Zolltarifnummer 9405.19.90.90: Lüster und andere elektrische Decken- und Wandleuchten, andere

Bei der durch Zeichnungen und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine elektrische Deckenleuchte. Diese Pendelleuchte besteht aus einem etwa 15 x 2, 5 cm (d x H) großen, zylinderförmigen Baldachin aus Metall, einem etwa 75 x 33 cm (d x H) großen, an drei Seilen herabgelassenen Lampenkörper aus Metall und 18 daran befestigten Kugeln aus beschichtetem Glas. Zur elektrischer Ausstattung zählen eine Klemmbox, Kabel und 18 G9-Fassungen (bis zu 28 W). Keiner der Bestandteile Glas bzw. Metall bestimmen nach dem Umfang, dem äußeren Erscheinungsbild oder der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Leuchte, so dass die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen erfolgt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die noch nicht vollständig zusammengesetzte Ware ist in einem Großkarton verpackt. Das Erzeugnis ist als "anderer elektrischer Beleuchtungskörper, Deckenleuchte mit Ventilator, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1940, 9405 1150 sowie TARIC-Codes 9405 1990 10 und 9495 1990 20 erfasst" einzureihen.

Bei dem durch Zeichnungen und Abbildungen veranschaulichte Erzeugnis handelt es sich um eine bis zu 20 x 114 x 25 cm (T x B x H) große Decken- bzw. Wandleuchte, bestehend aus einer runden Deckenbefestigung mit zwei an ihr befestigten, schwenkbaren Leuchtenarmen. Je Leuchtenarm sind zwei schwenk- und drehbare Leuchtenköpfe montiert. Neben der Halterung weist ein Leuchtenkopf einen E27-Sockel (bis zu 40 W), einen Lampenschirm aus rauchigem, transluzentem Glas und einen Zierring aus Holz (Kautschukbaum) auf. Zur weiteren elektrischen Ausstattung zählt eine Klemmstelle. Die Ware ist für die Beleuchtung von Innenräumen konzipiert. Das Glas ist nach dem Umfang, dem äußeren Erscheinungsbild (Zierwirkung) und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung hinsichtlich der Lichtreflexion charakterbestimmend. Das Metall ist als Stabilität verleihendes Element und auffälliger Teil des äußeren Erscheinungsbildes, wie das Holz charakterbestimmend. Somit ist der stoffliche Charakter der Leuchte ist nicht ermittelbar. Die Einreihung erfolgt in die zuletzt genannte Unterposition, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Keine Hinweise auf Handarbeit. Der elektrische Beleuchtungskörper ist als "elektrische Leuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Wand- und Deckenleuchte, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art, nicht ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Licht-quellen bestimmt, aus anderen Stoffen, nicht handgearbeitet, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Appareil d'éclairage plafonnier doté d'un ventilateur. L'article pourra être fixé à un plafond, ses cinq pales sont constituées en MDF (fibres de bois à densité moyenne), trois emplacements sont conçus pour accueillir des ampoules à incandescence. L'appareil est destiné à un usage domestique, son fonctionnement nécessite un branchement au réseau général d'électricité, il est équipé d'une fonction réversible ventilateur/chauffage.

Bei dem sog. Deckenventilator mit Beleuchtung handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer runden elektrischen Deckenleuchte mit eingebautem Ventilator (Durchmesser 130 cm) zur Innenausstattung. Sie besteht aus einer Deckenbefestigung aus Metall, einem zylindrischen Metallkörper zur Aufnahme der elektrischen Bauteile (wie bspw. der Motor und eine E27-Lampenfassung) sowie einer transluzenten Glasabdeckung als Diffusor. Die vier Flügel des Ventilators sind aus MDF-Platten hergestellt und vor Inbetriebnahme zu montieren. Die Ware dient gleichermaßen als Ventilator zur Bewegung der Raumluft und als elektrische Deckenleuchte zu Beleuchtungszwecken im Innenbereich. Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs, der Stabilität verleihenden Bestandteile und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung, einer Montageanleitung, Befestigungsmaterial und Fernbedienung in einem bunt bedruckten Karton verpackt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Deckenleuchte mit Ventilator, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1140 und 9405 1150 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei dem sog. Deckenventilator mit Beleuchtung handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer runden elektrischen Deckenleuchte mit eingebautem Ventilator (Durchmesser 122 cm) zur Innenausstattung. Sie besteht aus einer Deckenbefestigung aus Metall, einem zylindrischen Metallkörper zur Aufnahme der elektrischen Bauteile (wie bspw. der Motor und eine E27-Lampenfassung) sowie einer transluzenten Glasabdeckung als Diffusor. Die vier Flügel des Ventilators sind aus MDF-Platten hergestellt und vor Inbetriebnahme zu montieren. Die Ware dient gleichermaßen als Ventilator zur Bewegung der Raumluft und als elektrische Deckenleuchte zu Beleuchtungszwecken im Innenbereich. Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs, der Stabilität verleihenden Bestandteile und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung, einer Montageanleitung, Befestigungsmaterial und Fernbedienung in einem bunt bedruckten Karton verpackt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Deckenleuchte mit Ventilator, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1140 und 9405 1150 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei dem sog. Deckenventilator mit Beleuchtung handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer runden elektrischen Deckenleuchte mit eingebautem Ventilator (Durchmesser 136 cm) zur Innenausstattung. Sie besteht aus einer Deckenbefestigung aus Metall, einem zylindrischen Metallkörper zur Aufnahme der elektrischen Bauteile (wie bspw. der Motor und eine E27-Lampenfassung) sowie einer transluzenten Glasabdeckung als Diffusor. Die fünf Flügel des Ventilators sind aus MDF-Platten hergestellt und vor Inbetriebnahme zu montieren. Die Ware dient gleichermaßen als Ventilator zur Bewegung der Raumluft und als elektrische Deckenleuchte zu Beleuchtungszwecken im Innenbereich. Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs, der Stabilität verleihenden Bestandteile und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung, einer Montageanleitung, Befestigungsmaterial und Fernbedienung in einem bunt bedruckten Karton verpackt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Deckenleuchte mit Ventilator, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1140 und 9405 1150 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei dem sog. Deckenventilator mit Beleuchtung handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer runden elektrischen Deckenleuchte mit eingebautem Ventilator (Durchmesser 130 cm) zur Innenausstattung. Sie besteht aus einer Deckenbefestigung aus Metall, einem zylindrischen Metallkörper zur Aufnahme der elektrischen Bauteile (wie bspw. der Motor und eine E27-Lampenfassung) sowie einer transluzenten Glasabdeckung als Diffusor. Die drei Flügel des Ventilators sind aus MDF-Platten hergestellt und vor Inbetriebnahme zu montieren. Die Ware dient gleichermaßen als Ventilator zur Bewegung der Raumluft und als elektrische Deckenleuchte zu Beleuchtungszwecken im Innenbereich. Ein charakterbestimmender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des Umfangs, der Stabilität verleihenden Bestandteile und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch das unedle Metall bestimmt. Die noch nicht zusammengesetzte Ware ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung, einer Montageanleitung, Befestigungsmaterial und Fernbedienung in einem bunt bedruckten Karton verpackt. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Deckenleuchte mit Ventilator, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1140 und 9405 1150 erfasst, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ca. 183 mm x 134 mm x 90 mm (H x T x d) große Wandleuchten in zwei Designs (zwei Farben), im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen schwarzen oder weißen Metallgehäuse mit Wandhalterung, integrierter E27-Lampenfassung (für verschiedene Leuchtmittel bspw. Halogenlampen, LED geeignet) und einem an der Oberseite angebrachten abnehmbaren zylinderförmigen Lampenschirm aus grauem lichtdurchlässigem Glas. Die Leuchten sind mit einem IR-Bewegungsmelder sowie weiterer elektrischer Ausstattung (u. a. Anschlusskabel mit Klemme) versehen. Ein charakterbestimmender Stoff ist hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Glas für Lichtlenkung, Metall als stabilitätsverleihendes Element) nicht feststellbar, daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Die Leuchten (IP 44) sind zur Wandmontage bestimmt und mit Montagematerial (eine Montageplatte, Schrauben und Dübeln) in einem Karton verpackt. Hinweise auf eine Handfertigung liegen nicht vor. Die Erzeugnisse sind als "Leuchten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Wandleuchten, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art, nicht ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet, andere als in der Unterposition (TARIC) 9405 1190 20 genannt" einzureihen.