Zolltarifnummer 9405.91.10.00: Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)

Bei der durch Warenmuster und Zeichnungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein rundes, flaches Glas mit einem Durchmesser von etwa 78 mm, welches in einer Kunststoffhalterung (d: etwa 107 mm) gefasst ist. Das Erzeugnis wird zur Abdeckung einer LED-Lichtquelle an einem Beleuchtungskörper befestigt. Es stellt damit einen Teil eines Leuchtenkopfs zur Ausstattung eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar. Hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit bestimmen nach dem Umfang und in Hinblick in Bezug auf die Verwendung die Bestandteile aus Glas den Charakter des Teils. Die Ware ist als "erkennbares Teil zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern, aus Glas" einzureihen.

Bei dem sog. Oberteil aus Glas für Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame handelt es sich um ein Erzeugnis aus farblosem mattiertem Glas in Form eines zylinderförmigen, ca. 125 cm x 100 cm (H x d) großen Lampenschirms mit geschlossener Oberseite und einer offenen, mit einem Schraubgewinde versehenen Unterseite, spezifisch zur Befestigung an einem Lampensockel gefertigt. Der Lampenschirm ist lt. Antrag zur Montage an den Lampensockel (mit integriertem Solarpanel und LED-Lichtquelle) von Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame (nicht Gegenstand dieser Entscheidung) bestimmt. Er stellt sich als Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar; die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Leuchte liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Bei der Ware sog. Luna Sospeso-Hängeleuchte (Leuchtenkopf) handelt es sich um einen kugelförmigen Lampenschirm aus Glas in drei Größen (d: ca. 125 mm, 160 mm oder 200 mm) mit einem röhrenförmigen Verbindungsstück aus Metall (L: ca. 160 mm). Der Lampenschirm ist mit dem Verbindungsstück zur Montage an die Abhängung einer elektrischen Deckenleuchte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt. Die Ware stellt sich als erkennbares Teil einer elektrischen Deckenleuchte (Pendelleuchte) für Innenbereich dar. Der charakterbestimmende Bestandteil wird insbesondere hinsichtlich der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als lichtlenkender Bestandteil durch das Glas bestimmt. Das Erzeugnis ist als "Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern" einzureihen.

Bei dem sog. Oberteil aus Glas für Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame handelt es sich um ein Erzeugnis aus farblosem mattiertem Glas in Form eines zylinderförmigen, ca. 125 cm x 100 cm (H x d) großen Lampenschirms mit geschlossener Oberseite und einer offenen, mit einem Schraubgewinde versehenen Unterseite, spezifisch zur Befestigung an einem Lampensockel gefertigt. Der Lampenschirm ist lt. Antrag zur Montage an den Lampensockel (mit integriertem Solarpanel und LED-Lichtquelle) von Solarleuchten Rattan Style und Rattan Flame (nicht Gegenstand dieser Entscheidung) bestimmt. Er stellt sich als Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar; die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Leuchte liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Es handelt sich um eine quadratische Schutzabdeckung, im Wesentlichen bestehend aus einer quadratischen, ca. 4 mm dicken und ca. 78 mm x 78 mm (L x B) großen Glasplatte, die auf eine quadratische, ca. 5 mm dicke und ca. 73 mm x 73 mm (L x B) große Kunststoffplatte geklebt ist. Die Kunststoffplatte ist in der Mitte mit einer rechteckigen ca. 4,3 cm x 3,5 cm (L x B) großen Aussparung sowie auf der Rückseite mit einem Magneten und zwei Stiften versehen, welche spezifisch zum Einsetzen in die Gerätedose der Wandeinbauleuchte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) gefertigt sind. Das Erzeugnis wird über die Gerätedose einer Wandeinbauleuchte angebracht und stellt sich als erkennbares und notwendiges Teil einer Wandeinbauleuchte der Unterposition (HS) 9405 10 dar; die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer fertigen Leuchte liegen nicht vor. Nach dem Umfang und dem äußeren Erscheinungsbild bestimmt das Glas den stofflichen Charakter des Erzeugnisses. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Es handelt sich um einen ellipsoid geformten Operationsleuchtenreflektor aus Glas, sog. Reflector 180. Er weist einen Durchmesser von 180 mm, eine Höhe von 59,7 mm und eine mittige Bohrung mit einem Durchmesser von 25 mm sowie eine Kaltlichtbeschichtung auf. Der Reflektor ist dazu bestimmt, in eine Operationsleuchte eingebaut zu werden und für diese auch funktionsnotwendig. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, zum Ausstatten von anderen elektrischen Beleuchtungskörpern als Scheinwerfer" einzureihen.

Passgenaues Ersatzglas für einen elektrischen Beleuchtungskörper, - aus einer spezifisch geformten Glasplatte mit einer ca. 2 cm breiten, schwarzen Umrandung, deren Ecken abgeschnitten (ca. 1,7 cm x 45°) sind, - Abmessungen (LxBxD): ca. 22 x 18 x 0,4 cm. (Abbildung siehe Anlage)

Bei der sog. "Linse (komplett aus Glas)" handelt es sich um einen runden, geschliffenen und polierten Glaskörper mit einem Durchmesser von ca. 10,8 cm und einer Höhe von 2,2 cm, welcher an einer Seite flach und an der anderen gewölbt gearbeitet ist. Das Erzeugnis wird zur Lichtstreuung in einem elektrischen Beleuchtungskörper befestigt. Die Ware ist als "erkennbares Teil zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern, aus Glas" einzureihen.