Zolltarifnummer 9505.10.90: Weihnachtsartikel, aus anderen Stoffen

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine etwa 6 cm große Engelsfigur aus Holz, die in den Händen zwei untereinander angeordnete Sterne hält. Die auf dem Kopf mit einem goldenen Diadem mit Stern aus Messing verzierte Figur ist mit einem cremefarbenen Kleid und goldenen Schuhen bekleidet. Zum Aufhängen ist der Engel zwischen den grünen Flügeln mit einem sog. Ringhäkchen und einer grünen Aufhängeschnur aus Spinnstoff ausgestattet. Der Engel ist dazu bestimmt und geeignet als Schmuck an den Weihnachtsbaum gehängt zu werden. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton für den Einzelverkauf verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (ca. B 11cm x T 6cm x H 9cm). Das im Wesentlichen aus Holz gearbeitete, farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem schneebedeckten Sockelelement, auf dem ein traditioneller Weihnachtsmann (roter Mantel mit weißem Besatz, Rauschebart, rote Weihnachtsmannmütze mit Bommel und Besatz), der im Schlitten sitzt, angebracht ist. Gezogen wird der mit bunten Geschenken bepackte Schlitten von einem Rentier mit einer Glocke um den Hals. Zusätzlich ist im Hintergrund ein Wegweiser mit den Aufschriften "Zum Weihnachtsmarkt" und "Postamt" angebracht. Die Ware enthält Elemente, die mit Weihnachten in Verbindung stehen und ist dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um eine ca. 6 , 5 cm hohe, im Wesentlichen aus Holz gefertigte und bunt bemalte Dekorationsfigur, die einen Engel darstellt. Der auf einem kleinen Sockel befestigte Engel ist mit einem cremefarbenen Kleid, grünen Flügeln sowie einem Diadem mit einem Stern aus Messing ausgestattet und musiziert auf einer Geige. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine ca. 9 x 9 , 5 x 6 , 5 cm große Zierfigur in Form eines Engels aus Holz. Das Erzeugnis besteht aus einem runden Sockel mit einem "Sonnenkranz" in dem eine Engelsfigur mit zwei Flügeln sitzt. Der Engel ist mit einem cremefarbenen Kleid mit goldenen Ornamenten sowie goldfarbenen Schuhen bekleidet und trägt auf dem Kopf ein aus Messing gefertigtes Diadem mit Stern. In der Händen hält die Engelsfigur jeweils eine Taube. Seitlich der Figur befinden sich zudem jeweils eine Wolke. Derartig verkündigende Engelsfiguren dienen erkennbar der Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 6 , 5 cm). Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem blauen Sockel, auf dem eine kindliche Engelsgestalt mit beigefarbenem Kleid, einem grünen Flügelpaar und einem sternförmigen Diadem auf dem Kopf platziert ist. In der Hand hält die Figur einen bemalten Schwibbogen mit stilisierten Kerzen, welcher in der Mitte mit einer verschneiten Winterlandschaft mit Tannenbäumen verziert ist. Das Erzeugnis ist aufgrund seiner Gesamtgestaltung erkennbar dazu bestimmt während der Weihnachtszeit als Dekoration verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 6 , 5 cm ). Das farbig gestaltete Erzeugnis stellt einen schneebedeckten Sockel dar, auf dem eine kindliche Engelsgestalt mit beigefarbenem Kleid, rotem Mantel mit weißem Besatz, Flügeln und einem sternförmigen Diadem auf dem Kopf angebracht ist. In der Hand hält die Figur einen geschmückten und teilweise schneebedeckten Weihnachtsbaum mit einem gelben Stern an der Spitze. Neben dem Engel ist zusätzlich ein kleiner, schneebedeckter Tannenbaum platziert. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen und dazu bestimmt sind, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um eine ca. 20 cm große Zierfigur in Form eines musizierenden Engels aus Holz. Das bunt gestaltete Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus Holz und stellt eine detailgetreue Nachbildung einer Harfe und eine aufrechtstehende Engelsfigur mit zwei grünen Flügel dar, die auf einem blauen, ovalen Sockel angebracht sind. Der Engel ist mit einem cremefarbenen Kleid mit goldenen Ornamenten sowie goldfarbenen Schuhen bekleidet und trägt auf dem Kopf ein Diadem mit einem Stern. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 6 , 5 cm ). Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem schneebedeckten Sockel, auf dem eine kindliche Engelsgestalt mit rosafarbenem Kleid, einem blauen Mantel mit weißem Besatz, Flügeln und einer blauen Pudelmütze mit Bommel und Besatz auf dem Kopf angebracht ist. In der Hand hält die Figur eine Nachbildung eines traditionellen Weihnachtsmannes mit typischem roten Mantel und roter Zipfelmütze mit weißem Besatz. Zusätzlich ist neben dem Engel ein kleiner, brauner Hase platziert. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.