Zolltarifnummer 9403.99.10.90.0: Teile, andere

Bei der als "Fachboden für Schränke" bezeichneten Ware handelt es sich um Fachböden aus Stahl für Server- bzw. Rack-Schränke (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Festmontage. Die Fachböden kommen in drei verschiedenen Abmessungen (254 x 150 x 45 mm; 485 x 270 x 45 mm oder 485 x 420 x 45 mm, L x B x T) vor. Die Metallerzeugnisse dienen der Aufnahme von Gegenständen, besitzen spezifische Lochungen für eine Befestigung sowie teilweise Lüftungsschlitze, um eine entsprechende Luftzirkulation innerhalb des Schrankes zu ermöglichen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Jeder der drei Fachböden ist als "erkennbares Teil eines anderen als von Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen. (Abbildung siehe Anlage)

Es handelt sich bei den "Regalständern" (800 Stück) um Metallerzeugnisse mit einer Länge von jeweils 1600 mm x 60 mm Tiefe x 30 mm Breite. Die Ständer werden mit Fachböden, Regalfüßen und Konsolen (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung) zu Verkaufsregalen zusammengesetzt. Zur Aufnahme der Konsolen besitzt der Ständer seitliche Aussparungen von 28 mm x 14 mm. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "erkennbares Teil aus Metall für andere als von den Positionen 9401 und 9402 erfasste Möbel, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich bei den Fachböden (2.500 Stück) um Metallerzeugnisse in rechteckiger Form (1249 mm x 700 mm). Die Böden werden mit Regalständern, Regalfüßen und Konsolen (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung) zu Verkaufsregalen zusammengesetzt und besitzen an den Seiten Aussparungen bzw. wellenförmige Profile. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Erzeugnisse sind als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes, erkennbares Teil eines Möbels, aus unedlem Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Regalboden" um eine regalbrettähnliche Ware (Abmessungen: ca. 73 cm - 120 cm x 4 cm x 42,5 cm, B x H x T) mit entsprechender Vorrichtung aus Kunststoff als Einsatz in ein Teleskopregal. Das ausziehbare Erzeugnis besteht aus acht Stangen aus Stahl, auf denen unterschiedliche Gegenstände abgelegt werden können. Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Metall den stofflichen Charakter der zusammengesetzten Ware. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die verpackte Ware ist als "erkennbares Teil eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich um ein noch nicht zusammengesetztes Gestell für Schreibtische aus Metall, bestehend aus verstellbaren Traversen (sechsteilig; 106,5 - 176,5 cm Breite), zwei Plattenträgern sowie zwei Kufen (73,8 cm Länge x 7 cm Breite). Aufgrund des Fehlens einer Tischplatte besitzt die Ware nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Tisches. Hinweise auf manuelle Fertigung liegen nicht vor. Die in einem Karton verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes, erkennbares Teil eines Möbels, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich um ein Gestell "Axion", Art.Nr. 51003 und 51004, für einen höhenverstellbaren Schreibtisch, im Wesentlichen bestehend aus zwei länglichen Bodenträgern, mittig darauf angebrachten höhenverstellbaren Teleskopbeinen mit rechteckigem Querschnitt, einem oberen Gestell in Form zweier Querstreben und einem in der Länge verstellbaren Längsträger sowie einem Motor zur Höheneinstellung. Das aus Metall bestehende Tischuntergestell besitzt die Gesamtmaße von ca. 150 x 70 x 75-125 cm (L x B x H). Aufgrund des Fehlens einer Tischplatte besitzt die Ware nicht die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines vollständigen Tisches. Hinweise auf manuelle Fertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes, erkennbares Teil eines Möbels, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei den als sog. "Bleche aus Aluminium" bezeichneten Waren handelt es sich um nach technischer Zeichnung gefertigte, im Wesentlichen durch Pressen, Stanzen und Eloxieren hergestellte, profilartige Erzeugnisse aus Aluminium. Die Waren sind mit regelmäßigen Ausstanzungen und mit Befestigungslochungen ausgestattet. Die in verschiedenen Ausführungen (in Länge und Ausformung) vorliegenden Waren werden als Seitenteile für Schuhschränke verwendet. Sie sind auf Grund ihrer speziellen Gestaltung als erkennbare, notwendige Teil von Schuhregalen bzw. Schuhschränken einzureihen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als ""erkennbare Teile eines anderen als von den Positionen 9401 und 9402 erfassten Möbels, aus Metall, nicht handgearbeitet"" einzureihen

Bei der zu begutachtenden Ware handelt es sich um ein Paar Stahlfachböden bzw. Regalfachböden aus Stahl zum Einsetzen auf die Träger eines Wandregal-Schienensystems. Die Stahlfachböden mit den Abmessungen von ca. 80 x 30 cm (Länge x Breite) haben seitliche Aussparungen, sind weiß pulverbeschichtet und mit bis zu ca. 20 kg belastbar. Die Ware ist aufgrund der spezifischen Maße und der Formgebung als notwendiges, hauptsächlich für ein Regal verwendetes Teil erkennbar. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Erzeugnisse sind als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes, erkennbares Teil eines Möbels, aus unedlem Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.