fußgestell weist entweder vier Rollen oder zwei Rollen und zwei Gleitfüße oder vier Gleitfüße auf. Ein Bild der Ware ist im Internet zu finden.

Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

Pos. 9402

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A. Möbel für die medizinische und chirurgische Behandlung von Menschen und Tieren Zu den medizinisch-chirurgischen Möbeln gehören: 1) Operationstische zu chirurgischen Zwecken, die es ermöglichen, durch Kippen, Drehen, Heben usw. der Auflagefläche den Patienten in die für die jeweiligen Eingriffe erforderliche Lage zu bringen. 2) Spezialtische für die Orthopädie, die schwierige Eingriffe an den unteren und oberen Gliedmaßen, den Hüften, Schultern, der Wirbelsäule usw. ermöglichen. 3) Operationstische für Tiere, zur Vivisektion und dergleichen, meist mit Anschnallvorrichtung versehen. 4) Tische, Untersuchungsbänke und dergleichen für klinische Untersuchungen, Heilbehandlungen, Massagen usw. …

Pos. 9402

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 728/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 (ABl. EU Nr. L 203/1) (RV L 728/13) Lenkrolle, bestehend aus - einer rechteckigen Platte aus rostfreiem Stahl mit Abmessungen von etwa 14 × 10 cm mit vier Bohrungen für Schrauben, - einem gabelförmigen Gehäuse aus rostfreiem Stahl mit Schwenklager mit einem Drehbereich von 360 - einem Reifen aus Kautschuk mit einem Durchmesser von etwa 13 cm und einer Breite von etwa 4 cm, - einer Felge aus Kunststoff mit Lager. Die Lenkrolle kann an verschiedenen Waren wie Einkaufswagen, Betten für Krankenanstalten und anderen Möbeln angebracht werden. Siehe Abbildung. Unterposition 7326 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 7326 90 und 7326 90 98. …

Kapitel 94

1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63 (RV E9401A00); b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009 (RV E9401B00); c) Waren des Kapitels 71 (RV E9401C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303 (RV E9401D00); e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind (RV E9401E00); f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85 (RV E9401F00); g) Möbel …

Unterteilungen dieser Nummer

Häufige Fragen

Wofür steht die Zolltarifnummer 9402.90?

Die Zolltarifnummer 9402.90 umfasst Möbel für die Human-, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

Wie hoch ist der Zollsatz für 9402.90?

Der Drittlandszollsatz für 9402.90 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

Welcher HS-Code gehört zu 9402.90?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940290. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9402.90?

9402.90 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

Wo ist 9402.90 im Zolltarif eingeordnet?

9402.90 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9402 Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9402.90?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9402.90 erfasst, zum Beispiel SK34207/10/5219/261. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

Ändert sich die Zolltarifnummer 9402.90?

HS-Unterposition 9402.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

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