Zolltarifnummer 9503.00.41.00: Dreiräder, gefüllt

Jouet pour bébé ou enfant en bas âge, de type peluche, se présentant sous la forme d'un animal (lapin ou ours selon le modèle). Cet article rembourré est confectionné majoritairement en polyester et minoritairement en coton. Il comporte deux cordes pour être suspendu et dispose également d’un module musical intégré, qui s'actionne par un cordon à anneau. Cet article se décline en deux modèles et est emballé individuellement dans un polybag.

Jouet pour bébé ou enfant en bas âge, de type peluche, représentant un animal (lapin ou ours selon le modèle). Cet article rembourré est confectionné majoritairement en polyester et minoritairement en coton. L'article est emballé individuellement dans un polybag. Il se décline en 2 modèles.

Décorations de noël prenant la forme de rennes Les personnages sont principalement en polyester, en tissu tissé, à l'exception des vêtements, chapeaux et écharpes qui sont tricotés. Ils sont rembourrés.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - eine stilisierte Biene darstellend, - mit den Abmessungen von ca. 11 x 12 x 4 cm, - aus verschiedenen Spinnstoffzuschnitten zusammengenäht, - mit einem ausgestalteten Gesicht aus Augen und einem Mund, - mit einem weich befüllten Kopf und Körper, -- der Kopf ist im Inneren mit einer Rassel ausgestattet, - mit angenähten ungefüllten Fühlern und Flügeln, -- die Flügel sind im Inneren mit einer Knisterfolie versehen, - oben am Kopf mit einer Aufhängeschlaufe aus Spinnstoff gestaltet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die gefüllten Teile (Kopf und Körper) überwiegen gegenüber den ungefüllten Teilen (Fühlern und Flügel) und verleihen der Ware den Charakter eines gefüllten Spielzeugtieres. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einem Rentierkopf darstellend (charakterverleihend) -- mit einer Größe von ca. 9 , 5 cm -- aus verschiedenen Spinnstoffen gefertigt und komplett mit weichem Material gefüllt -- mit einem Geweih aus Vliesstoff -- mit aufgestickten Augen und einer großen, roten Nase - auf der Rückseite mit einem Ansteckclip aus Kunststoff ausgestattet, mit dem das Tier an anderen Gegenständen (z.B. Taschen, Schuhen) befestigt werden kann - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine Kombination aus einem Spielzeug und einer anderen Ware, bestehend aus - einem Spielzeugtier in Form eines auf dem Rücken liegenden Otters, -- ca. 28 cm lang, -- aus Spinnstoffen gefertigt und im Inneren mit weichem Material befüllt, -- mit einem ausgestalteten Gesicht aus Augen, einer Nase und einem Mund, -- hält in den Händen vor dem Körper eine Babyflasche aus Spinnstoff, -- auf dem Rücken mit einer Klettverschlussöffnung mit einem eingesetzten Soundmodul, --- wird die Flasche an den Mund gehalten erklingen Nuckelgeräusche, -- dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - einem Spinnstofftuch in Form einer "Plüschdecke", -- mit den Abmessungen von ca. 21 x 14 cm, -- aus Spinnstoffgewirken gefertigt und leicht gepolstert, -- abnehmbar mit drei Heftfäden an der Rückseite des Otters befestigt. Die Kombination hat den wesentlichen Charakter von Spielzeug und gemeinsam auf einer bunt bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend; gefüllt" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um ein Spieltier in Form eines ca. 50 cm großen Teddybären aus cremefarbenen Spinnstoffen (Plüsch), der innen (mit Ausnahme der Ohren) vollständig mit weichem Spinnstoffmaterial gefüllt ist. Der Teddybär weist einen Kopf mit kleinen, ausgeformten Ohren, einem Haarbüschel und einem ausgestalteten Gesicht sowie einen Körper mit zwei Armen und zwei Beinen mit breiten Füßen auf. Er ist mit einem am Körper festgenähten, gestreiften Shorts bekleidet. Die linke Fußsohle ziert eine goldfarbene Stickerei. Auf der rechten Fußsohle ist jedes Exemplar mit einer individuellen gestickten Nummerierung von 1 OF 500 bis 500 OF 500 versehen. Das Spielzeugtier bildet mit einem Behältnis (siehe DEBTI-24082/26-2) und einem Schlüsselring mit Anhänger (siehe DEBTI-24082/26-3) ein Set, das gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht ist. Es handelt sich bei diesem Set aber nicht um eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen. Auch eine Einreihung in die Unterposition (KN) 9503 0070 als "Spielzeug in Zusammenstellung" kommt nicht in Betracht, da sich die beiden anderen Waren nicht als Spielzeuge der Position 9503 darstellen. Vielmehr liegt eine Verkaufseinheit vor, deren Bestandteile getrennt einzureihen sind. Der Bär dient der spielerischen Unterhaltung insbesondere von Kindern. Zolltarifrechtlich liegt "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" vor.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein Spielzeugtier in Form einer zusammengesetzten Ware als Spieluhr, bestehend aus - einem Plüschtier in Form eines aufrecht stehenden Schafs, -- aus verschiedenen Spinnstofferzeugnissen zusammengenäht und komplett mit weichem Material gefüllt, -- mit den Abmessungen von ca. 7 x 5 x 15 cm, -- mit einer Reißverschlussöffnung am Rücken für die Spieluhr versehen, -- mit angenähten Extremitäten und Ohren, -- mit einem bunt gestreiften Halstuch ausgestattet, -- mit einer Spinnstoffschlaufe zum Aufhängen am Rücken ausgestattet, - sowie einer in dem Tier befindlichen Spieluhr, -- mit einer Schnur mit einem Kunststoffgriff am Ende aufzuziehen, die aus dem Körper schaut, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen. Das Plüschtier bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware, da es auch ohne Betätigung des Spieldosenmechanismus bespielt werden kann. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein Tier darstellend, gefüllt" eingereiht.