Zolltarifnummer 9405.61.20: Reklameleuchten, aus Kunststoffen

Bei der durch ein Warenmuster, Abbildungen und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein etwa 60 x 43 , 5 x 1 cm (B x H x T) großes Leuchtschild aus Kunststoff. Es besteht aus einem schwarzen Rahmen, der rückseitig auf eine klarsichtige Acrylglasscheibe geklebt und mit Metall-streben verstärkt wurde. Eine zweite, etwa 4 mm dicke und in den Rahmen eingelassene Acrylglasscheibe dient der Lichtverteilung der Hintergrundbeleuchtung. Die elektrische Ausstattung weist in den Rahmen fest verbaute LED-Lichtquellen sowie ein etwa 3 m langes Kabel mit Schnurschalter, Hohlsteckerverbindung und Netzteil auf. Das Leuchtschild ist mit Montagematerial und vier Klebefolien mit Produktwerbung in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwend-ung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.

Leuchtschild, sog. Sicherheitszeichenleuchte - bestehend aus einem mit Fluchtwegs-Piktogramm und Richtungspfeil auf grünem Hintergrund bedruckten, beleuchteten Kunststoffkörper (PMMA), einer streifenförmigen LED – Lichtquelle, einer Statusleuchtdiode, einem LED-Treiber (Stromrichter) mit NFC- und Dali-Schnittstelle, und Akkumulator (NiMH) in einem gemeinsamen, für die Deckenmontage bestimmten Einbaugehäuse aus unedlem Metall mit Montagefederklemmen; - dient als beleuchtetes Hinweisschild für Fluchtwege.

Es handelt sich bei gegenständlicher Ware um ein Leuchtschild in Form eines LED-Leuchtschilds zur Deckenmontage, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt. Die Ware besteht im Wesentlichen aus: - einem rechteckigen, weißen, einspritzgegossenem Gehäuse aus Polycarbonat; - LED-Lichtquellen mit einer Leuchtenleistung von 6,8 W; - einer halogenfreien Verdrahtung; - einem integrierten Akku für die Not/Netzversorgung; - zwei zusätzlichen LEDs mit 360° verstellbaren asymmetrischen Linsen zur Fluchtwegbeleuchtung. Die Abmessungen der Leuchte betragen 250 x 46 x 266 mm (L x B x H). Das Leuchtschild dient als beleuchtetes Hinweisschild für Fluchtwege. Die Fluchtwegpiktogramme sind separat zu bestellen und nicht Teil dieser vZTA. (Abbildung siehe Anlage) (alle Angaben lt. Antragsteller)

Bei dem sog. Namensschild handelt es sich um ein ca. 18,7 cm x 10,3 cm x 1,6 cm großes, nahezu rechteckiges Erzeugnis mit abgerundeten Ecken. Das Namensschild besteht aus einen Kunststoffgehäuse (in fünf unterschiedlichen Farben), einer Platte aus PVC, die mit einem Vornamen und wahlweise mit Symbolen (wie Spielekonsole, Geist, Stern etc.) versehen ist sowie einer integrierte LED-Lichtquelle (73 LED). Der Name und die Symbole werden beim Einschalten hinterleuchtet. Auf der Rückseite ist die Ware mit einen Ein-/Ausschalter, einem Batteriefach, einem Aufsteller aus Kunststoff und eine kleine Kette aus unedlem Metall zum Aufhängen ausgestattet. Die Ware ist als „beleuchtetes Namensschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff“ einzureihen.

Bei dem sog. beleuchteten Acryldisplay (in drei Designs) handelt es sich um eine Reklameleuchte aus Kunststoff, bestehend aus einem kreisrunden schwarzen Sockel (d: ca. 85 mm; H: ca. 35 mm) mit integrierter weiß oder in Farben leuchtender LED-Lichtquelle und einer eingesteckten, mit einer Gravur versehenen farblosen Kunststoffplatte, die im eingeschalteten Zustand beleuchtet wird. Die Platte ist in drei Designs gefertigt: Buchstabe "A", Schriftzug "Gothaer" und Tannenbaum mit dem Schriftzug "signia". Ein Batteriefach und ein Berührungssensor (Ein-/Ausschalter und zum Umschalten zwischen den Leuchtvarianten) sind im Sockel integriert. Beigefügt sind eine Fernbedienung und ein USB-Ladekabel. Das Erzeugnis wird im Schaufenster oder im Laden aufgestellt und zur Produktpräsentation verwendet. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "Reklameleuchte mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.

Bei dem sog. Briefkasten-Solarpanel handelt es sich um ein rechteckiges Leuchtschild (L: ca. 20cm; B: ca. 12cm; T: ca. 0,8cm). Das Gehäuse ist aus Kunststoff und besteht auf der Rückseite aus einer schwarzen Platte und auf der Vorderseite aus einer farblosen Platte. An der Rückseite ist eine Haltevorrichtung angebracht, um das Leuchtschild an einem Briefkasten befestigen zu können. Außerdem ist das Schild mit einer LED-Lichtquelle, sowie mit einem Solarmodul und einem Batteriefach ausgestattet. Es ist dazu bestimmt, mit einer Hausnummer versehen und an einem Briefkasten (mittels Haltevorrichtungen) befestigt zu werden und dient als beleuchtetes Hinweisschild für die Hausnummer. Das Erzeugnis ist als „Leuchtschild mit fest angebrachter Lichtquelle, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff“ einzureihen.

Tabliczka z numerem domu, podświetlana diodami LED, wyposażona w akumulator Ni-MH ładowany przez panel fotowoltaiczny. Wyrób przeznaczony do montażu na ścianie domu. Posiada czujnik zmierzchu. Wykonana ze stali nierdzewnej i polipropylenu. W zestawie czarne cyfry i litery do naklejenia (3 zestawy cyfr od 0 do 9 oraz 1 zestaw małych liter od a do f), jak również elementy montażowe: kołki i śruby. Wymiary tabliczki: 169mm x 131mm. Pakowana w opakowaniu kartonowym. Zgodne z oświadczeniem wnioskodawcy wyrób przeznaczony do sprzedaży detalicznej.

Bei dem sog. LED-Leuchtkasten, Modell-Nr. 00955 handelt es sich um ein Leuchtschild aus Kunststoff, bestehend aus einem quaderförmigen, ca. 30 cm x 22 cm x 4,5 cm (L x B x T) großen schwarzen Gehäuse mit einer Vorderseite aus einer weißen, transparenten, in drei Einschubfächer unterteilten Platte und fest integrierter in diversen Varianten leuchtender (wahlweise weiß, in verschiedenen Farben, im Dauerlicht, im Farbwechsel oder blinkend) LED-Beleuchtung. Das Erzeugnis ist mit einem Batteriefach, einem Ein-/Ausschalter und einem USB-Anschluss mit Kabel ausgestattet, sowie rückseitig mit Aussparungen zum Anbringen an die Wand versehen. Es ist mittels einer Fernbedienung steuerbar. Beigefügt sind ca. 6,5 cm x 3,5 cm (L x B) große, rechteckige Plättchen aus farbloser Kunststofffolie, auf die Buchstaben, Zahlen und Symbole und 150 sog. Mood Pics aufgebracht sind. Diese werden zu Informationen zusammengefügt und in die Einschubfächer eingesetzt. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, in Innenräumen aufgehängt zu werden und dient dort der Informationsvermittlung. Die Ware ist in einem bedruckten Karton verpackt. Sie ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt, aus Kunststoff" einzureihen.