Zolltarifnummer 9505.10.90: Weihnachtsartikel, aus anderen Stoffen

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Weihnachtsbaumschmuck aus Kunststoff in verschiedenen Farben und Größen. Die jeweils mit einem Krönchen ausgestatteten Zieranhänger liegen in folgenden Formen vor: - Kugeln (Größe lt. vorgelegter Unterlagen 6 cm - 30 cm) - Herzen (Größe lt. vorgelegter Unterlagen 15 cm, 23 cm und 30 cm) - Sterne (Größe lt. vorgelegter Unterlagen 10 cm , 15 cm, und 20 cm) Derartige Anhänger dienen traditionell zum Schmücken des Weihnachtsbaumes (Christbaumschmuck). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form eines sog. Weihnachtsmarktstandes aus Holz (H 8 , 5 x B 8 , 0 x T 4 , 5 cm). Das auf einem Sockel befindliche Erzeugnis stellt ein sogenanntes Bratwursthäusel dar, in dem eine Person Würste sowie Glühwein verkauft. Die schneebedeckte Ware ist mit einer Tannengirlande verziert und vor dem Stand steht eine kleine stilisierte Weihnachtsmannfigur. Im Inneren ist der Stand mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet, die die Zierwirkung zusätzlich erhöht (keine Umgebungserhellung, somit kein Beleuchtungskörper der Pos. 9405). Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 6 , 5 cm ). Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem blauen Sockel, auf dem eine kindliche Engelsgestalt mit beigefarbenem Kleid, einem grünen Flügelpaar und einem sternförmigen Diadem auf dem Kopf platziert ist. In der Hand hält die Figur eine Nachbildung eines Weihnachtsmannes mit typischem rotem Mantel und roter Zipfelmütze mit weißem Besatz. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen künstlichen Weihnachtsbaum. Die naturgetreue, ca. 180 cm hohe Tannenbaumnachbildung besteht im Wesentlichen aus weißen, „beschneiten“ Zweigen aus Kunststoff (Polyvinylchlorid, augenscheinlich Spritzguss) und ist mit einem Ständer aus Metall ausgestattet. Derartige Waren dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Keramik (H 17 , 5 cm x B 17 , 0 cm x T 5 , 0 cm). Das innen hohle, vollständig glasierte Erzeugnis stellt einen fünfzackigen weißen Stern mit roter Schleife an der Vorderseite dar. Die oberste Zacke ist zu einer stilisierten Weihnachtsmannmütze (rote Zipfelmütze mit weißer Bommel und Besatz) ausgearbeitet. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Ein derartiges Erzeugnis ist dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen künstlichen Weihnachtsbaum. Die naturgetreue, ca. 150 cm hohe Tannenbaumnachbildung besteht im Wesentlichen aus grünen Zweigen aus Kunststoff (Polyvinylchlorid) und ist mit einem Ständer aus Kunststoff ausgestattet. Derartige Waren dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine 10 cm große Zierfigur in Form eines Engels (sog. Engel mit Gesangbuch 10 cm) aus Holz. Das Erzeugnis besteht aus einem blauen, runden Sockel auf dem eine aufrechtstehende Engelsfigur mit zwei Flügeln aufgebracht ist, die in den Händen ein Buch hält. Der Engel ist mit einem cremefarbenen Kleid mit goldenen Ornamenten sowie goldfarbenen Schuhen bekleidet und trägt auf dem Kopf ein Diadem mit einem Stern aus Messing. Derartig ausgestaltete Engelsfiguren dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine champagnerfarbene (matt) Christbaumkugel aus Kunststoff (Durchmesser ca. 14 cm), die an der Oberseite mit einem goldfarbenen Krönchen aus Kunststoff als Aufhängevorrichtung ausgestattet ist. Derartig gestaltete Erzeugnisse sind als Dekorationsanhänger für den Weihnachtsbaum (Christbaumschmuck) bestimmt und geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".