Zolltarifnummer 9403.70.00.00.0: Kunststoffmöbel

Bei der als "Mülltonnenbox" bezeichneten Ware handelt es sich um eine von allen Seiten umschlossene Truhe mit zwei vorderen Türen und einem mittels Gasdruckfedern zu öffnendem Deckel. Die Ware mit den Abmessungen von 142 x 82,5 x 125 cm (B x T x H) besteht aus Kunststoff und wird im Außenbereich eingesetzt. Sie kann zwei Mülltonnen oder auch andere Gegenstände aufnehmen. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Badhocker, Art.Nr. 364214" handelt es sich um ein ca. 36 x 23,5 x 13,5 cm (B x T x H) großes Möbel in Form eines einstufigen Tritthockers/ -schemels aus Kunststoff mit Noppenprofil sowie seitlichen Grifflöchern. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient u. a. als Hilfe beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus der Badewanne. Sie stellt sich aufgrund ihrer geringen Höhe und der daraus resultierenden Sitzhaltung nicht als Sitzmöbel der Position 9401 des Zolltarifs dar. Das Erzeugnis ist als "anderes als in den Pos. 9401 und 9402 genanntes Möbel aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Bad Tritt KELII" handelt es sich um ein ca. 39 x 30 x 17 cm (B x T x H) großes Möbel in Form eines einstufigen, vierbeinigen Tritthockers/ -schemels aus Kunststoff, mit Noppenprofil sowie mit einem länglichen Griffloch auf der Oberseite. An der Unterseite der Füße befindet sich jeweils ein rutschhemmender Ring aus Kunststoff (TPR). Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient u.a. als Hilfe beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus der Badewanne. Sie stellt sich aufgrund ihrer geringen Höhe und der daraus resultierenden Sitzhaltung nicht als Sitzmöbel der Position 9401 des Zolltarifs dar. Das Erzeugnis ist als "anderes, als in den Pos. 9401 und 9402 genanntes Möbel aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Schuhregal faltbar" handelt es sich um ein ca. 25,5 x 34,5 x 105 cm (L x B x H) großes Regal aus Kunststoff, im Wesentlichen bestehend aus einem zusammenklappbaren Korpus aus weißem und durchsichtigem Kunststoff, der sechs übereinanderliegende Ablageflächen bildet, die jeweils hinten eine Rückwand und vorne eine Klappe zum Öffnen besitzen. Die Ware wird auf den Boden gestellt und dient der Aufnahme von Schuhen. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der als "Lumaland Sitzsack-Lounge In- & Outdoor" bezeichneten Ware handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware (Möbel) in Form einer sog. Outdoor-Liege. Die Ware besteht aus einer Außenhülle aus beschichtetem, wasserabweisenden Spinnstoff (Polyester) sowie einer formgebenden Füllung aus Polyutheran Schaum. Die Liege hat eine Länge von je nach Modell 90 oder 120 cm und besteht im Wesentlichen aus einer Liegefläche und einem im flachen Winkel gestalteten Kopfteil. Die Ware dient dem bequemen Ruhen und wird auf Terrassen oder in Gärten auf den Boden gestellt. Bei der aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Liege wird der stoffliche Charakter der Ware im Hinblick auf die Stabilität durch die Füllung bestimmt. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 60 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" eingereiht.

Bei dem sog. "Klapphocker, Art.Nr. 13030" handelt es sich um ein Möbel in Form eines zusammenklappbaren, trapezförmigen, einstufigen Trittschemels aus Kunststoff mit einem Tragegriff; 35 cm x 28 cm x 22 cm. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Sie stellt sich aufgrund ihrer geringen Höhe (28 cm) und der daraus resultierenden Sitzhaltung nicht als Sitzmöbel der Position 9401 des Zolltarifs dar. Die verpackte Ware ist als "anderes als in den Pos. 9401 und 9402 genanntes Möbel aus Kunststoff" einzureihen.

Bei der als Mülltonnenbox bezeichneten Ware handelt es sich um eine von allen Seiten umschlossene Truhe mit zwei vorderen Türen und einem mittels Gasdruckfedern zu öffnendem Deckel. Die Ware mit den Abmessungen von 142 x 82,5 x 125 cm (B x T x H) besteht aus Kunststoff und wird im Außenbereich eingesetzt. Sie kann zwei Mülltonnen oder auch andere Gegenstände aufnehmen. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. "Bad Tritt" handelt es sich um ein Möbel in Form eines einstufigen, vierbeinigen Tritthockers/ -schemels aus Kunststoff, Maße ca. 39 x 30 x 17 cm (B x T x H), mit Noppenprofil sowie mit einem länglichen Griffloch auf der Oberseite. An der Unterseite der Füße befindet sich jeweils ein rutschhemmender Ring aus TPR. Die Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient u.a. als Hilfe beim Ein- und Aussteigen in bzw. aus der Badewanne. Sie stellt sich aufgrund ihrer geringen Höhe und der daraus resultierenden Sitzhaltung nicht als Sitzmöbel der Position 9401 des Zolltarifs dar. Das Erzeugnis ist als "anderes, als in den Pos. 9401 und 9402 genanntes Möbel aus Kunststoff" einzureihen.