Zolltarifnummer 9403.70: Kunststoffmöbel
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9403.70 steht für Kunststoffmöbel. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9403.70 ist ein HS-Unterposition des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9403.70
- Drittlandszoll
- 0 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9403.70
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 0 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
A STANDARD FOOT REST WITH DUAL POSITION HEIGHT ADJUSTMENT. FREE FLOATING PLATFORM ENCOURAGES LOWER LEG MOVEMENT TO HELP REDUCE FATIGUE. TEXTURES SURFACE MASSAGES SOLES OF FEET. THE PRODUCT IS USED TO PROMOTE BETTER ERGONOMIC POSITIONING, BALANCE AND HEALTHY CIRCULATION. PRIMARY MATERIAL COMPOSITION IS OF HIGH IMPACT PLASTIC.
Es handelt sich bei der Ware "Venezia XXXL Alu-Rattan-Kissenbox" gemäß Antragsangaben um eine sog. Auflagenbox mit einem Volumen von ca. 950 L in Form einer ca. 146 x 83 x 80 cm (L x B x H) großen Truhe mit aufklappbarem Deckel, im Wesentlichen bestehend aus einem Aluminiumgestell, das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design bespannt ist. Die Kissenbox wird auf den Boden gestellt und dient der Aufnahme von Kissen und Auflagen für Gartenmöbel. Da weder das Metall noch der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware bestimmt (das Metallgestell verleiht dem Möbel die notwendige Stabilität im Hinblick auf seine Verwendung, der Kunststoff ist im Hinblick auf Umfang/äußeres Erscheinungsbild maßgebend), ist die Ware in die zuletzt genannte der beiden gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Sie ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" einzureihen.
Artykuł dla dziecka, tzw. skoczek. Produkt składa się z wykonanego z metalowych rurek stelaża, do którego przymocowano na trzech sprężynach uformowane siedzisko obłożone materiałem poliestrowym. Siedzisko (regulowane) ma dwa otwory na nogi dziecka oraz wielofunkcyjny pulpit do zabawy. Do pulpitu umocowane są różne zabawki (z tworzywa sztucznego oraz z materiałów włókienniczych), dodatkowo na spodzie pulpitu znajduje się włącznik uruchamiający efekty świetlne i dźwiękowe w zabawkach. Do stelaża dodatkowo przymocowane są elementy w kształcie listów, do których przymocowane są pluszowe zabawki. Produkt przeznaczony dla dzieci o wadze do 11 kg. Urządzenie umożliwia dziecku bezpieczne poruszanie się, skakanie i obracanie się o 360 stopni co rozwija jego sprawność ruchową.
Es handelt sich um ein ca. 38 x 24 x 8 cm (B x H x T) großes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einem Korpus aus Kunststoff, der zwei vertikal verlaufende Einsätze zur Platzierung von Rollen mit z.B. Aluminiumfolie oder Abdeckfolie besitzt (inklusive einer Schneidvorrichtung aus Edelstahl) und weiterhin auf seiner Unterseite über eine herausnehmbare Stange verfügt, an der eine Rolle mit Küchenpapier eingesetzt werden kann. Auf der Oberseite ist die Ware mit einem Fach/Ablageboden ausgestattet, der von einem erhöhten Seitenrand umgeben ist. Die Rückwand des Produkts weist vier Befestigungsvorrichtungen zur Wandmontage auf. Das in einem Pappkarton verpackte Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Kunststoff" einzureihen.
Vägghylla Möbel i form av en vägghylla enligt uppgift tillverkad av propenplast. Hyllan är försedd med hål för förankring i vägg och har måtten 33 cm x 33 cm x 21 cm (höjd x bredd x djup). Beslag eller skruvar för upphängning medföljer ej.
Przewijak ścienny (nr 067071). Służy do przewijania dzieci i niemowląt. Wykonany z tworzywa sztucznego. Do stosowania w obiektach publicznych (restauracje, kina itp.). Parametry techniczne: przewijak z pasem bezpieczeństwa, powłoka antybakteryjna. Posiada półkę na akcesoria. Wykonany z wytrzymałego tworzywa sztucznego. Wymiary po złożeniu: 845x546x102mm. Szerokość po rozłożeniu: 854 mm.
Laptopbord Möbel i form av ett bord med ett ben, avsett att användas som arbetsyta för laptop. Bordsskivan är enligt uppgift tillverkad av lackerad MDF-skiva, har justerbar lutning, utskuret hål vid överkanten och måtten 60 x 50 cm (bredd x djup). Bordsbenet består av plast och stål, har justerbar höjd 52 - 81 cm, är försett med låsmekanism och fotkryss av plast. Plastmaterialet i bordets underrede ger bordet dess karaktär.
Bei der Ware handelt es sich um einen ca. 158 cm hohen Präsentationsständer. Dieser besteht aus einer zentralen Kunststoffplatte, von der fünf fast gleichlange, in verschiedene Richtungen neigbare Kunststoffstäbe abgehen. Vier davon haben am Ende einen Haken aus Kunststoff, um die Bespannung (nicht Gegenstand dieser vZTA) zu halten. Am fünften Fuß, dem Standfuß, ist eine Kunststoffkappe aufgezogen. Das Erzeugnis dient als Werbeträger z.B. in Büros, Firmengebäuden oder Messen. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 und den Unterpositionen 9403 10 bis 9403 60 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" eingereiht.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Position 9403: Zu dieser Position gehören auch Aufbewahrungswürfel aus verschiedenen Materialien wie Holz oder Pappe, die beispielsweise mit Kunstleder oder Spinnstoffen bezogen sein können, auch faltbar, mit einem Deckel. Sie sind dazu bestimmt, zur Aufbewahrung von Gegenständen oder zur Verwendung als Sitz auf den Boden gestellt zu werden. Beispiele: Die Erläuterungen zu Position 9401 bezüglich der Bezugnahmen auf Bambus und Holz gelten sinngemäß. Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘. Informationsanzeigetafeln sind so konzipiert, dass sie einfach aufgestellt, abgebaut (gefaltet/eingerollt) und dorthin verbracht werden können, wo sie benötigt werden. Sie sind für die Verwendung im Freien und/oder in Innenräumen bestimmt. Sie dienen hauptsächlich zu Informations- und/oder Werbezwecken. …
Zu Unterposition 9403 70: 1. „Baby Walker“ aus Plastik mit einem zusammenlegbaren kreisförmigen Rahmen aus Stahlrohren auf acht Rollen. Er ist beweglich und enthält einen Sitz, bestehend aus einem Stück Gewebe mit zwei eingearbeiteten Löchern, durch die das Baby die Beine stecken kann und einem Tisch mit aufgebrachtem Spielzeug. Er soll dem Baby dabei helfen, gefahrlos Laufen zu lernen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 2. Kunststoffgehäuse, mit einer Tür auf der Vorderseite, leer (Abmessungen: (Höhe x Breite x Tiefe): 200 mm x 300 mm x 130 mm). Das Gehäuse ist für die Montage an einer Wand oder vertikal auf einer ebenen Fläche konzipiert. Es ist für die Erweiterung oder Verteilung von Kabeltrassen vorgesehen und kann auch als Zählerkasten verwendet werden. Es ist resistent gegen Chemikalien, thermische Strahlen und UV-Strahlen. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EWG) Nr. 1964/90 der Kommission vom 6. Juli 1990 (ABl. EG Nr. L 178/5) (RV L 1964/90), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 6. Wärmeisoliertes Möbel zur Aufbewahrung von Eiswürfeln. Sie bestehen aus einer Profilrahmenkonstruktion mit einer Außenverkleidung und einem Innenbehälter aus Stahlblech. Der Raum zwischen den Wandungen ist mit Lagen aus Kunststoff-Ausschäumungen versehen. Unterposition 9403 20 80 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9403, 9403 20 und 9403 20 80. Diese Apparate enthalten kein Kälteaggregat und sind auch nicht zur Aufnahme eines Kälteaggregats hergerichtet (siehe Erläuterungen zum HS zu Position 9403, Buchstabe h)). …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 22. Juni 2023 in der Rechtssache C-24/22 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 ist dahin auszulegen, dass eine als „Katzenkratzbaum“ bezeichnete Ware, die aus einer je nach Modell mit verschiedenen Stoffen überzogenen Konstruktion besteht und dazu bestimmt ist, Katzen einen ihnen vorbehaltenen Ort u. a. zum Aufenthalt, Spielen und Krallenwetzen zu bieten, nicht unter die Position 9403 der Kombinierten Nomenklatur fällt. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9403.70?
Die Zolltarifnummer 9403.70 umfasst Kunststoffmöbel. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9403.70?
Der Drittlandszollsatz für 9403.70 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9403.70?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940370. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9403.70?
9403.70 hat sechs Stellen und entspricht der weltweit einheitlichen HS-Unterposition. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9403.70 im Zolltarif eingeordnet?
9403.70 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9403 Andere Möbel und Teile davon. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9403.70?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9403.70 erfasst, zum Beispiel GBBTI504091973. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9403.70?
HS-Unterposition 9403.70 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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