Zolltarifnummer 9405.21.90.90.0: Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, andere

Bei der sog. „Aroma Leuchte Emotion“, handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem elektrischen Beleuchtungskörper und einem Duftverdampfer. Die ca. H: 27,5 cm x d: 15,5 cm große Ware besteht im Wesentlichen aus einem Standfuß aus Metall mit Kunststoffummantelung mit eingebautem Bedienfeld, einem Schaft aus Stahl, einem Lampenschirm aus Milchglas, einer Ölschale mit darunterliegender Heizplatte aus Edelstahl, einem Dichtungsring aus Silikon, eingebauter austauschbarer LED-Lichtquelle und einem Netzteil. Das Erzeugnis kann in sechs verschiedenen Farben, warmweißer Beleuchtung in zwei Helligkeitsstufen, drei Beduftungszeiten und Einschlaffunktion betrieben werden. Die Funktionen der Beleuchtung und Beduftung sind unabhängig voneinander steuerbar. Technische Daten (auszugsweise): - Leistung: 3,8 W - Farbtemperatur: 3.000 K - Lichtstrom: 250 lm - Beduftungsbereich von 20 m² im Innenbereich Da die Leuchte (Position 9405) und der Duftverdampfer (Wärmegerät für den Haushalt der Position 8516) unabhängig voneinander betrieben werden können, ist der charakterbestimmende Bestandteil der Ware nicht feststellbar. Daher ist die Ware in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt das Glas den Charakter der Leuchte. Hinsichtlich des Umfangs sind Glas und Metall gegenüber dem Kunststoff gleichbedeutend und hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Stabilität) bestimmt das Metall den Charakter der Ware, so dass ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar ist. Die Ware ist deshalb in die zuletzt genannte Unterposition der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen einzureihen. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Tischleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Holz und Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. "Tisch- & Ladeleuchte" handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer ca. 315 x 80 x 20 mm große Tischleuchte und einem Induktionsladegerät. Die Schreibtischleuchte besteht im Wesentlichen aus einem rechteckigen Lampenfuß (mit abgerundeten Ecken) aus Bambus, einem mit Silikon ummantelten, biegsamen Schwanenhals aus Metall und einem rechteckigen Lampenkopf aus Bambus mit einer festverbauten, weiß leuchtender LED-Lichtquelle und einer Kunststoffabdeckung. Im Lampenfuß ist das Induktionsladegerät integriert. Das Erzeugnis verfügt über einen Berührungssensor (Ein-/Ausschalter/Einstellung der verschiedenen Leuchtmodi) und ist mit einem USB-Kabel ausgestattet. Das Erzeugnis dient gleichermaßen als Ladegerät (Position 8504) zum Aufladen von z. B. Smartphones und als elektrische Tischleuchte (Position 9405). Ein charakterbestimmender Bestandteil ist insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung nicht ermittelbar. Daher erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Das Holz und das Metall bestimmen nach dem Umfang und nach der Bedeutung für die Verwendung als Stabilität verleihendes Material den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Produkt ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Tischleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Holz und Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. Tischlampe handelt es sich um eine ca. 105 x 105 x 300 mm große elektrische Leuchte zur Verwendung im Innenbereich (lt. Astin), im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen Lampenfuß mit abgerundeten Ecken aus Akazienholz, einem stabförmigen Ständer aus Aluminium und einem schwarzen, konischen Lampenschirm aus Kunststoff. Im Lampenschirm sind 12 weiß leuchtende SMD-LED integriert. Über einen Berührungssensor am Lampenschirm wird die Leuchte ein- und ausgeschaltet. Die Leuchte verfügt über einen Akku, ist dimmbar und mit einem Ladekabel mit USB-Anschluss ausgestattet. Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild ist der charakterbestimmende Stoff nicht ermittelbar. Aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Tischleuchte bestimmen das Metall und das Holz als stabilitätsverleihendes Element gegenüber dem lichtlenkenden Lampenschirm aus Kunststoff den Charakter der Leuchte. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, Tischleuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall und Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. LED-Donutlampe handelt es sich um eine ca. 185 mm hohe elektrische Tisch-/Nachttischleuchte in drei Designs (Art. 9075956 gelb, Art. 9070557 sandgrau und Art. 9076555 dunkelgrau) zur Verwendung in Innenräumen, im Wesentlichen bestehend aus einem runden konischen Lampenfuß aus Metall mit einer Filzbeschichtung an der Außenseite, einem kreisrunden (d: ca. 140 mm; H: ca. 35 mm), an der Oberseite mit einer Delle versehenen Lampenschirm aus gleichem Material mit integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender, in drei Stufen dimmbarer LED-Lichtquelle und einer weißen transparenten, an der Unterseite des Lampenschirms angebrachten Leuchtmittelabdeckung aus Kunststoff. Die Leuchte ist mit Batteriebetrieb, einem USB-Anschluss und einem Berührungssensor (Ein-/Ausschalter und zur Einstellung der Helligkeitsstufen) ausgestattet. Sie wird mittels beigefügtem USB-Ladekabel aufgeladen. Die Bestandteile aus Metall (Umfang und Bedeutung für die Verwendung als stabilitätsverleihendes Element) und Spinnstoff (äußeres Erscheinungsbild) bestimmen gegenüber dem Kunststoff den stofflichen Charakter der Leuchte. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "Leuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Tisch- bzw. Nachttischleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall und Spinnstoff, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei dem sog. "LED-Raumtrenner" (Art.: 5099) handelt es sich um eine noch nicht zusammengesetzte Stehleuchte mit den Maßen von ca. L: 33,5 x B: 14,6 x H: 145 cm. Sie setzt sich aus einem rechteckigen Standfuß aus Holz (MDF) und zwölf senkrecht nach oben gerichteten biegsamen Metallstangen mit weißer Kunststoffumwicklung zusammen (Weiden-Optik). Um alle Metallstangen herum ist eine Lichterkette (bestehend aus zwölf miteinander verbundenen Lichterketten) aus dünnen Metalldrähten gewickelt, die durch Kunststoffmanschetten fest mit den Metallstangen verbunden ist. Insgesamt beleuchten den LED-Raumtrenner 216 LED-Brennstellen (18 pro Stange). Die Leuchte wird über eine Zuleitung und einen Netzstecker mit Strom versorgt. Das Erzeugnis ist zur Verwendung im Innenbereich bestimmt. Aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als fomgebendes Element sind die Bestandteile aus Metall und Holz gegenüber den Bestandteilen aus Kunststoff charakterbestimmend. Die Leuchte ist zusammen mit einer Montageanleitung in einem Pappkarton verpackt. Hinweise auf Handfertigung liegen nicht vor. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Stehleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall und Holz, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um eine circa 35 cm x 35 cm x 152 cm (L x B x H) große elektrische Stehleuchte für den Innenbereich, im Wesentlichen bestehend aus einer weiß leuchtenden LED-Lichtquelle, die mit einem Lampenschirm aus Glas versehen ist, einer horizontal angebrachten Metallstange (Edelstahl und Nickel) und einem runden Lampenfuß aus Metall. Nach dem äußeren Erscheinungsbild sind beide Stoffe (Metall und Glas) gleichermaßen von Bedeutung. Hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung in Bezug auf Form und Stabilität bestimmt das Metall gegenüber dem Glas als lichtlenkendes Material den stofflichen Charakter der Ware. Hinweise auf Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "Leuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Stehleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. Tischlampe Design rund Leinen, Artikelnummer 2900021010 handelt es sich um eine etwa 47 x 28 cm (H x d) große, elektrische Tischleuchte aus Metall, zur Verwendung in Innenräumen, im Wesentlichen bestehend aus einem runden Lampenfuß mit einem stabförmigen Ständer einem konischen Lampenschirm aus Metalldraht, der teilweise mit textilem Material (Leinen) bespannt ist, elektrischer Ausstattung (Schutzart IP 20, Spannung 230 V), wie Lampenfassung E27 und 1,5 m Kabel mit Stecker. Die Lampenfassung ist lt. Datenblatt der Astin ausschließlich für LED-Technologie zu verwenden (15 W LED Leuchtmittel). Es liegen keine Hinweise auf manuelle Fertigung vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Tischleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall und Spinnstoffen, nicht vom TARIC-Code 9405 2190 10 erfasst" einzureihen.

Bei der sog. "Tisch- & Stehleuchte Vintage", Artikelnummer 2900024011 handelt es sich um eine ca. 230 x180 x 450 mm große elektrische Tischleuchte aus Metall, zur Verwendung in Innenräumen, im Wesentlichen bestehend aus einem runden Lampenfuß mit einem stabförmigen, oben angewinkelten Ständer einem zylindrischen Lampenschirm aus textilem Material, elektrischer Ausstattung (Schutzart IP 20, Spannung 230 V) sowie einer integrierten Lampenfassung E27. Die Lampenfassung ist jedoch lt. Datenblatt und ergänzenden Angaben der Astin ausschließlich für LED-Technologie zu verwenden (15 W LED Leuchtmittel). Es liegen keine Hinweise auf manuelle Fertigung vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, elektrische Tisch- und Stehleuchte, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Metall und Spinnstoffen, nicht vom TARIC-Code 9405 2190 10 erfasst" einzureihen.