Zolltarifnummer 9404.90.90: Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, andere
Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026
Die Zolltarifnummer 9404.90.90 steht für Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 3,7 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.
9404.90.90 ist ein KN-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.
Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.
- Zolltarifnummer
- 9404.90.90
- Drittlandszoll
- 3,7 %
- Anmeldefähig
- Nein
- vZTA-Entscheidungen
- 8
Einordnung im Zolltarif
- 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
- 9404Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen
- 9404.90andere
- 9404.90.90Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, andere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9404.90.90
Zollsätze und Präferenzen
| Ursprung | Zollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| Drittlandszoll | 3,7 % | MFN |
| Färöer | 0 % | Tariff preference |
| Melilla | 0 % | Tariff preference |
| Besetzte palästinensische Gebiete | 0 % | Tariff preference |
| Andorra | 0 % | Customs Union Duty |
| San Marino | 0 % | Customs Union Duty |
| Türkei | 0 % | Customs Union Duty |
| Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren | 0 % | Tariff preference |
| GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten… | 0 % | Tariff preference |
| Moldau, Republik | 0 % | Tariff preference |
| Ecuador | 0 % | Tariff preference |
| ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete) | 0 % | Tariff preference |
| Vereinigtes Königreich | 0 % | Tariff preference |
Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.
Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer
Matratzenauflagen, Foto siehe Anlage, - von rechteckiger Form, veranschaulicht durch einen ca. 30 cm x 31 cm x 2 , 8 cm großen Musterabschnitt, - laut Antrag aus mindestens 95 % natürlichem Kautschuk (Zellstruktur erkennbar) und verarbeitungstechnischen Zusatzstoffen bestehend, - mit im Abstand von ca. 1 , 4 cm gleichmäßig verteilten, vertikal durchgehenden, annähernd zylindrischen Hohlräumen (Ø ca. 7 mm) versehen, - laut Antrag als eigenständige Fertigwaren zur Verwendung als Matratzenauflagen (sog. Topper). "Den Bettausstattungen ähnliche Waren (Matratzenauflagen), aus Zellkautschuk"
Kopfkissen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Formen (ergonomisch oder klassisch), veranschaulicht durch einen ca. 30 cm x 31 cm x 2 , 8 cm großen Musterabschnitt, - laut Antrag aus mindestens 95 % natürlichem Kautschuk (Zellstruktur erkennbar) und verarbeitungstechnischen Zusatzstoffen bestehend, - mit im Abstand von ca. 1 , 4 cm gleichmäßig verteilten, vertikal durchgehenden, annähernd zylindrischen Hohlräumen (Ø ca. 7 mm) versehen, - laut Antrag als eigenständige Fertigwaren zur Verwendung als Kopfkissen. "Den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kopfkissen), aus Zellkautschuk"
Dle deklarovaných údajů se jedná o vycpávanou podušku (podložku) obdélníkového tvaru, určenou pro psy. Vnější strana podušky je zhotovena z polyesterové tkaniny; výplň 100% polyester. Spodní strana je opatřena protiskluzovou úpravou. Dodáváno v různých velikostech.
Assise en mousse hexagonale repliable destinée à l’aménagement d’espaces pour enfants, favorisant l’autonomie et le confort. Elle est constituée d’une mousse polyuréthane d’une densité de 25kg/m³, revêtue d’une toile enduite.
Dle deklarovaných údajů se jedná o vycpávanou podložku obdélníkového tvaru, která je určena pro psy. Materiálové složení: 100% polyester. Spodní strana je opatřena protiskluzovou úpravu. Dodáváno v různých velikostech.
Sitzkissen, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware bestehend aus einem Polster und einem Kissenbezug, in einem Polybeutel und einem Pappkarton verpackt, - Polster: -- quaderförmig, mit den Abmessungen (L x B x H) von ca. 45 cm x 40 , 7 cm x 6 , 2 cm, -- aus einem Block aus Zellkunststoff (laut Antrag: Polyurethan-Schaum), - Kissenbezug: -- quaderförmig, den Abmessungen des o. g. Kissens entsprechend gearbeitet, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer Folie aus geprägtem Kunststoff (kein Zell- kunststoff) laminierten Geweben aus laut Antrag Polyester, -- auf der Unterseite mit zwei über Eck aufgenähten, ca. 12 cm x 8 cm großen Klettflächen aus Samtgeweben mit (Haken-)Flor aus Spinnstoffen; an einer Schmalseite mit einem über die gesamte Breite reichenden Reißverschluss, -- kennzeichnet sich nach Material, Ausstattung und Verwendungszweck weder als Bettwäsche der Position 6302 noch als Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - ohne spezifischen Aufbau, somit nicht erkennbar für Rollstühle bestimmt (keine Ware der Position 8714) - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Sitzkissen in Innenräumen als auch im Freien sind sowohl das Polster als auch der Kissenbezug gleichbedeutend; somit kann keinem der beiden Bestandteile eine charakterverleihende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; die zusammengesetzte Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 bzw. 9404) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware (Polster), aus Zellkunststoff"
Coussin en matière textile, rembourré de polyester (100%) avec une tête d’animal en peluche (lapin, husky, marmotte, ours, mouton et élan selon le modèle) sur la partie avant. Sur la partie arrière se trouve une poche qui se ferme au moyen d’un scratch et qui permet le rangement d’un pyjama.
Pokrowiec tekstylny z wypełnieniem, przeznaczony do założenia na materac mający formę prostopadłościanu. Górna i dolna warstwa pokrowca są wykonane z dzianiny (65% poliester, 35% polietylen). Pomiędzy warstwami znajduje się wypełnienie z włókniny poliestrowej, wszystkie warstwy są ze sobą zszywane punktowo. Boki poszewki są zszyte i składają się z warstwy zewnętrznej (dzianina poliestrowo-polietylenowa), warstwy wewnętrznej (włóknina polipropylenowa) oraz wypełnienia z polaru poliestrowego. Na jednym z krótszych boków znajduję się wszyty zamek błyskawiczny. Górna i dolna część pokrowca są połączone ze sobą poprzez zszycie klinem. Wymiar: 90x900x10 cm; masa: 2,30 kg. Pakowanie: artykuł jest owinięty folią, a następnie umieszczany w kartonie.
Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen
Zu Unterpositionen 9404 9010 und 9404 9090: Hierher gehören z. B. die in den Erläuterungen zu Position 9404 des HS, Buchstabe B) Ziffer 2) aufgeführten Waren. Hierher gehören auch elektrische Heizkissen mit Einlagen aus Zellkunststoff, Zellkautschuk, Watte, Filz oder Flanell. Nicht hierher gehören Waren in Form von Körben oder Höhlen für Tiere oder ähnliche Waren, die dazu bestimmt sind, dass sich Tiere darin oder darauf ausruhen, auch wenn diese Waren ein herausnehmbares Kissen/eine herausnehmbare Matratze oder einen gepolsterten Boden haben (Position 6307oder 4602usw., je nach der stofflichen Beschaffenheit der Ware), da diese Waren nicht mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren vergleichbar sind. Siehe auch die KN-Erläuterungen zu den Unterpositionen 6307 90 10, 6307 90 91und 6307 90 98.
Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 51/2009 der Kommission vom 15. Januar 2009 (ABl. EU Nr. L 17, Seite 17) (RV L 51/09): Gestepptes rechteckiges Erzeugnis, Abmessungen etwa 260 cm × 240 cm, bestehend aus drei Lagen, die beiden äußeren Lagen aus Baumwollgeweben; bei der mittleren Lage handelt es sich um eine synthetische Wattierung, die die Füllung bildet. Die obere Lage hat einen aufgenähten etwa 30 cm breiten Rand in kontrastierender Farbe. Die Lagen sind mit Ziernähten zusammengenäht. (Bettüberwurf/Bettdecke) (siehe Foto Nr. 645) Unterposition 9404 90 90 2) Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe s) zu Abschnitt XI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9404, 9404 90 und 9404 90 90. …
Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national (entfallen) bis Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 27. September 2019 Az: 4 K 1430/18 Einreihung von Inkontinenzunterlagen Entscheidungsgründe: [...]Hinsichtlich der streitbefangenen Einfuhren war die DVO 2016/1956 noch nicht anzuwenden, da sie erst nach den maßgeblichen Zeitpunkten für die Einfuhren in Kraft getreten ist. [...]Anders als der Beklagte meint, handelt es sich bei den von der Klägerin in den zollrechtlich freien Verkehr überführten bzw. überlassenen Inkontinenzunterlagen nicht um Bettwasche der Position 6302, sondern um Bettausstattungen oder ähnliche Waren der Position 9404 [...]. Als Waren der Position 9404 sind sie nach Anmerkung 1 Buchst. s) zum Abschnitt XI aus dem Abschnitt XI und damit von Waren der Position 6302 ausgenommen. [...] Nach den Erl (HS) zu Position 9404 Rz. …
Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Internationale Entscheidungen und Hinweise (IEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur, Textil (453. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 19. bis 20. Juni 2008): Ein Set in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer Luftmatratze aus Kunststofffolien, - einer Luftpumpe aus Kunststoff, um die Matratze aufzupumpen, - ein textiler Schlafsack, bestehend aus zwei Teilen: ein Teil, in den die Matratze geschoben wird, bevor sie aufgepumpt wird (aufgepumpt passt die Matratze genau in diesen Teil des Schlafsacks) und ein zweiter Teil, der den oberen Teil bildet, der das Kind bedeckt sowie - ein textiler Beutel mit Schlaufen zur Aufbewahrung und zum Transport der zuvor genannten Waren. Einreihung in die Unterposition 9404 30 00. …
Unterteilungen dieser Nummer
Häufige Fragen
Wofür steht die Zolltarifnummer 9404.90.90?
Die Zolltarifnummer 9404.90.90 umfasst Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.
Wie hoch ist der Zollsatz für 9404.90.90?
Der Drittlandszollsatz für 9404.90.90 beträgt 3,7 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.
Welcher HS-Code gehört zu 9404.90.90?
Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940490. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9404.90.90?
9404.90.90 hat acht Stellen und entspricht der Kombinierten Nomenklatur der EU. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.
Wo ist 9404.90.90 im Zolltarif eingeordnet?
9404.90.90 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9404 Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren (z. B. Auflegematratzen, Steppdecken, Deckbetten, Polster, Schlummerrollen und Kopfkissen) mit Federung oder gepolstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art oder aus Zellkautschuk oder Zellkunststoff, auch überzogen > 940490 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.
Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9404.90.90?
Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9404.90.90 erfasst, zum Beispiel DEBTI18338/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.
Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?
Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.
Ändert sich die Zolltarifnummer 9404.90.90?
KN-Code 9404.90.90 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.
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