Zolltarifnummer 9404.90.90: Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, andere

Meditationskissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Polster und einem abnehmbaren Bezug, - Polster: - annähernd quaderförmig, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 59 cm x 25 cm x 15 cm, - mit einer Hülle aus einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - mit einer Füllung aus Kunststoffkügelchen [laut Antrag: aus EPS (Polystyren)], - Bezug: -- den Abmessungen des o. g. Polsters entsprechend angepasst gearbeitet, -- aus Samtgewirken (in Rippenoptik) aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), -- mit einer nahezu vollständig über eine Längsseite und etwa bis zur Mitte einer Schmalseite reichenden, durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss; teilweise verdeckt von einem an der Schmalseite angenähten Griff aus den vorgenannten Gewirken, - besitzt nicht die Merkmale eines Sitzmöbels der Position 9401, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind sowohl das Polster als auch der Bezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6304 bzw. 9404) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Matratzenschutzauflage, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - laut Antrag mit verschiedenen Abmessungen und Designs; veranschaulicht durch eine ca. 90 cm x 90 cm große Schutzauflage, inkl. der nahezu rechteckigen (mit abgerundeten Ecken) "Einschlagflügel" mit den Abmessungen (L x B) von ca. 180 cm × 90 cm, - mit einer Schutzauflage: -- mit einer Oberseite einer Seite aus bedruckten, auf der Außenseite gerauten Gewirken, die mit einer ca. 5 mm dicken Polsterlage aus augenscheinlich Wattierungsstoffen und einer ca. 3 mm dicken Polsterlage aus augenscheinlich Vliesstoffen versteppt sind, -- mit einer Unterseite aus einfarbigen, auf der Außenseite gerauten und auf der Innenseite mit einer Folie aus Kunststoff laminierten Gewirken, -- beide Seiten sind auf ihrer ganzen Fläche durch Kleben miteinander verbunden, - mit "Einschlagflügeln" aus einfarbigen Geweben zur besseren Fixierung im Bett, - an allen Außenrändern mit einer Randeinfassung versehen, - alle textilen Erzeugnisse bestehen aus Spinnstoffen, - dient dem Schutz einer Matratze im Bett; erfüllt insbesondere aufgrund der Polsterung die Merkmale zur Einreihung als Bettausstattung, somit keine Bettwäsche der Position 6302. "Bettausstattung, andere als von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasste, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Kissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Polster und einem abnehmbaren Bezug, - alle Erzeugnisse bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Polster: -- annähernd in Art eines Seitenschläferkissens/einer Schlummerrolle gearbeitet, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 100 cm x bis zu 33 cm x 21 cm, -- mit einer Hülle aus einfarbigen Kettengewirken, -- mit einer Füllung aus Wattierungsstoffen, - Bezug: -- den Abmessungen des o. g. Polsters entsprechend gearbeitet, -- aus bedruckten (laut Antrag einen gedrehten Joint darstellend) Samtgewirken, -- an einer Längsseite mit einer ca. 57 cm langen Öffnung mit verdecktem Reißverschluss, -- der Bezug ist zum Waschen geeignet (laut Antrag: bei 30 Grad Celsius) und so gestaltet, dass das Polster jederzeit ohne Weiteres aufgenommen bzw. entfernt werden kann, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind sowohl das Polster als auch der Bezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6302 bzw. 9404) in der Nomen- klatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Beheizbare Matratzenauflage, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, laut Antrag bestehend aus einer Matratzenauflage (sog. Topper), und einem abnehmbaren Bezug, in unterschiedlichen Größen erhältlich, - laut Antrag: -- Matratzenauflage (sog. Topper): --- quaderförmig, ca. 8 cm hoch, --- aus Zellkunststoff (teilweise mit diversen Graphitbändern zur Wärmeableitung versehen) und einem sog. Wärmevlies aus Spinnstoffen, --- mit einer integrierten, App-gesteuerten (mit Bluetooth-LE-Kommunikation) elektrischen Heiz- vorrichtung [u. a. mit Heizlitzen in vier definierten Heizzonen, On/Off-Sensor, Thermo- schaltern, Timerfunktion, NTC-Temperatursensoren, einem Raumluftsensor, einem sog. Controller (inklusive Anschlusssteckern für Heizzonen und Sensoren), einem Verbindungskabel zwischen Controller und Raumluftsensor sowie mit einem externen USB-C-Netzteil und einem Ladegerät] ausgestattet, --- erfüllt die Bedingungen zur Einreihung als Bettausstattung mit elektrischer Heizvor- richtung, somit u. a. keine Ware der Position 9032, -- Bezug: --- den Abmessungen der Matratzenauflage entsprechend, --- aus verschiedenen Flächenerzeugnissen aus Spinnstoffen; mittels Reißverschluss ohne Weiteres abnehmbar, --- waschbar, - wird auf eine vorhandene Auflegematratze gelegt und erhöht den Schlafkomfort, - im Hinblick auf die Verwendung und nach Art und Beschaffenheit bestimmt die beheizbare Matratzenauflage den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Den Bettausstattungen (Auflegematratzen) ähnliche Ware, aus Zellkunststoff, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Kopfkissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Formen (ergonomisch oder klassisch), veranschaulicht durch einen ca. 30 cm x 31 cm x 2 , 8 cm großen Musterabschnitt, - laut Antrag aus mindestens 95 % natürlichem Kautschuk (Zellstruktur erkennbar) und verarbeitungstechnischen Zusatzstoffen bestehend, - mit im Abstand von ca. 1 , 4 cm gleichmäßig verteilten, vertikal durchgehenden, annähernd zylindrischen Hohlräumen (Ø ca. 7 mm) versehen, - laut Antrag als eigenständige Fertigwaren zur Verwendung als Kopfkissen. "Den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kopfkissen), aus Zellkautschuk"

Matratzenauflagen, Foto siehe Anlage, - von rechteckiger Form, veranschaulicht durch einen ca. 30 cm x 31 cm x 2 , 8 cm großen Musterabschnitt, - laut Antrag aus mindestens 95 % natürlichem Kautschuk (Zellstruktur erkennbar) und verarbeitungstechnischen Zusatzstoffen bestehend, - mit im Abstand von ca. 1 , 4 cm gleichmäßig verteilten, vertikal durchgehenden, annähernd zylindrischen Hohlräumen (Ø ca. 7 mm) versehen, - laut Antrag als eigenständige Fertigwaren zur Verwendung als Matratzenauflagen (sog. Topper). "Den Bettausstattungen ähnliche Waren (Matratzenauflagen), aus Zellkautschuk"

Dle deklarovaných údajů se jedná o vycpávanou podušku (podložku) obdélníkového tvaru, určenou pro psy. Vnější strana podušky je zhotovena z polyesterové tkaniny; výplň 100% polyester. Spodní strana je opatřena protiskluzovou úpravou. Dodáváno v různých velikostech.

Assise en mousse hexagonale repliable destinée à l’aménagement d’espaces pour enfants, favorisant l’autonomie et le confort. Elle est constituée d’une mousse polyuréthane d’une densité de 25kg/m³, revêtue d’une toile enduite.