Zolltarifnummer 9608.10.92.00.0: Kugelschreiber, andere, mit auswechselbarer Mine

Bei der Ware handelt es sich um einen Kugelschreiber aus Metall, im Wesentlichen bestehend aus einem zweiteiligen, aufschraubbaren, schwarzen Gehäuse, Antirutschschaft und Ansteckclip. Das Gehäuse umschließt eine entnehmbare Mine mit pastöser Schreibfarbe (keine flüssige Tinte) und einer Schreibspitze mit Schreibkugel aus Metall, die durch einen Druckmechanismus ausgefahren wird. Die Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen. (s. Abbildung in der Anlage)

Es handelt sich um einen Kugelschreiber ("Dubai") mit auswechselbarer Mine und pastöser Schreibpaste, ca. 14 cm lang. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Die verpackte Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Es handelt sich um einen Kugelschreiber "Seven Star" mit auswechselbarer Mine und pastöser Schreibpaste, ca. 14 cm lang. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Die verpackte Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Es handelt sich um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und pastöser Schreibpaste, ca. 14 cm lang. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Metallgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Die verpackte Ware als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Bei dem Kugelschreiber handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem einfarbigen Kugelschreibergehäuse aus Metall mit auswechselbarer Mine mit nicht flüssiger Tinte, sowie einer Schreibspitze, die mit einer Schreibkugel versehen ist und - einer am oberen Ende des Gehäuses befindlichen, elastischen Halbkugel aus Kunststoff, die der Bedienung von kapazitiven Displays dient. Der Kugelschreiber bestimmt im Hinblick auf den Umfang, den Gesamteindruck und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die verpackte Ware wird als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. „Kugelschreiber, Art. 743754“ um einen Kugelschreiber mit auswechselbarer Mine und pastöser Schreibpaste, ca. 14 cm lang. Das Schreibgerät besteht im Wesentlichen aus einem Metallgehäuse mit Halteclip und einer mit einer Metallkugel an der Schreibspitze ausgestatteten Mine. Der Schreiber ist aufgeblistert und als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

Bei dem Kugelschreiber handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem einfarbigen Kugelschreibergehäuse aus Metall mit auswechselbarer Mine mit nichtflüssiger Tinte, sowie einer Schreibspitze, die mit einer Schreibkugel versehen ist, - einer am oberen Ende des Gehäuses befindlichen, elastischen Halbkugel aus Kunststoff, die der Bedienung von kapazitiven Displays dient. Der Kugelschreiber bestimmt im Hinblick auf den Umfang, den Gesamteindruck und die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Die in einer Papierhülle verpackte Ware wird als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" eingereiht.

Es handelt sich bei dem sog. „Bambus Writing Tool“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: zwei Minen für Kugelschreiber und einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen. Die zusammengesetzte Ware besitzt folgende Bestandteile bzw. Funktionen: Kugelschreiber Touchpen Lineal Wasserwaage Schlitz / Kreuzschraubendreher Der Kugelschreiber besitzt ein aufschraubbares Kugelschreibergehäuse aus Bambus mit einem Halteclip aus Metall sowie einer auswechselbaren Mine (keine flüssige Tinte) mit einer Schreibspitze mit Schreibkugel aus Metall. Am oberen Ende des Kugelschreibergehäuses befindet sich eine elastische Halbkugel aus Kunststoff, die zur Aktivierung der Bedienfelder von kapazitiven Touchscreens dient. Unter dem oberen, abschraubbaren Ende des Gehäuses ist in die im Inneren des Gehäuses befindliche Aufnahmevorrichtung ein Schlitz- bzw. Kreuzschraubendreher eingesetzt; der Funktionswechsel zwischen den Schraubendreherklingen erfolgt durch umgedrehtes Einsetzen. Im Außenbereich ist das Gehäuse mit maßstabgerechten Maßeinteilungen versehen, wodurch es als Längenmessgerät verwendbar ist. Im hinteren Bereich des Gehäuses befindet sich eine eingesetzte Wasserwaage. Im Hinblick auf die zusammengesetzte Ware und innerhalb der Warenzusammenstellung stellt sich der Kugelschreiber (aufgrund Umfangs, Gesamteindruck sowie Bedeutung für die Verwendung) als charakterbestimmender Bestandteil dar. Hinsichtlich der multifunktionalen Verwendung der Ware ist das Erzeugnis der letztgenannten Position der in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen. Die in einer Schachtel verpackte Ware ist als "Kugelschreiber, nicht mit flüssiger Tinte, mit auswechselbarer Mine" einzureihen.