Zolltarifnummer 9405.99.00.90.0: Teile, andere

Diese Ware ist ein etwa 10 , 7 x 51 , 2 x 2 , 0 cm großes Hohlprofil aus pulverbeschichtetem Aluminium, welches als Schaft einer Leuchte an Leuchtenfuß und Leuchtenkopf mittels Schrauben befestigt wird. Aufgrund der Maße, der Verarbeitung bzw. des Materials stellt sich die Ware als erkennbares und notwendiges Gehäuseteil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar. Das Erzeugnis ist als erkennbares und notwendiges "Teil eines Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Aluminium, kein Teil der TARIC-Codes 9405 9900 10 oder 9405 9900 20" einzureihen.

Das sog. "Kühlkörperprofil" besteht im Wesentlichen aus einem maschinell gefertigten, stranggepressten Aluminiumkörper mit 9 zu beiden Enden hin querschnittsverändernd deutlich abgeschrägten Kühlkörperrippen (Abmessungen ca. 260 x 260 x 150 mm), der gleichzeitig als Gehäuserückwand, Kühlkörper und Träger des LED-Moduls einer LED-Hallenleuchte dient. Das Erzeugnis ist als erkennbares und notwendiges "Teil eines Beleuchtungskörpers (einschließlich Scheinwerfer), anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, kein Teil der TARIC-Codes 9405 9900 10 oder 9405 9900 20" einzureihen.

Bei dem sog. Lampenschirm Vintage, Art. Nr. 2900024015, handelt es sich im Wesentlichen um einen etwa 140 mm x 120 mm (d x H) großen, zylindrischen Lampenschirm mit einem Gestell aus Metall und einem Bezug aus textilem Material. Das Erzeugnis ist erkennbarer und notwendiger Bestandteil eines elektrischen Beleuchtungskörpers. Es liegen keine Hinweise auf manuelle Fertigung vor. Die Ware ist als "Teil eines Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Spinnstoffen und Metall, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Bei der sog. Blende zu einer Außenleuchte handelt es sich um eine Abdeckung aus Edelstahl einer im Außenbereich fest zu montierenden Leuchte. Diese Blende wird über den Diffusor an die Leuchtengrundplatte geschraubt. Sie hat die Form eines an den kürzeren Seiten gebogenen und gerundeten Rechteckes mit den Maßen von ca. 280 x 161 x 38 mm (L x B x H). Zwei rechteckige Ausschnitte für den Lichtauslass sowie für den Sensor sind mittig gefertigt. Aufgrund der Maße, der Verarbeitung bzw. des Materials stellt sich die Ware als erkennbares und notwendiges Gehäuseteil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar. Ein Hinweis auf Handarbeit liegt nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, nicht von den Codenummern 9405 99 00 10 0 bzw. 9405 99 00 20 0 erfasst" einzureihen

Bei dem sog. Edelstahl Standrohr für Stehleuchten handelt es sich um eine rohrähnliche Verbindung zwischen einem im Außenbereich fest montiertem Leuchtenfuß und dem aufzusetzenden Leuchtenkopf. Aufgrund seiner Maße, seiner Verarbeitung bzw. seines Materials, insbesondere der Bohrungen für die Befestigungsschrauben stellt es sich als erkennbares und notwendiges Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar. Ein Hinweis auf Handarbeit liegt nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, nicht von den Codenummern 9405 9900 10 0 bzw. 9405 9900 20 0 erfasst" einzureihen

Bei der sog. Blende zu einer Außenleuchte handelt es sich um eine Abdeckung aus Aluminium einer im Außenbereich fest zu montierenden Leuchte. Diese Blende wird über den Diffusor, an die Leuchtengrundplatte geschraubt. Sie hat die Form eines längs halbierten Hohlzylinders mit den Maßen 272 x 155 x etwa 108 mm (H x B x T). Fünf Ausschnitte für den Lichtauslass sowie ein Ausschnitt für Sensoren sind mittig gefertigt. Aufgrund der Maße, der Verarbeitung bzw. des Materials stellt sich die Ware als erkennbares und notwendiges Gehäuseteil eines elektrischen Beleuchtungskörpers dar. Ein Hinweis auf Handarbeit liegt nicht vor. Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil eines elektrischen Beleuchtungskörpers, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Metall, nicht von den Codenummern 9405 99 00 10 0 bzw. 9405 99 00 20 0 erfasst" einzureihen

Das sog. "Kühlkörperprofil" besteht im Wesentlichen aus einem maschinell gefertigten, stranggepressten Aluminiumkörper mit 9 zu beiden Enden hin querschnittsverändernd deutlich abgeschrägten Kühlkörperrippen (Abmessungen ca. 260 x 260 x 150 mm), der gleichzeitig als Gehäuserückwand, Kühlkörper und Träger des LED-Moduls einer LED-Hallenleuchte dient. Das Erzeugnis ist als erkennbares und notwendiges "Teil für einen Beleuchtungskörper, aus Aluminium, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt und nicht handgearbeitet" einzureihen.

Es handelt sich um ein speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, quaderförmiges Gehäuse aus Stahlfeinguss, das für elektrische Beleuchtungskörper bestimmt ist (Abmessungen ca. 9,5 x 9,5 x 7,7 cm). Das Erzeugnis weist Durchbrüche für die Installation der elektrischen Ausrüstung und zwei an der Unterseite befindliche parallele Rippen auf. Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Die beschriebene Ware ist als "erkennbares Teil für Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Stahl, nicht für zivile Luftfahrzeuge, nicht handgearbeitet" einzureihen.