Zolltarifnummer 9405.61.20.90: Reklameleuchten, andere

Bei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes, ca. 19 cm x 18 , 5 cm x 6 cm (L x B x T) großes Leuchtschild in zwei Ausführungen (mit farbloser oder weißer Leuchtfläche), im Wesentlichen bestehend aus einer Wandhalterung aus Metall mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle (4 LED) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-h) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den stofflichen Charakter der Ware. Die Ware ist mit Montagematerial (vier Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der sog. LED Notleuchte Wand Deckenmontage, EAN 4251351807183 handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 290 mm x 180 mm x 41,5 mm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff mit integrierter weiß leuchtender LED-Lichtquelle, einer rechteckigen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff und beidseitig je einem eingesteckten Hinweisschild aus Kunststofffolie (Fluchtweg Piktogramm mit (Fluchtwegrichtung links bzw. rechts). Das Erzeugnis ist für die Not/Netzversorgung mit einem Akku ausgestattet. Beigefügt sind zwei weitere Fluchtweg Piktogramme (Fluchtwegrichtung oben und unten). Das Erzeugnis dient als beleuchtetes Hinweisschild für den Fluchtweg. Die Ware ist in einem bedruckten Karton mit Montagematerial (zwei Schrauben und Dübeln) verpackt. Sie ist als "Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei dem sog. LED Tischaufsteller Luminous handelt es sich um ein Leuchtschild aus Kunststoff in vier Größen. Es besteht aus einem quaderförmigen Gehäuse aus schwarzem Kunststoff, in dessen Inneren die elektrische Ausstattung, wie Schalter, Batteriefach und LED-Lichtquellen fest verbaut ist. Darauf aufgesetzt dient eine klarsichtige Acrylglasscheibe der Hintergrundbeleuchtung. Zwei kippbare und mit Magneten befestigte, klarsichtige Acrylglasscheiben dienen der Befestigung der eingelegten Papiere (z. B. Eis-, Getränke- bzw. Speisekarten). Das in einem Pappkarton aufgemachte Erzeugnis ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes Leuchtschild in zwei Ausführungen (mit farbloser oder weißer Leuchtfläche), im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 19 cm x 18,5 cm x 6 cm (L x B x T) großen Gehäuse aus Kunststoff und einer im oberen Bereich an der Vorderseite angebrachten Metallplatte, einem fest integrierten weiß leuchtenden LED-Leuchtmittel (4 LED) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Beigefügt sind drei Zahlensätze (0-9) und ein Buchstabensatz (a-h) aus Kunststofffolie zum Aufkleben einer Hausnummer auf die Leuchtfläche. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Es ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist mit Montagematerial (vier Schrauben und zwei Dübeln) und einer Montageanleitung in einem Karton verpackt. Sie ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.

Bei der sog. „Außen-Wandleuchte“ handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 19 x 5 x 20 cm (L x B x H) großen Gehäuse aus Kunststoff und einer im oberen Bereich an der Vorderseite angebrachten Metallplatte, einem fest integrierten kaltweiß leuchtenden LED-Leuchtmittel (4 LEDs) und einer rechteckigen farblosen bzw. weißen lichtdurchlässigen Leuchtfläche aus Kunststoff. Das Erzeugnis ist mit einem Solarpanel und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet. Es ist dazu bestimmt, als Hausnummernleuchtschild verwendet zu werden. Im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Leuchtschild bestimmt der Kunststoff den Charakter der Ware. Die Ware ist als „Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.

Bei dem sog. „leuchtenden Werbeschild“ handelt es sich um ein ca. 33,7 x 25 x 1 cm (H x L x T) großes Schild, aus Kunststoff, in Form eines Vorhangschlosses. An den Konturen des Vorhangschlosses sind LED-Neonlichter positioniert. Das Schild ist zum Aufstellen an einer Kunststoffplatte befestigt. Das Werbeschild ist nur für die Verwendung im Innenbereich bestimmt. Die Ware dient als beleuchtetes Werbeschild für Vorhangschlösser. Die Ware ist als „Reklamleuchte, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge“ einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um eine beleuchtbare Logo-Anzeige, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse, das auf der Oberseite eine schwarze Beleuchtungsscheibe aus Kunststoff mit einem Markenschriftzug aufweist, im Inneren mit einer fest angebrachten Lichtquelle in Form mit zwei LED und weiteren Bauelementen bestückte Leiterplatte sowie einer transparenten Lichtstreuscheibe ausgestattet und mit einem Anschlusskabel mit Anschlussstecker sowie einer Schutzfolie versehen ist. Die Ware dient zur Anzeige des hinterleuchteten Logos und wird laut Astin in Lautsprecherabdeckungen im Pkw sowie in HiFi-Lautsprechern u.a. für Wohnräume verbaut. Eine Einreihung in die Position 8512 als elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art scheidet aus, da die Ware universell eingesetzt werden kann. Ebenfalls kommt eine Einreihung als elektrisches Sichtsignalgerät in Form einer LED-Anzeige der Position 8531 nicht in Betracht, da das Logo nicht mittels LED angezeigt, sondern der in der Scheibe implementierte Schriftzug hinterleuchtet wird. Die Ware ist als "Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtetet Namensschilder und dergleichen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.