Zolltarifnummer 9403.89.00.90: Möbel aus anderen Stoffen, andere

Table d'appoint en oxyde de magnésium. Dimensions : 40 x 40 x 52 cm.

Bei der als "Ausziehbarer Esszimmertisch" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Tisch, der im Wesentlichen aus einem Gestell aus Edelstahl und einer grauen Tischplatte aus Glas und Keramik besteht. Die rechteckige Tischplatte ist zu beiden Seiten jeweils um 40 cm durch Kunststoff-Gleitelemente ausziehbar. Das Gestell der Ware ist in etwa V-förmig und mit einer Grundplatte ausgestattet. Der Tisch hat die Abmessungen (B x H x L): 160 x 76 x 90 cm. Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware durch die höherwertige Tischplatte bestimmt. Das noch nicht zusammengesetzte und verpackte Möbel dient der Ausstattung von Wohnungen und ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Keramik und Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei dem als "Polyrattan Gartentisch“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen ca. 190 cm x 90 cm x 75 cm (L x B x H) großen Gartentisch. Das Möbel besteht im Wesentlichen aus einer Tischplatte aus WPC (Holz-/Kunststoffkombination) in Holzoptik und einem Gestell aus pulverbeschichtetem Eisen, nahezu vollständig bespannt mit beigefarbenem Polyrattan. Unter der Tischpatte befindet sich eine mittige Ablagefläche. Bei der aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Ware wird der stoffliche Charakter insbesondere durch den prozentual höheren Wert und aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element (tragende Teile) vom Metallgestell bestimmt. Der Tisch ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von z. B. Terrassen. Das noch nicht zusammengesetzte und verpackte Erzeugnis wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett, nicht von der Unterposition (TARIC) 9403 2080 20 erfasst" eingereiht. (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Esstisch" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Tisch, der im Wesentlichen aus einem pulverbeschichtetem Eisenblech und einer Tischplatte aus Sinterstein besteht, die auf einer MDF-Trägerplatte aufgebracht ist. Die runde Tischplatte weist eine weiß-graue Oberfläche in Marmor-Optik auf. Der konisch geformte Säulenfuß ist in einer Walnuss-Holzoptik gehalten und verjüngt sich nach oben hin zur Tischplatte. (Abmessungen: 120 x 75 cm - Ø x H / Tischplattenstärke: 1 , 5 cm). Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware durch die höherwertige Tischplatte bestimmt. Das noch nicht zusammengesetzte und in Pappkartons verpackte Möbel dient der Ausstattung von Wohnungen und ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Stein, nicht handgearbeitet" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Esstisch" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Tisch, der im Wesentlichen aus einem pulverbeschichtetem Eisenblech und einer Tischplatte aus Sinterstein besteht, die auf einer MDF-Trägerplatte aufgebracht ist. Die rechteckige Tischplatte besitzt abgerundete Ecken und weist eine weiß-graue Oberfläche in Marmor-Optik auf. Der konisch geformte Säulenfuß ist in einer Walnuss-Holzoptik gehalten und verjüngt sich nach oben hin zur Tischplatte. (Abmessungen: 200 x 90 x 75 cm - B x H x T / Tischplattenstärke: 1 , 5 cm). Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware durch die höherwertige Tischplatte bestimmt. Das noch nicht zusammengesetzte und in Pappkartons verpackte Möbel dient der Ausstattung von Wohnungen und ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Stein, nicht handgearbeitet" einzureihen. (siehe Abbildung in der Anlage)

Tablette rectangulaire en verre trempé destinée à une fixation murale dans une salle de bain ou un espace intérieur. Le plateau de verre transparent présente des coins arrondis et une épaisseur de 5 mm. Il est fourni avec deux supports muraux en alliage métallique à finition chromée, assurant la fixation et la stabilité de l’ensemble. L’installation est prévue sur paroi rigide à l’aide d’éléments de quincaillerie standards. Dimensions : longueur 60 cm × profondeur 15 cm × épaisseur 0,5 cm Poids : 1,46 kg Capacité de charge maximale : 17 kg Tablette coins arrondis Type de pose : fixation murale avec deux supports Matériaux : Verre trempé transparent (plateau) Zamak : Alliage métallique chromé (supports muraux)

Bei dem Gartenmöbelset handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch und acht Sitzmöbeln mit passgenauen, lose aufgelegten ca. 7 cm dicken Sitzauflagen. Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus einem pulverbeschichtetem Stahlgestell mit einem Geflecht aus Polyrattan umwickelt. Die gepolsterten Sitzmöbel bestehen aus acht Stühlen – Abmessungen: (L x B x H): 59 x 59 x 88 cm. Der ca. (L x B x H) 190 x 90 x 75 cm große Tisch verfügt über drei eingelegte Sicherheitsglasplatten. Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware weder durch das Metall aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element noch durch die Glasplatte (höherer Wert) bestimmt. Der Tisch ist in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen. Die noch nicht zusammengesetzten Bestandteile sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Mehrteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus einer Vielzahl von Socken-Paaren und einem Verkaufsaufsteller (sog. Display), wobei dieser laut Antrag bereits mit den farblich und nach Größen sortierten Socken-Paaren bestückt ist; zusammen in einem bedruckten Pappkarton verpackt; veranschaulicht durch ein Paar Socken und den o. g. Verkaufsaufsteller, - der Verkaufsaufsteller stellt sich weder als Behältnis im Sinne der AV 5 a) noch als übliche Verpackung für Socken im Sinne der AV 5 b) dar, - getrennte Einreihung der Bestandteile, da diese weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen und es sich somit nicht um eine Warenzu- sammenstellung im Sinne der AV 3 b) handelt, - Verkaufsaufsteller: -- annähernd quaderförmig, in den Abmessungen (B x T x H) von ca. 61 cm x 40 cm x 124 , 5 cm; noch nicht vollständig zusammengesetzt eingehend (ein nahezu rechteckiges ca. 59 , 5 cm breites und ca. 25 cm hohes Teil der Rückwand ist am oberen Quaderrand noch einzusetzen), -- aus Pappe (teilweise bedruckt), -- mit vier Ebenen in Regalform, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- das auf den Boden zu stellende Regal dient laut Antrag zur Präsentation von Socken in Läden des Einzelhandels, -- erfüllt (insbesondere aufgrund der Stabilität der Ware) die Bedingungen zur Einreihung als Möbel. "Anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel, nicht handgearbeitet"