Zolltarifnummer 9403.89.00.90.0: Möbel aus anderen Stoffen, andere

Bei den sog. „Display Aufstellern“ handelt es sich um Aufsteller aus Pappe in den unterschiedlichen Maßen: 300 x 400 x 1950 mm (BxTxH) 400 x 300 x 1950 mm (BxTxH) 600 x 400 x 1950 mm (BxTxH) Die auf den Boden zu stellenden Möbel dienen der Präsentation von Verkaufswaren im Einzelhandel und können mit Kunststoffnieten und Metallhaken ausgestattet sein. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Erzeugnisse werden als "andere als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasste Möbel, nicht handgearbeitet" eingereiht. Anlage: 1 Ablichtung

Es handelt sich um zehneckige, ca. 84 x 94 cm (B x H) große Verkaufsdisplays (ohne Wareninhalt) aus bedruckter Pappe, mit einer mittig angebrachten Verstärkung. Das auf den Boden zu stellende Möbel ist mit unterschiedlicher Produktwerbung farblich bedruckt und wird in Ladengschäften verwendet. Es dient dort zur Präsentation diverser Artikel. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei der als "Gartenmöbelset Garden Place Freya" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Tisch und drei Sitzmöbeln mit passgenauen, lose aufgelegten Sitz-und Rückenkissen. Der Tisch und die Sitzmöbel bestehen aus Aluminium. Die gepolsterten Sitzmöbel bestehen aus zwei Sofas – Abmessungen: 193 x 69,5 x 64,5 cm bzw. 189,5 x 69,5 x 64,5 cm (B x T x H) und einer Sitzbank – Abmessung 110 x 43 x 70 cm (B x T x H). Der ca. 150 x 75 x 65 cm große (B x T x H) Tisch verfügt über eine aufgelegte Sicherheitsglasplatte. Er ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) auf ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware weder durch das Metall aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element noch durch die Glasplatte (höherer Wert) bestimmt. Der Tisch ist in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen. Die Bestandteile sind gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der als „Gartenmöbelset Garden Place Dalia Dining" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem ca. 200 x 100 x 76 cm (L x B x H) großen Tisch mit einem Gestell aus Aluminium, das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design bespannt ist und einer lose aufgelegten Tischplatte aus Glas, - einer zusammengesetzte Ware, bestehend aus - - sechs Sitzmöbeln (charakterverleihend im Hinblick auf die Verwendung), bestehend aus einem Gestell aus Aluminium mit Seiten- und Rückenlehne, das vollständig mit einem Kunststoffgeflecht im Rattan-Design bespannt ist, und - - sechs passgenauen, lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen. Der Tisch ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar. Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Set der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Bei dem aus unterschiedlichen Stoffen bestehenden Tisch wird der stoffliche Charakter der Ware weder durch das Metall aufgrund der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element noch durch die Glasplatte (höherer Wert) bestimmt. Er ist in die zuletzt genannte, der in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) einzureihen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die gemeinsam verpackte Warenzusammenstellung ist als "anderes als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasste Möbel aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der als „Tisch Eve" bezeichneten Ware handelt es sich um ein aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Möbel in Form eines ausziehbaren Tisches mit den Maßen 140 / 280 x 90 x 75 cm (B x T x H). Der Tisch besteht aus einer eckigen Glasplatte und einem vierbeinigen Metallgestell. Da weder das Metallgestell als Stabilität verleihendes Element noch die Glasplatte mit dem höchsten Wert den Charakter des Möbels bestimmt, ist die Ware in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Der Tisch ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der als „Tisch Eve" bezeichneten Ware handelt es sich um ein aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Möbel in Form eines Tisches mit den Maßen 150 x 90 x 72,5 cm (B x T x H). Der Tisch besteht aus einer eckigen Glasplatte und einem vierbeinigen Metallgestell. Da weder das Metallgestell als Stabilität verleihendes Element noch die Glasplatte mit dem höchsten Wert den Charakter des Möbels bestimmt, ist die Ware in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Der Tisch ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. „Treppe mit Stauraum“ um ein noch nicht zusammengesetztes und verpacktes Erzeugnis, im Wesentlichen bestehend aus einem dreistufigen Grundgerüst aus Pappe, welches mit Samtgewirken aus Polyester überzogen ist. Weiter verfügt es über drei abnehmbare Deckel aus ebenfalls Pappe, deren Außenseiten ebenfalls aus Samtgewirken sowie Teppichgeweben bestehen. Im Inneren der Ware befinden sich drei Einlegeböden aus mit Spinnstoff überzogener Pappe, um dem Gerüst Stabilität zu verleihen. Die Gesamtmaße betragen 34 cm x 45 cm x 50 cm. Die Ware dient als Aufbewahrungsmöbel der Ausstattung von Wohnungen. Eine Verwendung als Treppe für Tiere steht einer Einreihung als Möbel nicht entgegen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das auf den Boden zu stellende Erzeugnis wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel, nicht handgearbeitet" eingereiht.

Bei der als „Küchentisch, 11206“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein aus verschiedenen Stoffen zusammengesetztes Möbel in Form eines Tisches mit den Maßen 80 x 80 x 76 cm. Der Tisch besteht je nach Ausführung aus einer runden Glasplatte und einem vierbeinigen Metallgestell in den Farben Grau oder Weiß. Da weder das Metallgestell als Stabilität verleihendes Element noch die Glasplatte mit dem höchsten Wert den Charakter des Möbels bestimmt, ist die Ware in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Der Tisch ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der dauerhaften Einrichtung von Wohnungen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas, nicht handgearbeitet" einzureihen.