Zolltarifnummer 9405.92.00.90.0: Teile, andere

Das "Leuchten-Zugpendel", Art-Nr. 0513060555 besteht im Wesentlichen aus einer Lampenfassung E27 mit einem Kunststoffgehäuse mit Außengewinde, mit Schraubringbefestigung aus Kunststoff zur Aufnahme/Befestigung eines Lampenschirms (nicht Gegenstand der Entscheidung), einem elektrischen Spiralkabel mit Lüsterklemme und Leuchtenbaldachin aus Kunststoff, sowie einer Mechanik zur Höhenverstellung für eine Länge von 50 - 130 cm. Aufgrund des fehlenden Lampenschirms verfügt die Ware nicht über die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Leuchte. Sie ist erkennbares und notwendiges Teil eines Beleuchtungskörpers. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für einen elektrischen Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus einem Kunststoffpassring (sog. Verschlussring), einer Silikonringdichtung und einer Schale aus Edelstahl. Zusammen, geschraubt bzw. ineinandergelegt ergeben sie einen Einsatz, der Teil einer sog. Aromaleuchte (nicht Teil dieser vZTA-Entscheidung) ist und durch den eine Verdunstung der in die Metallschale (H: etwa 1,7 cm) eingebrachten ätherischen Öle möglich ist. Anhand der spezifischen Passform der Schale, des etwa im Durchmesser 7 cm großen Verschlussringes und der speziell gestalteten Dichtung sind sie als Teile des elektrischen Beleuchtungskörpers (Aromaleuchte) erkennbar. Charakterbestimmend sind nach der Menge und nach der Bedeutung für die Verwendung die Teile aus Kunststoff. Die Warenzusammenstellung ist in einem Karton verpackt. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für einen elektrischen Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein Gestell, bestehend aus einem blauen röhrenförmigen Kunststoffaufsatz mit Tragegriff, drei ausklappbaren schwarzen Standbeinen aus Kunststoff sowie Befestigungs- und Verbindungselementen aus Metall. Das Gestell wird am unteren Teil eines röhrenförmigen Lampengehäuses befestigt. Es ist hauptsächlich zur Verwendung als Standfuß einer sog. LED Strahlensäule bestimmt und stellt sich als erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar. Der stoffliche Charakter wird im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild, den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt. Das Erzeugnis ist als "Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 9200 10 0 erfasst" einzureihen.

Das sog. "Leuchten-Pendel E27", Art-Nr. 0513050555 besteht im Wesentlichen aus einer Lampenfassung E27 mit einem Kunststoffgehäuse mit Außengewinde, mit Schraubringbefestigung aus Kunststoff zur Aufnahme/Befestigung eines Lampenschirms (nicht Gegenstand der Entscheidung), einem elektrischen Kabel mit Lüsterklemme und Leuchtenbaldachin. Das Erzeugnis ist ca. 70cm lang. Aufgrund des fehlenden Lampenschirms verfügt die Ware nicht über die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Leuchte. Sie ist erkennbares und notwendiges Teil eines Beleuchtungskörpers. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für einen elektrischen Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Das sog. "Leuchten-Zugpendel", Art-Nr. 0513060555 besteht im Wesentlichen aus einer Lampenfassung E27 mit einem Kunststoffgehäuse mit Außengewinde, mit Schraubringbefestigung aus Kunststoff zur Aufnahme/Befestigung eines Lampenschirms (nicht Gegenstand der Entscheidung), einem elektrischen Spiralkabel mit Lüsterklemme und Leuchtenbaldachin aus Kunststoff, sowie einer Mechanik zur Höhenverstellung für eine Länge von 50 - 130 cm. Aufgrund des fehlenden Lampenschirms verfügt die Ware nicht über die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Leuchte. Sie ist erkennbares und notwendiges Teil eines Beleuchtungskörpers. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für einen elektrischen Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Das sog. "Leuchten-Pendel", Art-Nr. 0513050555 besteht im Wesentlichen aus einer Lampenfassung E27, die mit einem Kunststoffgehäuse mit Außengewinde zusammengesteckt wird, mit Schraubringbefestigung aus Kunststoff zur Aufnahme/Befestigung eines Lampenschirms (nicht Gegenstand der Entscheidung) und einer elektrischen Zuleitung (Kabel) mit Lüsterklemme und Leuchtenbaldachin aus Kunststoff. Gesamtlänge 70 cm. Aufgrund des fehlenden Lampenschirms verfügt die Ware nicht über die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen Leuchte. Sie ist erkennbares und notwendiges Teil eines Beleuchtungskörpers. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für einen elektrischen Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Bei dem sog. Gehäuseteil, Art. 1301120176, handelt es sich um ein längliches, ca. 21 cm x 7 cm (L x B) großes, innen hohles Gehäuse aus farblosem Kunststoff mit an den Enden angebrachten gelben Kunststoffaufsätzen und einem Aufhängehaken aus Kunststoff. Das Erzeugnis wird über das Leuchtmittel von mit Stromkabel ausgestatteten Handlampen für Glühlampen der Serie 130112 aufgesetzt und stellt sich als erkennbarer und notwendiger Bestandteil dieser Lampen dar. Es ist in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 9200 10 0 erfasst" einzureihen.

Bei der sog. Kerzenfassung in Tropfenform, Art. 0503065555 handelt es sich um eine ca. 85 mm x 25 mm (H x d) große, zylindrische Hülse aus Kunststoff, welche eine mit Wachstropfen versehene Kerze darstellen soll. In die Hülse ist eine E14-Lampenfassung sowie eine Metallhalterung mit Gewinde eingesetzt. Das Erzeugnis ist zur Montage an einen Kronleuchter bzw. an seine Arme bestimmt. Es stellt sich als erkennbares und notwendiges Teil eines Kronleuchters der Unterposition (HS) 9405 10 dar. Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines fertigen Beleuchtungskörpers liegen nicht vor. Die Ware ist noch nicht zusammengesetzt auf einer Pappunterlage aufgeblistert. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht von der Codenummer 9405 9200 10 0 erfasst" einzureihen.