Zolltarifnummer 9405.42.31: Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, aus Kunststoffen

Bei dem durch ein Warenmuster, Beschreibung und Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware aus einem elektrischen Beleuchtungskörper, einem Gleichrichter mit zwei USB-Anschlüssen (USB-A und USB-C) und einem etwa 1 , 6 m langen Kabel mit einem Netzstecker. Das etwa 20 x 7 x 6 , 7 cm (B x T x H) große, quaderförmige Kunststoffgehäuse, mit dreieckigen Seitenflächen, weist weiterhin drei Steckdosen, fest verbaute LED-Lichtquellen unter einem schmalen Diffusor (1 , 5 x 14 , 5 cm - T x B) aus weißem Kunststoff an der Oberseite und einen Schiebeschalter auf. Da keiner der Bestandteile (Gleichrichter, Kabel und Leuchte) den Charakter der zusammengesetzten Ware bestimmt, erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen. Das Erzeugnis ist als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Elektrisk belysningsartikel i form av en stjärna med 35 varmvita LED-lampor. Belysningsartikeln är utformad för upphängning och avsedd för inomhusbruk. Stjärnan består enligt uppgift av plast och har måtten 47 x 50 cm (H x B). Belysningsartikeln har en 3 m lång anslutningskabel med strömbrytare och ansluts till 230V. Ljuskällan är inte utbytbar. Belysningsartikeln är förpackad i detaljhandelsförpackning.

Dle poskytnutých údajů se jedná o osvětlovací zařízení konstruované výhradně pro použití s LED světelnými zdroji – svítící LED kouli. Toto LED svítidlo ve formě dálkově ovládané světelné koule napájené z baterií poskytuje ambientní osvětlení - 16 barev podsvícení s možností přechodových efektů (6 x RGB, 3 x bílé LED diody). Vhodné do interiéru – např. barů, restaurací, showroomů či domácností, ale i pro venkovní použití (zahradní party). Součástí balení je nabíjecí adaptér a dálkové ovládání. Voděodolnost IP65. Dobíjecí lithiová baterie s kapacitou 4 000 mAh. Doba svícení: 8-12 hodin. Doba nabíjení: 4-6 hodin. Materiál: plast (PE). Průměr: 30 cm. Hmotnost: 1,1 kg.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um einen ca. 155 mm x 64 mm (H x d) großen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem runden, mit Lochungen zur Montage versehenen Fuß aus Kunststoff, einem beweglichen, annährend zylinderförmigen Lampenkopf aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle und einer farblosen Kunststoffabdeckung. Das Erzeugnis ist mit einer Zuleitung mit Netzstecker sowie einem Erdspieß ausgestattet und mit einer Fernbedienung oder per Smartphone-App steuerbar. Das System ist individuell erweiterbar. Techn. Daten (auszugsweise): - Leistung: 3 W - Farbtemperatur: 2700 K - Lichtstrom: 250 lm - Ausstrahlwinkel: 120° - Schutzart: IP 65 Das Erzeugnis wird zu Beleuchtungszwecken im Außenbereich eingesetzt, bspw. in Einfahrten oder im Garten, wobei es in den Boden montiert oder auf den Erdspieß aufgesteckt werden kann. Aufgrund der technischen Parameter ist eine Einreihung als Scheinwerfer ausgeschlossen. Die Ware ist in einem bedruckten Karton mit Montagematerial (zwei Schrauben und Dübel) verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um eine ca. 210 cm lange Lichterkette, bestehend aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 im Dauerlicht weiß leuchtenden, im Abstand von ca. 15 cm angebrachten LED-Lichtquellen. An jeder Brennstelle ist ein ca. 1 , 5 cm großer Aufsatz aus farblosem Kunststoff in Form eines mit Zahlen bemalten Spielwürfels aufgesteckt. Die Lichterkette ist mit einer Zuleitung und einem Batteriefach mit Bedienschalter (Ein-/Ausschalter/Timer) ausgestattet. Es handelt sich um eine Lichterkette, die für verschiedene Dekorationszwecke verwendet wird. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Es handelt sich bei der sog. 2 in 1 Camping-Lichterkette mit Laterne um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware in Form eines elektrischen Beleuchtungskörpers (Lichterkette) und einer tragbaren elektrischen Leuchte. Die Ware besteht aus einem runden Kunststoff-Gehäuse mit Akku, LED-Lichtquelle (Zentrallicht mit 200 Lumen), USB-C-Ladeanschluss und Bedienschalter, in dem seitlich eine acht Meter lange, ausziehbare LED-Lichterkette mit 80 LEDs und fünf Leuchtmodi eingebaut ist. Die Lichterkette kann durch einen im Gehäuse integrierten Kurbelmechanismus aus- und aufgerollt werden. Auf dessen Oberseite befindet sich ein kreisrunder Print mit dem Schriftzug "Summer-nights", seitlich ist ein ausklappbarer Aufhängehaken angebracht. Die Ware wird zur Beleuchtung als Lichterkette und/oder als tragbare elektrische Leuchte (kann in der Hand gehalten, an einem Rucksack befestigt als auch anderweit aufgehängt oder abgelegt werden) verwendet. Da im Hinblick auf den Verwendungszweck, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild kein charakterbestimmender Bestandteil feststellbar ist, ist die Ware in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Die Outdoorlampe dient zu Beleuchtungszwecken sowohl im Innen- als auch Außenbereich (IP 44). Das in einem bedruckten Karton verpackte Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen" einzureihen.

Bei dem durch Abbildungen und einem Warenmuster verdeutlichten Erzeugnis handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper aus einem nahezu runden, etwa 107 mm großen Gehäuse, etwa 52 mm tief, aus grauem Kunststoff und elektrischer Ausstattung (u. a. ein etwa 90 cm langes USB-A-Kabel und drei Taster). Das Gehäuse weist eine kleine Öffnung für den Austritt des Laserlichts, eine Standfläche und eine große Öffnung mit Streulinse aus klarem Kunststoff für den Lichtaustritt auf. Die Ware dient dekorativen Beleuchtungszwecken (Effektbeleuchtung) bzw. als Stimmungslicht im Innenbereich. Die Ware ist gemeinsam mit einer Anleitung in einem mehrfarbig bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis ist als „elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9405 11 bis 9405 41 erfasst, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, kein Scheinwerfer, aus Kunststoffen“ einzureihen.

Elektrisk batteridriven belysningsartikel enligt uppgift i form av ett plastljus med 25 varmvita lysdioder för utomhusbruk. Artikeln är upptill försedd med en lysdiod i flamman/veken och resterande lysdioder är fördelade i ljuskroppen. Varan har måtten 13,7 x 10,5 cm (H x B).