Zolltarifnummer 9608.99.00: Kugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, andere

Es handelt sich bei der "Marker-Patrone" um Nachfüllminen, bestehend aus einem Kunststoffröhrchen, gefüllt mit farbiger Flüssigkeit, zweiseitigen unterschiedlich breiten Spitzen, mit Abdeckkappe aus Kunststoff. Das Kunststoffröhrchen besitzt ein Außengewinde und kann in ein Kunststoffgehäuse eines Schreibgeräts (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingesetzt werden. Es stellt sich daher als Teil eines Stiftes dar. Die Ware wird als "erkennbares Teil eines Schreibers, keine Schreibfedern und Schreibfederspitzen" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná kapilární rezervoáry inkoustu popisovačů, zvýrazňovačů, značkovačů či podobných psacích nástrojů s plstěným nebo jiným pórovitým hrotem. Slouží k napuštění a následnému uvolnění inkoustu do příslušného hrotu popisovače, zvýrazňovače apod. Výrobky jsou ve formě tamponů zhotovených ze svazku rovnoběžně uspořádaných polyesterových vláken obalených v extrudéru z polyethylenu. Vyráběny jsou v různých rozměrech: 9,5 x 40 mm, 11 x 70 mm nebo 15 x 80 mm.

Es handelt sich bei dem sog. "Exchange Applikator" um die austauschbare Spitze eines Stiftes (hier: Dripstick, nicht Gegenstand dieser vZTA). Das Erzeugnis mit den Maßen 1,5 cm x 0,3 cm (L x B) besteht aus Kunststoff und ist mit einer Metallkugel an der Spitze versehen. Die Ware ist als erkennbares "Teil für Stifte, kein Teil von Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "High-Flow Applicator Ersatzfilz für Dripsticks" um die austauschbare Spitze eines Stiftes (hier: Dripstick Coversall, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Das Erzeugnis mit den Maßen 1,2 cm x 1,0 cm (L x B) besteht aus einem Gehäuse aus Kunststoff, mit innenliegendem Kettengewirke aus Spinnstoff mit einer Unterlage aus Schaumkunststoff. Die Ware wird als poröse Spitze bei speziellen Dripsticks verwendet. Die Ware ist als erkennbares "Teil für Stifte, kein Teil von Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Es handelt sich bei dem sog. "Ersatzspitzen-Set für den Adonit Dash 3" um ein Set aus zwei Ersatzspitzen für Eingabestifte zur Bedienung von kapazitiven Touchscreens, bestehend jeweils aus einer kegelförmigen Metallhülse mit innenliegendem Gewinde und einer Kunststoffspitze. Die Spitzen ermöglichen die Bedienung von kapazitiven Bildschirmen. Die in einem Pappanhänger aufgeblisterte Ware wird als erkennbares "Teil für einen Eingabestift" eingereiht.

Bei dem sog. Faserstab handelt es sich um ein Teil eines Schreibers in Form eines weißen Tintenleiters aus Spinnstoffen, im Wesentlichen bestehend aus einem Stäbchen aus hochfestem Polyestergarn, mit einer Länge von ca. 67 mm und einem Durchmesser von ca. 10 mm. Der Faserstab ist umhüllt mit einer augenscheinlich aus Kunststoff bestehenden Folie, die ein Auslaufen der Tinte verhindert. Der Faserstab dient zum Leiten der Tinte zur Spitze eines Markers und ist damit erkennbar zur Verwendung in Schreibgeräten bestimmt. Die Ware ist als "anderes Teil für Füller bzw. Kugelschreiber, keine Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um die Spitze einer Kugelschreibermine. Die aus Kunststoff bestehende Spitze ist 12 mm lang und hat einen Durchmesser von 3 mm. Sie wird zusammen mit einem Tintenleiter und einer Kugel in einem Tintenkugelschreiber (nicht Gegenstände der vZTA-Entscheidung) verwendet. Die Ware ist als "erkennbares, anderes Teil eines Kugelschreibers, keine Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um die Spitze einer Kugelschreibermine. Die aus rostfreiem Edelstahl bestehende Spitze ist 14 mm lang und hat einen Durchmesser von 2,56 mm. Die Ware ist als "erkennbares Teil eines Kugelschreibers, andere als Schreibfedern und Schreibfederspitzen" einzureihen.