Zolltarifnummer 9405.41.31.00: Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, aus Kunststoffen

Bei der durch Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper aus weißem, stellenweise grau-braun gefärbtem, transparentem Kunststoff in Form eines etwa 40 cm x 32 cm x 28 cm (L x B x H) großen, hohlen Steines mit integrierter, im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle (4 warmweiße und 4 kaltweiße LED), einem Akkumulator, einem Kabel sowie einem Solarmodul mit einem Erdspieß. Das Erzeugnis dient zu Beleuchtungszwecken im Freien (IP44). Die Ware ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 31 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 2 m langen Girlande aus lackisolierten Metalldrähten mit 20 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz aus farblosem, stellenweise gelb und schwarz bemaltem Kunststoff in Form einer ca. 25 mm großen Biene befestigt. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoffanteil bestimmt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder benannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoff“ einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 2 m langen Girlande aus lackisolierten Metalldrähten mit 20 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz aus transparentem rosafarbenem Kunststoff in Form einer ca. 25 mm großen Blüte befestigt. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoffanteil bestimmt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder benannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoff“ einzureihen.

Bei der durch Abbildung und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper in Form eines aufklappbaren, dreidimensionalen Sterns (d: etwa 35 cm) aus weißer, transluzenter Kunststofffolie mit einem Klickverschluss aus Kunststoff, einer innen eingesetzten, warmweiß (4 LED) oder bernsteinfarben (4 LED) leuchtenden LED-Lichtquelle, einer etwa 5 m langen Verbindungsleitung zu einem Solarmodul mit Akkumulator, Dämmerungs-schalter, zwei Tastern und einem Erdspieß. Das Erzeugnis dient zu Beleuchtungszwecken im Außenbereich (IP44), bspw. im Garten. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 2 m langen Girlande aus lackisolierten Metalldrähten mit 20 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz aus rotem, transparentem, stellenweise schwarz bemaltem Kunststoff in Form eines ca. 20 mm großen Marienkäfers befestigt. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoffanteil bestimmt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder benannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoff“ einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine Lichterkette, bestehend aus einer ca. 2 m langen Girlande aus lackisolierten Metalldrähten mit 20 im Dauer- oder Blinklicht weiß leuchtenden LED-Lichtquellen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind. An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz aus gelbem, transparentem Kunststoff in Form eines ca. 20 mm großen Schmetterlings befestigt. Die Lichterkette ist mit einer ca. 2 m langen Zuleitung und einem Solarmodul mit Erdspieß ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die über das ganze Jahr für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden kann. Der stoffliche Charakter der Ware wird insbesondere aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoffanteil bestimmt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder benannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoff“ einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen ca. 147 mm x 260 mm (d x H) großen, elektrischen Beleuchtungskörper, im Wesentlichen bestehend aus einem weißen, lichtdurchlässigen, zylinderförmigen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter, im Dauerlicht weiß leuchtender, LED-Lichtquelle, einem Solarmodul und einem Akkumulator. Das Erzeugnis ist mit einem Ring und einem daran befestigten Bügel (Griff zum Umsetzen), beides aus Bambus, versehen. Die Ware dient der Beleuchtung im Innen- und Außenbereich (IP44) in der Art eines Stimmungslichts und ist universell platzierbar (bspw. kann auf den Boden, auf Tische oder Regale gestellt werden). Der stoffliche Charakter der Ware wird aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes, des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper aus Kunststoffen, einen ca. 85 mm x 68 mm (L x B) großen Abdruck einer Pfote darstellend, bestehend aus einem schwarzen Korpus, integrierter im Dauerlicht weiß leuchtender LED-Lichtquelle und einer weißen, lichtdurchlässigen Abdeckung. Das Erzeugnis ist mit einem Solarmodul und einem Akkumulator ausgestattet. Es dient zu Beleuchtungszwecken im Außenbereich bspw. im Garten. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 39 erfasst, fotovoltaisch, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.