Zolltarifnummer 9506.99.90.00: Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, andere

Noch nicht zusammengesetzter Basketballkorb mit Ständer - in den Abmessungen von ca. 165 x 72 x 365 cm - mit einem höhenverstellbaren Korb zwischen 135 und 305 cm, - mit einer Stange und einem Ring (Ø 43 cm) aus Stahl, einem Netz aus Spinnstoff und einem Zielbrett (110 x 70 x 2 cm) aus Kunststoff - mit einem annähernd quaderförmigen Standfuß (60 x 90 x 18 , 5 cm) mit Transportrollen aus Kunststoff, der mit Sand oder Wasser befüllt werden kann - gemeinsam mit einer Aufbauanleitung, einem Ersatznetz sowie Montagematerial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" eingereiht.

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Wurfscheibe, - aus thermoplastischem Gummi (TPR; lt. Antragsangaben), - rund, mit einem Durchmesser von ca. 22 cm und einer Höhe von ca. 2 , 5 cm, - mit einem nach unten gebogenen Rand, - auf der Vorderseite mit Motiven geprägt (Pfotenabdrücke und Knochen), - dient als Wurfscheibe der spielerischen Unterhaltung von Personen im Freien, - eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht einer Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannt" eingereiht.

Ausrüstungsgegenstand für ein Freiluftspiel in Form eines Gummitwists bestehend aus einem elastischen Band aus Kautschukfäden, die mit einem Geflecht aus Spinnstofffäden ummantelt sind. Das Gummiband ist in den den Farben des Regenbogen eingefärbt und weist im nicht gedehnten Zustand eine Länge laut Angaben von 300 cm auf, die gespannte Doppellänge soll 250 cm betragen. Die beiden Enden des Bands sind miteinander verknotet. Die Ware ist auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich liegt ein "anderer als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannter Ausrüstungsgegenstand für ein Freiluftspiel, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" vor.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Ringwurfspiel, bestehend aus: - einem aufblasbaren, stilisierten fünfarmigen Seestern, -- aus Kunststofffolie (im aufgeblasenen Zustand in den Abmessungen von ca. 112 x 94 x 67 cm), -- mit fünf Luftventilen sowie einem Wasserschlauchadapter, -- links und rechts sowie am oberen Ende mit herausstehenden Armen versehen, -- mit einer Wassersprinklervorrichtung, die mittig aus dem oberen Arm Wasser verspritzt, -- mit einer Wasserkammer im Boden, um die Ware im Stand zu stabilisieren sowie - drei aufblasbaren Wurfringen aus Kunststofffolie (Abmessungen ca. Ø 30 x H 3 cm), -- jeweils mit Luftventilen ausgestattet. Die Waren sind gemeinsam mit zwei Reparaturflicken sowie einer mehrsprachigen Anleitung als Warenzusammenstellung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der Seestern wird z.B. im Garten aufgestellt, an eine Wasserquelle angeschlossen und angestellt. Anschließend sollen die Ringe über den "Arme" geworfen werden. Das Erzeugnis dient als Wurf-/sowie Wasserspiel und wird aufgrund seiner Materialbeschaffenheit üblicherweise im Freien verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den TARIC- Codes 9506 1110 00 bis 9506 9910 00 erfasst" eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein Ringwurfspiel, bestehend aus: - einem aufblasbaren, stilisierten „Bubble Tea“ -Becher, -- aus miteinander verschweißten Kunststofffolie (im aufgeblasenen Zustand in den Abmessungen von ca. 61 x 61 x 113 cm), -- mit fünf Luftventilen sowie einem Wasserschlauchadapter, -- am oberen Ende mit einem stilisiertem "Trinkhalm“ versehen, -- mit einer Wassersprinklervorrichtung, die mittig aus dem Becher Wasser verspritzt, -- mit einer Wasserkammer im Boden, um die Ware im Stand zu stabilisieren sowie - drei aufblasbaren Wurfringen aus Kunststofffolie (Abmessungen ca. Ø 26 x H 3 cm), -- jeweils mit Luftventilen ausgestattet. Die Waren sind gemeinsam mit zwei Reparaturflicken sowie einer mehrsprachigen Anleitung als Warenzusammenstellung in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Der stilisierte Becher wird z.B. im Garten aufgestellt, an eine Wasserquelle angeschlossen und angestellt. Anschließend sollen die Ringe über den "Trinkhalm" geworfen werden. Das Erzeugnis dient als Wurf-/sowie Wasserspiel und wird aufgrund seiner Materialbeschaffenheit üblicherweise im Freien verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den TARIC- Codes 9506 1110 00 bis 9506 9910 00 erfasst" eingereiht.

L'article est un lance-balle pour chiens composé d'un manche allongé en plastique et d'une balle en caoutchouc et en polyester à son extrémité. L'article est conçu pour faciliter les lancers à distance et permettre un jeu interactif avec l'animal. Il stimule et dynamise les chiens grâce au jeu en plein air.

Es handelt sich um einen durch Antragsangaben und ein Warenmuster veranschaulichten sog. Knie- und Schienbeinprotektor (in verschiedenen Größen) zum Schutz vor Verletzungen im Motorsport. Der Knie- und Schienbeinprotektor weist eine seinem Verwendungszweck entsprechende anatomische Passform auf und ist im Wesentlichen aus Hartkunststoffschalen und Spinnstoffen mit Polsterlage aus Schaumkunststoff zusammengesetzt. Ober- und unterhalb des Knies und im unteren Schienbeinbereich sind jeweils elastische, in der Weite verstellbare Gurte mit Klettverschluss angebracht. Das Erzeugnis ist dazu bestimmt als Schutzausrüstungsgegenstand z.B. bei der Motorradsportart Motocross zu dienen, um Verletzungen bei Stürzen entgegenzuwirken. Es ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderer als in den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 genannter Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

Balançoire en corde, siège suspendu. Matériaux : 62% polyester, 21% coton, 17% viscose Dimension : 67*22*180cm.