Zolltarifnummer 9506: Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung…

Zu Position 9506: Nicht hierher gehören Widerstandsbänder, Fitnessbänder und ähnliche Waren wie beispielsweise einfache Schlaufen ohne Griffe oder andere ähnliche Zusatzelemente, die sie als Geräte für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar machen. Diese Waren sind in der Regel einzeln oder in Packungen mit zwei oder mehr Bändern für den Einzelverkauf verpackt. Sie sind in unterschiedlichen Farben und Größen erhältlich und gegebenenfalls bedruckt. Aufgrund ihrer objektiven Merkmale sind diese Bänder oder andere ähnliche Waren nicht als Gegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung erkennbar. Sie sind daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit einzureihen, z. B. …

Zu Unterposition 9506 29: 1. Stehpaddelboard (Stand Up Paddleboard (SUP)) mit expandiertem Polystyrolkern (EPS), einer Holzverstärkung und mehreren Schichten aus Glasfasern. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. 1 Glasfasern 2 Glasfasern 3 Holzverstärkung 4 Glasfasern 5 Glasfasern 6 expandierter Polystyrolkern von mittlerer Dichte (EPS) 7 Glasfasern 8 Glasfasern 9 Glasfasern Zu Unterposition 9506 70: 1. Rollschuhe, bestehend aus Schuhen, den Knöchel bedeckend, mit Oberteil aus Leder und Laufsohle aus Kautschuk, mit zwei integrierten fest angebrachten und versenkbaren Rädern, die in hierfür geschaffene Aushöhlungen der Laufsohle passen, sodass die Möglichkeit besteht, die Schuhe als Rollschuhe („Roller blades“) zu benutzen, wenn die Rollen ausgeklappt sind. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6. Zu Unterposition 9506 91: 1. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 384/2004 der Kommission vom 1. März 2004 (ABl. EG Nr. L 64/21) (RVL 384/2004): 3. Ein Erzeugnis („Schneeschuh“) von 65 cm Länge und 23 cm Breite an der breitesten Stelle, bestehend aus einem Aluminiumrahmen mit einer Kunststoffbespannung, an einem Ende zugespitzt und am anderen abgerundet. Der Rahmen verfügt über einen Kunststoffeinsatz von 1 mm Dicke mit Aussparungen für Metallzacken auf der Unterseite, die einen guten Halt im Schnee ermöglichen. Auf der Oberseite ist eine starre Metallplatte mit einem Kunststoffgurt befestigt. An dieser Metallplatte sind Gummiteile befestigt, die einen Schuh umschließen, wenn das Erzeugnis getragen wird. Diese Gummiteile wiederum sind mit Riemen aus Gummi/Spinnstoff versehen, um das Erzeugnis am Schuh zu befestigen. …

Zu Unterposition 9506 91: Urteil des Finanzgerichts Bremen vom 01. Juli 2002 - 2 K 280/99 und Beschluss des BFH vom 20. September 2002 – VII B 224/02 – zur Einreihung von Elektrolaufbändern in die Kombinierte Nomenklatur. Die Elektrolaufbänder verfügen über ein von einem Elektromotor angetriebenes Laufband mit Transportrollen und sind mit Anzeigegeräten für Geschwindigkeit, Trainingszeit, Strecke u.ä. sowie einer entsprechenden Steuerung für unterschiedliche Programme ausgestattet. Geräte dieser Art werden z.B. in Wohnungen, Hotels, Praxen und Fitneß-Clubs verwendet.