Zolltarifnummer 9405.91.10.00.0: Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)

Bei der Ware handelt es sich um einen runden, bauchigen ca. 16,5 x 16 cm (H x d) großen Lampenschirm aus farblos mattiertem Glas mit Öffnungen an der Ober- und Unterseite. Der Lampenschirm ist lt. Antrag zur Montage an den Lampenständer einer elektrischen Leuchte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bestimmt, die zusätzlich zur Beduftung von Räumen verwendet werden kann. Er stellt sich als erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar und dient als Ersatzteil bei Bruch oder Beschädigung des ursprünglichen Lampenschirms. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern, ausgenommen Scheinwerfer" einzureihen.

Bei dem sog. Linienlicht handelt es sich um ein Teil einer Spezialleuchte für die Mikroskopie. Es besteht im Wesentlichen aus einem mit flexiblem Metall und Kunststoff ummantelten optischen Glasfaserkabel, einem rechteckigen Gehäuse aus Aluminium mit zwei Verstellschrauben, mit eingesetzter Linse aus Glas (nicht optisch bearbeitet) und einer Steckvorrichtung am anderen Ende. Sie stellt sich als notwendiger Bestandteil einer Spezialleuchte für die Mikroskopie dar. Den charakterbestimmenden Stoff bildet das Glas insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als Lichtleiter. Die beschriebene Ware ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern (Spezialleuchte für die Mikroskopie), ausgenommen Scheinwerfern" einzureihen.

Bei dem sog. Linienlicht handelt es sich um ein Teil einer Spezialleuchte für die Mikroskopie. Es besteht im Wesentlichen aus einem mit flexiblem Metall und Kunststoff ummantelten optischen Glasfaserkabel, einem rechteckigen Gehäuse aus Aluminium mit zwei Verstellschrauben, mit eingesetzter Linse aus Glas (nicht optisch bearbeitet) und einer Steckvorrichtung am anderen Ende. Das Linienlicht wird lt. Antragsangaben zur punktuellen Beleuchtung von Proben in der Stereomikroskopie eingesetzt. Dazu wird das Linienlicht mittels Steckvorrichtung in eine Lichtquelle eingekoppelt, das andere Ende dient zum Transfer des Lichtes auf die Probenfläche. Sie stellt sich als notwendiger Bestandteil einer Spezialleuchte für die Mikroskopie dar. Den charakterbestimmenden Stoff bildet das Glas insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung als Lichtleiter. Die beschriebene Ware ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung von elektrischen Beleuchtungskörpern" einzureihen.

Das sog. "Ersatzglas" ist ein kugelförmiger, am unteren Ende offener, ca. 23 cm x 26 cm (Durchmesser x Höhe) großer Lampenschirm mit Blasenstruktur (sog. Blasenglas). Der Lampenschirm ist erkennbar für eine Automatikwandleuchte mit integriertem Bewegungsmelder (nicht Gegenstand dieser vZTA) bestimmt und wird auf die Wandhalterung aufgesetzt. Das Erzeugnis stellt sich aufgrund seiner Gestaltung als Teil einer elektrischen Leuchte dar. Es ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Teil eines Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Das sog. "Glas für Ventilatorlicht" ist ein Lampenschirm in Form eines ca. 14 cm hohen und im Durchmesser ca. 20 cm breiten, bauchig geformten Glaskörpers. Er besteht aus durchscheinendem weißfarbenen Glas und weist an einem Ende eine leicht abgeflachte, runde Öffnung zum Befestigen des Glases am Gehäuse einer Deckenleuchte mit Ventilator auf. Die Ware dient als Lampenschirm der Ausstattung des elektrischen Beleuchtungskörpers. Sie ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer), aus Glas" einzureihen.

Es handelt sich bei dem Artikel "schegoLUX~light Ersatzglas" um eine Lampen- bzw. Leuchtmittelabdeckung, bestehend aus einem Metallsockel (H: 13 mm) mit Schraubgewinde und einem gewölbten Glaskörper (H: 35 mm). Das Ersatzglas ist dazu bestimmt, auf ein Lampengehäuse einer elektrischen Garten- und/oder Teichleuchte geschraubt zu werden. Hinsichtlich der stofflichen Beschaffenheit bestimmt das Glas gegenüber dem Metall, insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung, den Charakter des Ganzen. Der Artikel ist auf einem Verkaufsanhänger aus Pappe aufgeblistert und als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, Ware zur Ausstattung eines elektrischen Beleuchtungskörpers (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Das sog. "Glasgefäß" ist ein kugelförmiger, am oberen Ende offener, ca. 15 cm x 12 cm (Durchmesser x Höhe) großer Lampenschirm, dessen Außenseite mit einer farbigen Beschichtung (fahrende Lokomotive als Motiv) versehen ist. Der Lampenschirm verfügt am unteren Ende über eine runde Aussparung, zur Befestigung auf einem tellerartig gestalteten Fuß (nicht Gegenstand dieser Auskunft), der mit einer E27 Lampenfassung, elektrischer Zuleitung mit Schnurschalter und Stecker zum Anschluss an den elektrischen Strom versehen ist. Das Erzeugnis stellt sich aufgrund seiner Gestaltung als Teil einer elektrischen Leuchte dar. Es ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Teil eines Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.

Das sog. "Glasgefäß" ist ein kugelförmiger, am oberen Ende offener, ca. 15 cm x 12 cm (Durchmesser x Höhe) großer Lampenschirm, dessen Außenseite mit einer farbigen Beschichtung (abstrakte Muster als Motiv) versehen ist. Der Lampenschirm verfügt am unteren Ende über eine runde Aussparung, zur Befestigung auf einem tellerartig gestalteten Fuß (nicht Gegenstand dieser Auskunft), der mit einer E27 Lampenfassung, elektrischer Zuleitung mit Schnurschalter und Stecker zum Anschluss an den elektrischen Strom versehen ist. Das Erzeugnis stellt sich aufgrund seiner Gestaltung als Teil einer elektrischen Leuchte dar. Es ist in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware ist als "Teil eines Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Glas, zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern (ausgenommen Scheinwerfer)" einzureihen.