Zolltarifnummer 9404.30.00: Schlafsäcke
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9404.30.00 steht für Schlafsäcke. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9404.30.00 ist ein KN-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9404.30.00
- Drittlandszoll
- 3,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- 9404Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
- 9404.30Schlafsäcke
- 9404.30.00Schlafsäcke
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9404.30.00
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 3,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Schlafsack, Foto siehe Anlage, - in einem sog. Kompressions-Packsack aus Spinnstoffen verpackt, - laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, mit unterschiedlichen Gewichten und Füllmengen, - veranschaulicht durch ein Warenmuster von nahezu rechteckiger Form, in geschlossenem Zustand ca. 197 cm x 80 cm (L x B), zuzüglich des kapuzenartigen, halbovalen, max. ca. 80 cm x 30 cm großen Kopfteils, - bis auf das Kopfteil abgesteppt gearbeitet, mit einer Außen- und Innenseite aus verschiedenen einfarbigen Geweben und einer Füllung aus Wattierungsstoffen; alles laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - zum Öffnen mit einem um zwei Seiten laufenden Reißverschluss versehen, - an der Einstiegsöffnung mit einem Tunnelzug mit Kordelstopper und auf der Innenseite des als "Bettdecke" dienenden Teils mit einer kleinen Innentasche mit Klettverschluss ausgestattet, - am unteren Fußteilrand über zwei kleine Schlaufen verfügend. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Schlafsack), mit Füllung"
Schlafsack, Foto siehe Anlage, - in einem Aufbewahrungsbeutel aus Spinnstoffen verpackt, - als Ganzjahresschlafsack gearbeitet, bestehend aus einem (jeweils abgesteppten) Außen- und einem Innenschlafsack, - von nahezu rechteckiger Form, in geschlossenem Zustand ca. 177 cm x 92 cm (L x B), zuzüglich des halbovalen, max. ca. 92 cm x 40 cm großen Kopfteils, - Außenschlafsack mit Kopfteil: jeweils mit einer Hülle aus Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (auf der Außenseite) bzw. aus Geweben aus laut Antrag 100 % Baumwolle (auf der Innenseite) und einer Füllung aus laut Antrag Polyesterfasern, - Innenschlafsack: vollständig aus den o. g. Geweben der Innenseite, mit einer wie o. g. Füllung, - mittels der jeweils am äußeren Rand befindlichen Reißverschlüsse sind sowohl das Kopfteil als auch der Innenschlafsack abnehmbar und beide Schlafsäcke zusammen oder separat in aufgeklapptem Zustand als Decke nutzbar. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Schlafsack), mit Füllung"
Schlafsack, Foto siehe Anlage, - in einem sog. Kompressions-Packsack aus Spinnstoffen verpackt, - als sog. Mumienschlafsack gearbeitet, laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, mit unter- schiedlichen Gewichten und Füllmengen, - veranschaulicht durch ein Warenmuster mit den max. Abmessungen (L x B, in geschlossenem Zustand inkl. Kopfteil) von 215 cm x 80 cm, - abgesteppt, mit einer Außen- und Innenseite aus verschiedenen einfarbigen Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern) und einer Füllung aus 80 % Daunen und 20 % Federn, - zum Öffnen mit einem Reißverschluss versehen, der im oberen Bereich am linken Rand entlang und etwa ab der Mitte diagonal über die Vorderseite bis annähernd zum Fußraum geführt wird, - auf der Innenseite ca. 20 cm unterhalb der Einstiegsöffnung mit einem eingenähten, sog. Wind- fang mit seitlicher Klettverschlussöffnung und einem Tunnelzug mit Kordelstopper ausgestattet; am unteren Fußteilrand mit einer kleinen Innentasche mit Reißverschluss sowie zwei kleinen Schlaufen versehen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Schlafsack), mit Füllung"
Schlafsack, Foto siehe Anlage, - in einem sog. Packsack aus Spinnstoffen verpackt, - als sog. Mumienschlafsack gearbeitet, laut Antrag in verschiedenen Abmessungen, mit unter- schiedlichen Gewichten und Füllmengen, - veranschaulicht durch ein Warenmuster mit den max. Abmessungen (L x B, in geschlossenem Zustand inkl. Kopfteil) von 225 cm x 80 cm, - teilweise abgesteppt, mit einer Außen- und Innenseite aus verschiedenen einfarbigen Geweben und einer Füllung aus Wattierungsstoffen; alles laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemie- fasern), - zum Öffnen mit einem Reißverschluss versehen, der im oberen Bereich am linken Rand entlang und etwa ab der Mitte diagonal über die Vorderseite bis annähernd zum Fußraum geführt wird, - im Kopfteil mit einem großen Einsteckfach aus den o. g. Geweben (bspw. zur Aufnahme eines separaten Kopfkissens), an der Einstiegsöffnung mit einem Tunnelzug mit Kordelstopper und am unteren Fußteilrand mit einer kleinen Innentasche mit Reißverschluss sowie zwei kleinen Schlaufen ausgestattet. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Schlafsack), mit Füllung"
Schlafsack mit Kissen, Foto siehe Anlage, - stellt sich als zusammengesetzte Ware dar, - in einem sog. Packsack aus Spinnstoffen verpackt, - Schlafsack: -- von nahezu rechteckiger Form, laut Antrag in geschlossenem Zustand (inkl. des Kopfteils): 150 cm x 80 cm (L x B), -- bis auf das Kopfteil abgesteppt gearbeitet, mit einer Außen- und Innenseite aus verschiedenen einfarbigen Geweben und einer Füllung aus Wattierungsstoffen; alles laut Antrag aus Polyester (synthetische Chemiefasern); zum Öffnen mit einem um zwei Seiten laufenden Reißverschluss versehen, der am Rand der Einstiegsöffnung mit einer Klettverschlusslasche abgedeckt ist, -- mit einem in Art eines rechteckigen (ca. 80 cm x 25 cm) Kissenbezuges gearbeiteten Kopfteil, das auf der Außenseite mittig mit einer quer verlaufenden Öffnung mit Klettverschluss zur Entnahme des Kissens versehen ist, -- zum Fixieren auf einer Matratze in dem als Unterlage dienenden Bereich (einschließlich Kopf- teil) mit einem an den äußeren Rändern angenähten, vollständig umlaufenden und mit einem Tunnelzug mit Kordelstopper ausgestatteten, ca. 9 , 5 cm breiten Einsteckstreifen aus den Geweben der Außenseite, - Kissen: -- von rechteckiger Form, ca. 80 cm x 27 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g. Geweben der Außenseite und einer wie o. g. Füllung, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Schlafsack den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Schlafsack), mit Füllung"
Bei dem sog. Mumienschlafsack handelt es sich um einen ca. 225 cm x 80 cm; am Fußende ca. 42 cm (L x B) großen Schlafsack mit einem kapuzenartig gestalteten Kopfteil mit Kordelzug. Der Schlafsack weist eine Außen- und Innenseite aus farbigen Spinnstoffgeweben (Polyester) sowie eine Polsterung aus Wattierungsstoff auf. Er ist mit einem seitlichen Reißverschluss bis Fußende versehen. Die Ware ist in einem zylinderförmigen Beutel aus Spinnstoffgeweben mit Kordelzug verpackt. Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, keine Ware der Unterposition (HS) 9404 21, Schlafsack" einzureihen.
Sacs de couchage, 100 % polyester, repliables en coussin en forme d’animaux. 3 modèles disponibles.
Bei dem sog. Baby-Wintereinschlagsack handelt es sich um einen Schlafsack für Säuglinge und einen Beutel zur Aufnahme des Schlafsackes. Der Schlafsack hat eine graue Außenseite, die aus Polyester und Polyurethan besteht und wasserabweisend ist. Die graue Innenseite besteht aus 100 % Polyester (Fleece). Das Erzeugnis besitzt eine Füllung aus 100 % Polyester. Es dient zum Einschlagen/Einwickeln eines Säuglings und somit zum Betten desselben. Der Kindskörper wird durch das Um- und Einschlagen der Seitenklappen sowie der Fußregion und ein kapuzenartig gestaltetes Kopfteil bedeckt. Die Seitenteile sind mit Gummibändern in einer Paspelnaht versehen und werden durch Klettverschlüsse zusammengehalten. Durch eingefügte Schlitze kann der Einschlagsack in einer Babyschale befestigt werden und dient weiterhin als Unterlage zum Betten eines Säuglings. Der wasserabweisende Beutel mit Kordelzug besteht aus Polyester und Polyurethan, dient zur Aufnahme des Schlafsackes für Aufbewahrungs- und Transportzwecke und ist zum dauernden Gebrauch geeignet. Die Ware (Schlafsack im Beutel) ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Schlafsack, gefüllt" einzureihen.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A) Sprungrahmen, d. h. der elastische Teil des Bettgestells, der im Allgemeinen aus einem Holz- oder Metallrahmen mit Federung oder mit einem Stahldrahtgeflecht besteht (Stahldrahtmatratze) oder auch aus einem Holzrahmen mit Federung mit Gewebe überzogen (Matratzenunterlage). Federkerne für Sitze gehören zu Position 9401; einfache, aus Eisen- oder Stahldraht hergestellte Metallgewebe ohne Rahmen gehören zu Position 7314. B) Bettausstattungen und ähnliche Waren, gefedert, gepolstert oder mit Stoffen aller Art (Baumwolle, Wolle, Rosshaar, Daunen, synthetischen Fasern usw.) gefüllt oder aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen mit Gewebe, Kunststoffen usw. Zum Beispiel: 1) Matratzen, auch mit Federkern. …
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 51/2009 der Kommission vom 15. Januar 2009 (ABl. EU Nr. L 17, Seite 17) (RV L 51/09): Gestepptes rechteckiges Erzeugnis, Abmessungen etwa 260 cm × 240 cm, bestehend aus drei Lagen, die beiden äußeren Lagen aus Baumwollgeweben; bei der mittleren Lage handelt es sich um eine synthetische Wattierung, die die Füllung bildet. Die obere Lage hat einen aufgenähten etwa 30 cm breiten Rand in kontrastierender Farbe. Die Lagen sind mit Ziernähten zusammengenäht. (Bettüberwurf/Bettdecke) (siehe Foto Nr. 645) Unterposition 9404 90 90 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe s) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9404, 9404 90 und 9404 90 90. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national (entfallen) bis Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 27. September 2019 Az: 4 K 1430/18 Einreihung von Inkontinenzunterlagen Entscheidungsgründe: [...]Hinsichtlich der streitbefangenen Einfuhren war die DVO 2016/1956 noch nicht anzuwenden, da sie erst nach den maßgeblichen Zeitpunkten für die Einfuhren in Kraft getreten ist. [...]Anders als der Beklagte meint, handelt es sich bei den von der Klägerin in den zollrechtlich freien Verkehr überführten bzw. überlassenen Inkontinenzunterlagen nicht um Bettwasche der Position 6302, sondern um Bettausstattungen oder ähnliche Waren der Position 9404 [...]. Als Waren der Position 9404 sind sie nach Anmerkung 1 Buchst. s) zum Abschnitt XI aus dem Abschnitt XI und damit von Waren der Position 6302 ausgenommen. [...] Nach den Erl (HS) zu Position 9404 Rz. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Textil (453. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 20. Juni 2008): Ein Set in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Luftmatratze aus Kunststofffolien, - einer Luftpumpe aus Kunststoff, um die Matratze aufzupumpen, - ein textiler Schlafsack, bestehend aus zwei Teilen: ein Teil, in den die Matratze geschoben wird, bevor sie aufgepumpt wird (aufgepumpt passt die Matratze genau in diesen Teil des Schlafsacks) und ein zweiter Teil, der den oberen Teil bildet, der das Kind bedeckt sowie - ein textiler Beutel mit Schlaufen zur Aufbewahrung und zum Transport der zuvor genannten Waren. Einreihung in die Unterposition 9404 30 00. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9404.30.00?
Die Zolltarifnummer 9404.30.00 umfasst Schlafsäcke. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9404.30.00?
Der Drittlandszollsatz für 9404.30.00 beträgt 3,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9404.30.00?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940430. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9404.30.00?
9404.30.00 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9404.30.00 im Zolltarif eingeordnet?
9404.30.00 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen > 940430 Schlafsäcke. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9404.30.00?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9404.30.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI4854/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9404.30.00?
KN-Code 9404.30.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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