Zolltarifnummer 9505.10: Weihnachtsartikel

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Produktkatalog handelt es sich um künstliche Tannenbäume mit Klappsystem und einem Metallständer als Fuß. Die Zweige der Nadelbäume bestehen aus eingeschnittener Kunststofffolie (sogenanntes Luvi-Material) bzw. aus Kunststoffnadeln (sogenannte Spritzgusstannen). Bei den Modellen Hamilton, Windsor, Bolton, Winchester, Kendal, Canterbury, Kensington, Richmond, Edinburgh, Hampton, Chester und Warwick handelt es sich um grüne, ungeschmückte Tannenbäume, die in unterschiedlichen Größen angeboten werden (zwischen 120 und 300 cm). Bei den Modellen Prince, Queen, King, Earl und Countess handelt es sich um 180 cm hohe, künstliche, ungeschmückte Tannenbäume in den Farben Schwarz, Silber, Gold, Blau und Rot. Die Tannentypen Princess und Helmsley sind vollständig in Weiß gearbeitet und in den Größen zwischen 120 und 500 cm bzw. 120 und 300 cm erhältlich. Bei dem Model Royal handelt es sich um eine künstliche, grüne Tannenbaumnachbildung in den Größen zwischen 120 und 210 cm, die zusätzlich mit brauen Nadelbaumzapfen dekoriert ist. Die Tannenbäume stellen sich auf Grund ihrer Gestaltung als Waren dar, die nach herkömmlichem Brauch in der Weihnachtszeit verwendet werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin, den vorliegenden Warenmustern und Abbildungen sowie den ergänzenden Angaben handelt es sich um verschiedenen Weihnachtsbaumschmuck aus maschinell geblasenem Glas. Kugeln: - runde Glashohlkörper in den Durchmessern 3 cm, 4 cm, 6 cm, 8 cm und 10 cm, - an der Oberseite mit einem Krönchen aus Metall, - mit einem metallisch glänzenden Überzug versehen, - in verschiedenen Farbvariationen erhältlich, - jeweils sortiert in einer Kunststoffbox verpackt. Sterne: - Glashohlkörper in Form von fünfzackigen Sternen mit einem Durchmesser von 4 cm bzw. 5 cm, - an der Oberseite mit einem Krönchen aus Metall, - mit einem metallisch glänzenden Überzug versehen, - in verschiedenen Farbvariationen erhältlich, - jeweils sortiert in einer Kunststoff-Papp-Box verpackt. Zapfen: - Glashohlkörper in Form von Nadelbaumzapfen mit einer Größe von 5 cm, - an der Oberseite mit einem Krönchen aus Metall, - mit einem metallisch glänzenden Überzug versehen, - in braunen und cremefarbenen Farbtönen als Set in einer Kunststoffbox verpackt, Spiegelbeeren: - kleine kugelförmige Glashohlkörper in den Durchmessern von 15 mm, 20 mm und 25 mm, - mittels Draht gebündelt, - mit einem metallisch glänzenden Überzug versehen, - in verschiedenen Farbvariationen erhältlich, - jeweils sortiert in einer Kunststoffbox verpackt. Die Erzeugnisse stellen sich auf Grund ihrer Form, dem Glanz und der Befestigungsmöglichkeit erkennbar als Dekorationsartikel für Weihnachtsbäume (Christbaumschmuck) dar, die traditionell der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit dienen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Weihnachtsfestartikel.

Es handelt sich um einen ca. 22 cm hohen, mit einer Aufhängeschlaufe versehenen sog. "Stiefelbeutel" in Form eines roten Stiefels aus textilem Material. Das üblicherweise als Weihnachtssocke, Nikolausstrumpf oder -stiefel bezeichnete Erzeugnis wird zu der Aufnahme von Süßigkeiten oder kleinen Geschenken genutzt und dient der traditionellen Ausgestaltung der Advents- bzw. Weihnachtsfestzeit. Die Ware ist als "Weihnachtsfestartikel" einzureihen.

BOULE DE NOEL EN RESINE DE POLYESTER PEINTE COMPRENANT UNE FACADE CREUSEE AVEC UNE SCENE DE NOEL AVEC A L'INTERIEUR : 1 FILLE, 1 GARCON ET 1 SAPIN. LE FOND COMPREND UNE SORTIE DE FIBRES OPTIQUES QUI CHANGENT DE COULEUR ET ECLAIRENT LE FOND DE LA SCENE. SUR LE DESSUS SE TROUVE UN CROCHET EN METAL PEINT EN DORE POUR SUSPENSION AU DESSOUS SE TROUVE UN BOITIER POUR PILES AVEC UN BOUTON ON/OFF.

Izstrādājums Ziemassvētkiem – plastmasas pašlīmējošā dekorācija uzlīmes veidā ar tradicionālo Ziemassvētku motīvu, ar izmēriem 20x20 cm. Iesniegtais paraugs ir krāsains izstrādājums Ziemassvētku vecīša formā. Pielietojums – svētku rotājums, kas paredzēts līmēšanai uz stikla (piemēram, logu rotāšanai). Pēc sniegtās informācijas uzlīme ir izgatavota no plastmasas, kas ir piestiprināta caurspīdīgam plastmasas aizsargslānim, kuru pielīmēšanas laikā noņem. Uzlīmi paredzēts pielīmēt gludām virsmām (stikliem). Prece iesaiņota pārdošanai mazumtirdzniecībā – caurspīdīgā maisiņā ar kartona augšējo maliņu ar zīmējumiem un uzrakstiem, ar caurumu, lai varētu piekarināt veikalā. Prece ir pieejama ar 11 dažādiem tradicionālajiem Ziemassvētku motīviem (Ziemassvētku vecīši, Ziemassvētku eglītes, Ziemassvētku zvaniņi, svecīte ar Ziemassvētku rotājumiem, Ziemassvētku krāsaina bumba, sniegavīrs un sniega pārslas).

Bei der sog. Schneetanne "Crailsheim" handelt es sich um einen künstlichen, geschmückten Tannenbaum, der mit einem Ständer, Schneedekoration und eingearbeiteter Lichterkette versehen ist. Der Weihnachtsbaum findet als Dekorationsartikel in der Advents- und Weihnachtszeit Verwendung und wird in verschieden Größen angeboten: - 150 cm groß mit 150 Lichtern - 180 cm groß mit 250 Lichtern - 210 cm groß mit 350 Lichtern - 240 cm groß mit 450 Lichtern Die Ware ist als "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas" einzureihen.

Bei der sog. "Tanne Mini getopft" handelt es sich um einen künstlichen, geschmückten Tannenbaum in einem terrakottafarbenen Topf. Es ist mit verschiedenen Elementen wie Kugeln und Sternen dekoriert. Der aus überwiegend Kunststoff bestehende, ca. 20 cm große Weihnachtsbaum findet als Dekorationsartikel in der Advents- und Weihnachtszeit Verwendung. Die Ware ist als "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas" einzureihen.

Bei der sog. Schneetanne "Schwäbisch Hall" handelt es sich um einen künstlichen, geschmückten, ca. 120 cm großen Tannenbaum, der mit einem Ständer, Schneedekoration und eingearbeiteter Lichterkette (100 Lichter) versehen ist. Der aus überwiegend Kunststoff bestehende Weihnachtsbaum findet als Dekorationsartikel in der Advents- und Weihnachtszeit Verwendung. Die Ware ist als "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas" einzureihen.