Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0: Besen, andere, andere

Bei der Ware handelt es sich um einen Fußabtreter in rechteckiger Form mit den Abmessungen von ca. 40 x 60 cm. Die Ware besteht aus einem Drahtgestell aus Metall. In das Drahtgestell sind diagonal und rundumlaufend unbewegliche Rundbürsten aus gedrehten Metalldrähten mit eingefassten Kokosfasern eingearbeitet. Das in einer Tüte aufgemachte Erzeugnis dient zur Reinigung der Sohlen von Schuhen. Die Ware wird als "Bürste, andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasst" eingereiht. (s. Abbildung in der Anlage)

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem noch nicht zusammengesetzten Fensterreiniger aus Kunststoff, - einer Teleskopstange und - einem Wasch-Pad (Ersatzunterlage). Der Fensterreiniger (Größe: 23 , 5 x 4 , 5 x 41 , 5 cm) besteht im Wesentlichen aus einem Reinigungskopf mit Gelenk und Wasch-Pad, einer Silikonlippe (Wischer), Frischwasser- und Schmutzwassertank (Kapazität Wassertank: je 135ml) und einer Sprühfunktion am Handteil. Er kann mit dem Teleskopstiel verbunden werden. Der aus Spraymopp und Wischer bestehende Fensterreiniger bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Verwendung und dient der Reinigung von glatten Flächen wie z.B. Fenstern. Er ist gemeinsam mit einem zusätzlichen Wasch-Pad und dem Teleskopstiel in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "andere als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware" einzureihen.

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Kleiderbürste aus Holz, Länge 26 cm, mit eingezogenen Borsten aus Kunststoff; Einzugsfläche ca. 12 cm x 2 cm. Am Ende des Griffstücks ist durch eine Öse ein Lederband gezogen, um ein Aufhängen des Erzeugnisses zu ermöglichen. Charakterbestimmendes Merkmal stellt im Hinblick auf die Verwendung die Bürste da. Die Kleiderbürste ist dazu geeignet, Kleidungsstücke abzubürsten. Die Ware ist als "Bürste, andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, keine Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung - sog. Kleiderbürste" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sogenannten "Felgenreinigerset 3tlg. (19500)" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton), bestehend aus - einem Mikrofasertuch aus Spinnstoff, - einer Felgenbürste in Form eines Mopps, -- augenscheinlich aus gewirktem Mikrofasermaterial (textile Kordeln), -- mit einem Griff aus Kunststoff und - einem Detailpinsel mit weichen Borsten, ebenfalls zur Felgenreinigung. Die Bestandteile des Sets dienen gemeinsam der Reinigung von Autofelgen. Im Hinblick auf die Anzahl sind die Waren der Position 9603 charakterverleihend. Die Warenzusammenstellung wird als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Bürste bzw. als Mopp" eingereiht.

Es handelt sich bei dem "3er Set Flaschenbürsten, Art. 22477" um ein Set mit drei Reinigungsgeräten, jeweils in Form einer Ware mit zwei Funktionen. Die einzelnen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem Griffstück aus Holz und einer Metallfassung aus spiralförmig miteinander verflochtenen Drähten mit zwischen den Metalldrähten fixiertem Einzugsmaterial aus künstlichen Filamenten - und Streifen eines Schwammmopps an der Spitze bzw. - Bündeln textiler Kordeln an der Spitze (kleine und große Version). Die Waren dienen jeweils sowohl als Bürste für die Haushaltsreinigung als auch als Mopp zur Reinigung von z. B. Flaschen. Da ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar ist, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Die gemeinsam verpackten und jeweils mit einer Aufhängeschlaufe versehenen Waren sind als „Mopp“ einzureihen.

Bei dem Reinigungskoffer handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Ausbläser in Form einer luftpumpenähnlichen Ware zum Ausblasen von Bohrlöchern, - einer Bürstenverlängerung mit Anschlussgewinde M8 zur Aufnahme der beigefügten Reinigungsbürsten, - einer Aufnahme mit Anschlussgewinde M8, - einer Auspresspistole in Form eines spezifisch geformten Gehäuses zur Aufnahme einer Kartusche, mit Pistolenhandgriff und integriertem Federmechanismus versehen und - vier Reinigungsbürsten mit unterschiedlichem Durchmesser (zwischen 10 und 14 mm). Die Reinigungsbürsten bestehen im Wesentlichen aus einem Stahlrohr mit Borsten aus unedlem Metall im vorderen Bereich und einem abnehmbaren Handgriff am anderen Ende. Die einer Flaschenbürste ähnelnden Bürsten dienen zur Reinigung von Bohrlöchern in Beton und Mauerwerk. Die Länge der Bürsten kann in Abhängigkeit vom Durchmesser variieren. Dass die Bürsten bei abgenommenem Handgriff an einer Bohrmaschine maschinell verwendet werden können, beeinträchtigt die Einreihung nicht. Die zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit (Reinigung von Bohrlöchern) zusammen verpackten Waren sind in einem speziell gestalteten Trage- und Aufbewahrungskoffer verpackt. Die Bürsten bestimmen dabei den Charakter der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Menge. Die Warenzusammenstellung ist als "andere, als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware, Bürste für die Bohrlochreinigung" einzureihen.

Es handelt sich bei der Ware "Spülbürste" (Art.-Nr.: 504577) um ein Reinigungsgerät aus Kunststoff. Das Erzeugnis besitzt einen Griff mit Aufhängeöse sowie einen Kopf mit rundum angeordneten Borsten als Einzugsmaterial und zwei seitliche Lippen. Die Ware dient als Bürste für die Haushaltsreinigung und als Wischer. Eine Einreihung der Ware mit zwei Funktionen erfolgt in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen. Das Erzeugnis ist als „andere als von den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware“ einzureihen.

Bei der als "Genio Mop Wischer, Artikelnummer: 22456" bezeichneten Ware handelt sich um einen Bodenmopp, im Wesentlichen bestehend aus einem ausziehbaren, ca. 133 - 153 cm langen Teleskopstiel aus Kunststoff und einem ca. 42 x 11 cm großen Wischkopf aus Kunststoff. Der Wischkopf setzt sich aus der Grundplatte, einer am Rand angebrachten Abziehlippe aus Kunststoff sowie einem Wischtuch aus Polyester zusammen. Das Wischtuch kann einhändig durch die am Wischkopf angebrachten Zähne und Schaber gereinigt werden. Das Erzeugnis ist für die Trocken- und Nassreinigung geeignet. Die verpackte Ware ist als "Mopp" einzureihen.