Zolltarifnummer 9403.89.00: Möbel aus anderen Stoffen, einschließlich Stuhlrohr, Korbweide/Flechtweide, Bambus oder…

Es handelt sich bei der als "Verkaufsaufsteller" bezeichneten Ware um ein Verkaufsdisplay (ohne Wareninhalt) aus Kartonage. Der Aufsteller besitzt eine durchgehende Rückwand und fünf übereinander angeordnete, offene Regalfächer. Die Seitenwände und die vorderen Blenden sind mit vereinzelten grafischen Elementen bedruckt. Das auf den Boden zu stellende Möbel dient der Aufnahme und der Warenpräsentation im Einzelhandel. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel" eingereiht. (siehe Abbildung in der Anlage)

L'article est une table d'appoint en grès émaillé brillant de couleur gris beige avec un plateau de forme circulaire et un pied de forme cylindrique. Diamètre: 60 cm. Hauteur: 62.5 cm

Espositore in cartone di grandi dimensioni e per questo posizionabile a terra nei punti vendita, atto a contenere i prodotti che il cliente propone per la vendita al consumatore finale. Composizione del prodotto: -Carta e cartone 98% -Inchiostri vernici e colle 2%

Isole di grandi dimensioni, composte da più espositori, archi, piantane e totem posizionabili a terra nei punti vendita, atti a contenere ed a pubblicizzare i prodotti che il cliente propone per la vendita al consumatore finale. Per le dimensioni proprie del prodotto viene considerato un mobile da pavimento, utilizzato per la presentazione di merci al dettaglio. Composizione del prodotto: -Carta e cartone 98% -Inchiostri vernici e colle 2%

Es handelt sich bei dem sog. Verkaufsdisplay um ein 94 cm x 58 cm x 43 cm (H x T x B) großes Display (ohne Wareninhalt). Das aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Möbel besteht im Wesentlichen aus einem Korpus und einer Ablage aus Pappe (charakterbestimmender Stoff im Hinblick auf die Verwendung und das äußere Erscheinungsbild) und einem Holzboden. Das Erzeugnis ist nach vorne und nach oben hin offen gestaltet. Das auf den Boden zu stellende Möbel wird in Warenhäusern verwendet und dient dort zur Präsentation diverser Artikel. Die noch nicht zusammengesetzte und verpackte Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 sowie den Unterpositionen (HS) 9403 10 bis 9403 83 erfasstes Möbel" eingereiht.

Bei dem "Glas-Ablageboard" handelt es sich um ein Regal, das im Wesentlichen aus einer rechteckigen Glasplatte und mehreren Halterungen aus unedlem Metall als Befestigungsvorrichtung für die Wandmontage besteht. Es kommt in folgenden Abmessungen vor: Breite: 400 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 2 Metallhalter, Breite: 600 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 2 Metallhalter, Breite: 700 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 2 Metallhalter, Breite: 800 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 2 Metallhalter, Breite: 900 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 3 Metallhalter, Breite: 1000 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 3 Metallhalter, Breite: 1200 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 3 Metallhalter, Breite: 1400 mm, Höhe: 8 mm, Tiefe: 130 mm - inkl. 4 Metallhalter. Den charakterbestimmenden Stoff bildet das Glas aufgrund seines Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes. Die Ware ist zusammen mit Montagematerial zur Abgabe an den Verbraucher aufgemacht. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas" einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. „Rattan Sitzgruppe – Bahia -“ (Artikel ID 40405) um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Sofa mit Armlehne und Rücken- und Sitzpolster (192 x 75 x 73 cm; L x B x H; Sitzhöhe 63 cm), - einem Sofa mit Armlehne und Rücken- und Sitzpolster, das in einen Liegestuhl umgewandelt werden kann und über Eck mit dem anderen Sofa verbunden ist (172 cm x 75cm x 73 cm; L x B x H; Sitzhöhe 63 cm), - zwei Hockern mit Sitzkissen (40 cm x 46 cm x 30 cm, L x B x H) und - einem Tisch mit aufgelegter Glasplatte. Jedes Möbel besteht aus einem Metallgestell mit Kunststoffbespannung im Rattan-Design. Die Sitzmöbel sind mit passgenauen und lose aufgelegten Sitz- und Rückenkissen ausgestattet. Ein Sofa verfügt über eine klappbare Liegefläche, so dass ein Stauraum unter der Sitzfläche entsteht. Die Tischplatte ist mit Saugnäpfen gegen ein Verrutschen gesichert. Der Tisch ist dazu ausgelegt (während des Sitzens auf den dazugehörigen, in der Höhe passenden Sitzmöbeln) an ihm zu essen und stellt sich somit als Esstisch dar. Da weder der Tisch noch die Sitzmöbel charakterbestimmend für die Warenzusammenstellung sind, ist das Esstischset der letztgenannten in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Da der stoffliche Charakter des Tisches weder vom Metallgestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) noch von den Glasplatten (höchster Wert) bestimmt wird, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen. Die verpackten Erzeugnisse sind als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas" einzureihen.

Bei dem als „Gartentisch Verano“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Tisch, im Wesentlichen bestehend aus drei Glasplatten und einem pulverbeschichtetem Aluminiumgestell (Abmessungen; 180 / 90 x 90 x 75 cm). Die Füße des ausziehbaren Tisches sind mit Schutzkappen versehen. Da der stoffliche Charakter der Ware weder vom Metallgestell (Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Element) noch von den Glasplatten (höchster Wert) bestimmt wird, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Unterpositionen. Der Tisch ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient z.B. der Einrichtung von Terrassen. Das Erzeugnis wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Glas" eingereiht.