Zolltarifnummer 9505.10.90.00.0: Weihnachtsartikel, aus anderen Stoffen

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich um eine Dekorationsfigur in Form eines Hundes (Höhe 30 cm). Das aus Kunststoff gefertigte Erzeugnis stellt einen rosafarbenen Pudel dar, der mit einem goldenen Stern auf dem Kopf sowie einer umlaufenden, stilsierten, bunten Lichterkette geschmückt ist. Darüber hinaus hält das Tier eine stilisierte Zuckerstange im Maul. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit dem Weihnachtsfest in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse dienen der dekorativen Ausgestaltung der Weihnachts-/Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Musterabschnitt handelt es sich bei dem sog. "Geschenkband Lametta" um etwa 150 cm lange, metallisch glänzende Girlanden aus Kunststoffen (Polyester/PET), die sich lediglich in ihrer Farbgestaltung unterscheiden. Die Erzeugnisse bestehen aus einer Vielzahl von etwa 2 , 0 cm langen und ca. 0 , 1 cm breiten Streifen aus Kunststofffolie, die in fünf Fäden aus Spinnstoff eingearbeitet und zu einem Strang verflochten sind. Je drei Girlanden sind in zwei verschiedenen, farblichen Zusammenstellungen (rot, gold, grün / silber, gold, rot) an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartig gestaltete "Lametta-Girlanden" dienen üblicherweise der Dekoration von Weihnachtsbäumen. Eine anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen stilisierten Weihnachtsbaum (H 48 cm). Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden (kegelförmigen) Gestell aus Kunststoffstreben, an dem Girlanden aus eingeschnittener, silberglänzender, zwischen Metalldrähten eingedrehter Kunststofffolie (Nadelzweige darstellend) angebracht sind. In die "Zweige" sind ferner zahlreiche Folienzuschnitte in Form von Kugeln und Sternen als Baumschmuck eingearbeitet. Derartige Erzeugnisse dienen als geschmückte Weihnachtsbäume der dekorativen Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um die Nachbildung einer mit weihnachtlichen Symbolen geschmückten Straßenlaterne aus verschiedenen Materialien (Kunststoff, Spinnstoff und unedles Metall). Das etwa 30 x 8 , 5 x 8 , 5 cm große Erzeugnis ist an der Vorderseite mit einem mit roten Kugeln/Beeren, einer roten Schleife und einer kleinen Glocke verzierten Tannenkranz (Weihnachtskranz) versehen. Im Inneren des transparenten Laternenschirms ist die Ware mit einem flackernden Kerzenlicht (LED) sowie an der Sockelunterseite mit einem Batteriefach und einem "ON/OFF-Schalter" ausgestattet. Eine Einreihung als Beleuchtungskörper der Position 9405 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der Umgebungserhellung dient und die integrierte Beleuchtung lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, die auch im ausgeschalteten Zustand der LED-Kerze vorhanden ist. Derartige mit weihnachtlichen Elementen ausgestaltete/verzierte Erzeugnisse dienen erkennbar zur Ausgestaltung des Weihnachtsfestes. Die in unterschiedlichen Farben (Schwarz, Weiß) erhältliche Ware wird zolltarifrechtlich als "Weihnachtsfestartikel; nicht aus Glas“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um sog. "Streukonfetti kleine Glocken". Das Erzeugnis besteht aus 12 zweidimensional gearbeiteten, naturbelassenen Zuschnitten (Dicke ca. 2 , 5 mm, Höhe ca. 30 , 0 mm) aus Holz. Diese stellen jeweils eine stilisierte Weihnachtsglocke mit Schleife und Ilexblättern dar. Die Glocken sind gemeinsam in einem Klarsichtbeutel mit 12 runden Klebepunkten (auf einem rechteckigen Klebeband) und einem Pappeinleger für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartig gestaltete Glocken stellen sich als Motiv dar welches mit Weihnachten in Verbindung steht und üblicherweise nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet wird. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung durch die weihnachtlichen Glocken bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Weihnachtsartikel, nicht aus Glas.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Lebkuchen Deko-Anhänger". Das Erzeugnis stellt ein etwa 10 x 6 , 5 x 0 , 3 cm großes Lebkuchenmännchen aus Polyresin dar. Die Ware ist auf der Schauseite mit stilisiertem Zuckergussverzierungen , einem rot-weißen "Schal", einem Gesicht und einer rot-weißen Nachbildung einer Weihnachtsmannmütze ausgestattet. Zum Aufhängen oder Befestigen an Gegenständen ist die Ware mit einer Jutekordel mit "Schiebeperle" versehen. Die Ware enthält Elemente, die mit Weihnachten in Verbindung stehen. Sie ist dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Der Lebkuchenanhänger ist in einem Polybeutel mit Pappheader aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Weihnachtsartikel, nicht aus Glas.

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um Girlanden aus Kunststoff (PET) in fünf verschiedenen Ausführungen. Die Girlanden bestehen alle aus einer bis zur Mitte zu Schlaufen oder Fransen eingeschnittenen Kunststofffolie, die mittels einer Seele aus zwei dünnen Metalldrähten spiralförmig eingedreht sind. Bei den Ausführungen handelt es sich um - drei etwa 3 m lange Girlanden, die aus einem etwa 6 cm breiten glänzenden Folienstreifen (goldfarben, rot bzw. silberfarben) bestehen, der schlaufenförmig eingeschnitten ist und zusätzlich kleine Sterne (Durchmesser etwa 1 , 5 cm) aufweist, - eine 2 , 7 m lange Girlande, die aus zwei jeweils etwa 10 cm breiten, glänzenden, rosafarbenen Folienstreifen bestehen. Der eine weist etwa 1 mm breite Fransen auf und der andere etwa 7 mm breite, die zusätzlich noch in der Mitte eingeschnitten sind und - eine 2 , 7 m lange Girlande, die aus einem etwa 8 mm breiten, weißen, fransig eingeschnittenen Folienstreifen besteht, sowie einem zweiten, etwa 2 , 5 cm breiten, rosafarbenen, fransig eingeschnittenen Folienstreifen. Dieser ist zusätzlich mittig nochmals eingeschnitten und mit Sternen (Durchmesser etwa 5 , 5 cm) versehen. Die Girlanden sind jeweils mit einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartig gestaltete „Lametta-Girlanden" dienen der Dekoration von Weihnachtsbäumen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Dekorationsartikel in Form einer stilisierten Tanne. Das ca. 25 cm hohe Erzeugnis besteht aus weißen, wattierten Plüschgewirken und ist mittels eines Holzstabs auf einen rechteckigen Holzsockel aufgebracht. Die gesamte Oberfläche der Baumkrone ist mit silberglänzenden Sternen bedruckt. Zur Erhöhung der Zierwirkung ist der Baum mit einer Spinnstoffkordel verziert, an dem ein Holzstern mit der Aufschrift "X MAS" und zwei Schellen aus unedlen Metallen befestigt sind. Derartige Waren stellen erkennbar geschmückte Weihnachtsbäume dar und dienen nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.