Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0: Möbel für die Human-, andere

Es handelt sich bei der sog. „Baugruppe“ um ein Aluminiumerzeugnis zum Einbau in Operationstische für die Humanmedizin. Die Ware ist für einen Einsatz in Tische der Serie TS7000 vorgesehen. In den Mittelkasten wird ein Getriebe (kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung) eingesetzt, welches die Längsverschiebung einer OP-Tischplatte ermöglicht. Die Verschiebung der Platte dient dazu, einen Patienten für die Durchführung eines Eingriffs in verschiedenen Operationsdisziplinen korrekt zu positionieren. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" einzureihen.

Bei der sog. „Massageliege“ handelt sich um eine Liege zur Massage mit Holzgestell, einer gepolsterten PVC-Bespannung, herausnehmbarer Gesichtsaussparung, einer einstellbaren Arbeitshöhe von ca. 58 bis 81 cm, einer Länge von ca. 185 cm, sowie einer Liegefläche von ca. 60 cm. Das auf den Boden zu stellende Möbel lässt sich zum Verstauen zusammenklappen. Die Ware ist in einer für diese Ware hergerichteten Umhängetasche aufgemacht. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, andere als Dentalstühle, Friseurstühle oder ähnliche Stühle und Teile davon" einzureihen.

Bei dem sog. "Auszugsregal für Hypterthermiegeräte" handelt es sich um eine rechteckige, mittels Laufschiene ausziehbare Trägerplatte in Form eines Regalbodens aus Edelstahl, Aluminium und Kunststoff. Die Trägerplatte besitzt spezielle Bohrungen und Haltevorrichtungen und ist für einen mobilen Gerätewagen bestimmt. Das Erzeugnis dient als Geräteablage für elektromedizinische Überwachungsgeräte im Rahmen der medizinischen Diagnostik und Patientenüberwachung. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin (Gerätewagen)" einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. Halterung (alleiniger Gegenstand der vZTA-Entscheidung) um ein Möbel aus Aluminium; 35 cm x 196 cm x 74 cm (L x H x W). Es besteht im Wesentlichen aus einer Standplatte, einer Stange und zwei oberen seitlich angeordneten Aufhängevorrichtungen. Die Ware ist eine Komponente eines Röntgenschutzsystems, welches weiter u.a. aus einem Schutzmantel mit einem Exoskelett besteht. Die auf den Boden zu stellende Halterung dient der Aufbewahrung des schweren Exoskeletts sowie als Hilfestellung zum Ankleiden. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen.

Es handelt sich um ein auf den Boden zu stellendes Möbel aus Metall und Kunststoff in Form eines Bettes (ohne Matratze), welches in Kliniken und Krankenhäusern eingesetzt wird. Die Ware verfügt über ein Seitengitter und ist mit fünf Rollen ausgestattet. Die Liegeposition bzw. die Höhe des Bettes lassen sich mechanisch und elektrisch verstellen. Der komplette Rahmen ist dabei vollständig vertikalisierbar. Der sogenannte Notablass ermöglicht eine schnelle Behandlung des Patienten. Am Bett befinden sich spezielle Aufnahmevorrichtungen am Fußende zur Aufnahme von medizinischen Geräten in Form von Halterungen zur Verbindung mit einem Roboter (sog. Vemo, kein Gegenstand der vZTA-Entscheidung). Das Intensivkrankenbett verfügt über eine Motorisierung, die ein Schieben des Bettes vereinfacht. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen.

Bei dem sog. "Gerätewagen" handelt es sich um einen fahrbaren, ca. 110 cm hohen Gerätewagen, im Wesentlichen bestehend aus einem mit fünf Rollen ausgestatteten Gestell (Durchmesser des Gestells: ca. 64 cm), auf dessen Oberseite ein sog. "Vibrationsgenerator für die Lungentherapie" (nicht Gegenstand dieser Auskunft) montiert werden kann. Die Ware ist hauptsächlich aus Stahl und Aluminium hergestellt. Das Erzeugnis wird im Krankenhaus für stationäre Zwecke eingesetzt, dient dort im medizinischen Alltag zur Aufnahme des elektromedizinischen Apparats und damit zur Versorgung des Patienten. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen.

Bei dem sog. "Therapiesystemwagen, Art.-Nr. 70001", siehe Abbildung, handelt es sich um einen fahrbaren höhenverstellbaren ca. 60,8 x 66,52 x 69,62/76,58 cm (= B x L x H) großen Gerätewagen, im Wesentlichen bestehend aus einem mit vier Rollen ausgestatteten Gestell, das mit drei Schubladen ausgestattet ist und auf dessen Oberseite ein sog. "Therapiesystem" (nicht Gegenstand dieser Auskunft) mit verschiedenen Funktionen (bspw. Elektrotherapie, Ultraschalltherapie,...) montiert werden kann. Das Erzeugnis dient im medizinischen Alltag zur Aufnahme des elektromedizinischen Apparats und damit zur Versorgung des Patienten. Die Ware ist als "Möbel für die Humanmedizin, kein Dental-, Friseur- oder ähnlicher Stuhl" einzureihen.

Das sog. "Tablett mit Griff ohne Schalter" ist ein etwa 530 mm x 600 mm x 35 mm großes rechteckiges Erzeugnis im Wesentlichen bestehend aus einer Ober- und Unterseite aus Stahlblech, zwei seitlichen Aluminiumleisten, zwei Stoßkanten aus Kunststoff, zwei kunststoffummantelten Griffen und an der schmalen Rückseite zwei Aussparungen mit zu Schienen ausgearbeiteten Adaptern aus Aluminium. Im Innern ist das Tablett mit Unterteilungen versehen, die als Stauraum dienen. Das Tablett ist dazu bestimmt, an eine Versorgungskonsole für den OP- und Intensivpflegebereich angebaut zu werden und ist dort eines von sechs funktionsnotwendigen Modulen. Es wird mittels Adapter am Multifunktionsrack angebracht und dient als Ablagefläche und zur geordneten Unterbringung von elektrischen Kabeln und medizinischen Schläuchen. Das Erzeugnis ist als "Teil eines Möbels für die Human-, Zahn-,Tiermedizin oder die Chirurgie" einzureihen.