Zolltarifnummer 9603.50.00.00: Besen, andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind

Krožne žične ščetke z največjim zunanjim premerom od 20 do 130 in višino od 14 do 75 mm. Na kovinsko osnovo, ki je nosilni del ščetke, so pritrjeni kosi jeklene žice. Ščetke se pritrdijo na stroj s pomočjo sredinske luknje. Uporabljajo se s stacionarnimi ali prenosnimi stroji za površinsko obdelavo npr. odstranjevanje barve, umazanije ali rje, doseganje hrapavosti površine pred barvanjem ali čiščenje varov.

Bei der Ware handelt es sich um eine Ersatzbürste mit einer Länge von 22 , 5 cm und einem Durchmesser von 6 cm für einen Staubsauger (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in Form einer runden Bürstenwalze. Sie besteht im Wesentlichen aus einer Kunststofffassung mit spiralförmig angeordneten Borsten aus Kunststoff und dient dazu, nach dem Zusammenstecken mit einer Saugdüse, den aufzusaugenden Schmutz zusammenzukehren. Die Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Es handelt sich bei den Erzeugnissen um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - fünf verschiedenen Bohrbürsten mit je einem Durchmesser von ca. 38 , 1 mm, 50 , 8 mm, 76 , 2 mm 25 , 4 mm, 50 , 8 mm. Die Waren besitzen einen angebrachten Spanndorn aus unedlem Metall, mit je einer Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metall und - fünf je im Durchmesser ca. 38 , 1 mm, 50 , 8 mm, 25 , 4 mm, 38 , 1 mm, 25 , 4 mm großen Schleifwerkzeugen mit einem Spanndorn aus Kunststoff und unedlem Metall. Die Waren dienen als Schleif- und Bürstenset für Stabschleifer und Bohrmaschinen und sind für das Entfernen von Farbe, Korrosion, Zunder und Rost vorgesehen und zur Vorbereitung von Metalloberflächen für die Grundierung und Farbe. Da kein charakterverleihender Bestandteil ermittelbar ist, weil die Schleifwerkzeuge und die Bürsten in ihrer Verwendung gleichbedeutend und in ihrer Menge gleich sind, ist die Warenzusammenstellung in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Die Warenzusammenstellung ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen. Abbildung: siehe Anlage

Bei der als "Nylonbürste" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Ø von ca. 100 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Nylon. Er ist mit einem Rundschaft aus Metall (Durchmesser: 6 mm) zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Topfbürste" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Bürstenaufsatz mit einem Ø von ca. 75 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Nylon. Er ist mit einem Rundschaft aus Metall (Durchmesser: 6 mm) zum Einsetzen in z. B. Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann. Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Bei der als "Bürstenwalze" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Reinigungsbürste, die zusammen mit einem speziellen Akku-Waschsauger (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet wird. Die Ware besteht aus einer runden, walzenartigen Fassung mit einer Länge von ca. 90 mm und Borsten aus Kunststoff als Einzugsmaterial, welche in mehreren Reihen entlang der Walze verteilt sind. An deren Ende befindet sich eine passend gestaltete Anschlussvorrichtung zum Aufsatz auf das Saugrohr des Waschsaugers. Die in Verbindung mit dem Waschsauger rotierende Bürstenwalze dient zur Reinigung von z. B. Teppichen, Polstern oder anderen Textilien. Das Erzeugnis ist als „andere Bürste als von den Unterpositionen (HS) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind“ einzureihen.

Boite d'accessoires pour mini outils - 35 pièces. Composé de 3 mini mandrins, 3 lames de scie en acier inoxydable diamètre 22, 25 et 32 mm, 3 disques de découpe, 1 embout autotaraudeur, 2 meules, 1 brosse en métal, 10 anneaux de ponçage pour mini mandrin, 10 disques à lustrer diamètre 13 et 26 mm, 1 lot de 36 disques à poncer et 1 boîte de patins abrasifs ronds. Matériaux : aluminium, coton, cuivre, acier et fer. Boîte compartimentée en plastique composée de 36 pièces de feuilles de résine Ø24 mm, 1 flacon de 42 pièces Ø20 mm, 3 pièces de double maille Ø32 mm. Poids : 110 g.

Bei der als „Doppelschleifer-Zubehör/Bürstenscheibe“ bezeichneten Ware handelt es sich um einen scheibenförmigen Bürstenaufsatz mit einem Durchmesser von ca. 150 mm und einer Bohrung von ca. 12 , 7 mm. Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall sowie seitlich angebrachtes Einzugsmaterial aus Borsten aus Stahl. Die zum Einsetzen auf Maschinen (z. B. Schleifmaschinen) bestimmte Ware wird u. a. zum Entrosten, Feilen und Reinigen von unempfindlichen Materialien aus Guss genutzt oder zum Aufrauen von Holz. Die Ware ist als „andere Bürste als von den Unterpositionen (KN) 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen oder Apparaten sind“ einzureihen.