Zolltarifnummer für Blockbodenbeutel: 4819.40.00.00

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sechs Blockbodenbeutel aus Papier (Abmessungen etwa L 15 , 0 x B 7 , 7 x H 21 , 0 cm). Das Papier ist auf den Außenseiten mit einem Regenbogen farbig bedruckt. Am oberen Rand sind die Beutel mit zwei Tragegriffen aus Papiergarn ausgestattet, die durch jeweils einen innenliegenden Klebestreifen befestigt sind. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Partyhüten aus Pappe, Malbüchern, Stickern aus Kunststofffolie und Kratzbildern mit Holzstäbchen (DEBTI-47957/25-1 und DEBTI-47957/25-3 bis -7) in einem Polybeutel verpackt. Die Bestandteile der Verkaufsverpackung sind thematisch aufeinander abgestimmt und sollen der Ausgestaltung eines Kindergeburtstages dienen. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes jedoch nicht in Betracht. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt das Papier insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sechs Blockbodenbeutel, aus Papier [Abmessungen etwa 15 , 0 cm x 7 , 7 cm x 21 , 0 cm (L x B x H)]. Das Papier ist auf den Außenseiten mit einem Dinosauriermotiv farbig bedruckt. Am oberen Rand sind die Beutel mit zwei Tragegriffen aus Papiergarn ausgestattet, die durch jeweils einen innenliegenden Klebestreifen befestigt sind. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Partyhüten aus Pappe, Malbüchern, Stickern aus Kunststofffolie und Bildern aus Pappe (DEBTI-47958/25-1 und DEBTI-47958/25-3 bis -6) in einem Polybeutel verpackt. Die Bestandteile der Verkaufsverpackung sind thematisch aufeinander abgestimmt und sollen der Ausgestaltung eines Kindergeburtstages dienen. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes jedoch nicht in Betracht. Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt das Papier insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten, aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

Es handelt sich um geklebte Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus mit dünner Kunststofffolie überzogenem Papier in unterschiedlichen Abmessungen (Bodenbreite von etwa 10 , 1 bis 12 , 7 cm). Die Außenseiten der Beutel sind mit Aufdrucken (z. B. Abbildungen, Schriftzüge, Muster) versehen und teilweise zusätzlich mit Glitterlack verziert. Der rechteckige Boden jedes Beutels ist innen mit einem Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist nach innen eingeschlagen, an beiden Längsseiten mit Pappzuschnitten verstärkt und an jeder Längs- und Breitseite zweimal gelocht. Durch diese acht Löcher sind je nach Artikelnummer eine oder zwei Spinnstoffkordeln oder ein Band aus Spinnstoff als Verschlussvorrichtung oder Trageschlaufen durchgefädelt. An diesen Kordeln bzw. an diesem Band ist jeweils ein als Geschenkanhänger zum Beschriften dienender, gelochter, in einigen Fällen gefalzter Zuschnitt aus einseitig mit dem gleichen Motiv wie der Beutel bedrucktem, teils mit Kunststofffolie überzogenem Papier eingefädelt. Die Beutel sind auf der Innenseite am oberen Rand mittig mit einem perforierten, mit Eurolochung versehenen Zuschnitt aus klarsichtiger, stabiler Kunststofffolie beklebt. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Der wesentliche Charakter der aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzten Waren wird nach dem Umfang sowie nach der Bedeutung für die Verwendung durch den Blockbodenbeutel aus Papier bestimmt. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 4000 00.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sechs Blockbodenbeutel, charakterverleihend aus Papier (Abmessungen im flachliegenden, gefalteten Zustand etwa 15 cm x 21 cm). Das Papier ist auf den Außenseiten mit Wassertieren und einer Meerjungfrauenflosse farbig bedruckt. Am oberen Rand sind die Beutel mit zwei Tragegriffen aus Papiergarn ausgestattet, die durch jeweils einen innenliegenden Klebestreifen befestigt sind. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Partyhüten aus Pappe (DEBTI 47956/25-1), Malbüchern (DEBTI 47956/25-3), Stickern aus Kunststofffolie (DEBTI 47956/25-4) und facettierten Kunststoffsteinchen (DEBTI 47956/25-5) in einem Polybeutel verpackt. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes jedoch nicht in Betracht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

Es handelt sich um einen etwa 42 cm x 30 cm x 12 cm (H x B x T) großen Blockbodenbeutel aus Papier. Das Papier ist auf der Außenseite im Wesentlichen mit einem weihnachtlichen Aufdruck (Weihnachtsmann-Motiv) farbig bedruckt. Der rechteckige Boden ist innen mit einem Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand des Beutels ist nach innen eingeschlagen und je Seite zweimal gelocht. Durch jedes Lochpaar ist ein als Trageschlaufe dienendes Spinnstoffband gezogen. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 4000 00.

Es handelt sich um zwei Blockbodenbeutel aus Papier in unterschiedlichen Abmessungen (Bodenbreite: etwa 10 , 4 cm bzw. 16 , 3 cm). Die Außenseiten sind jeweils in weißer Schrift mit dem Namen einer Boutique für Mode-Accessoires bedruckt. Am oberen Rand sind die Blockbodenbeutel mit jeweils zwei Tragegriffen aus Papiergarn ausgestattet, die innenliegend mittels zweier Papierstreifen befestigt sind. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 4000 00.

Es handelt sich um geklebte Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus Papier (Abmessungen: etwa 12 x 10 x 40 cm). Die Außenseiten der Beutel sind mit verschiedenen Schriftzügen und Motiven (z. B. „von Herzen“ und Herzen in verschiedenen Größen), UV-Lack und Hotfoil-Veredelung versehen. Der rechteckige Boden jedes Beutels ist innen mit einem Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist nach innen eingeschlagen und je Seite zweimal gelocht. Durch jedes Lochpaar ist eine Trageschlaufe aus Spinnstoffband gezogen. Jeder Beutel ist auf der Innenseite am oberen Rand mittig mit einem perforierten Haken aus Pappe beklebt. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 4000 00.

Es handelt sich um geklebte Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus mit dünner Kunststofffolie überzogenem Papier (Abmessungen: etwa 12 x 10 x 40 cm). Die Außenseiten der Beutel sind mit vier verschiedenen Motiven (z. B. Kreise, Streifen) und einer Hotfoil-Prägung versehen. Der rechteckige Boden jedes Beutels ist innen mit einem Pappzuschnitt verstärkt. Der obere Rand ist nach innen eingeschlagen, an beiden Längsseiten mit Pappzuschnitten verstärkt und je Seite zweimal gelocht. Durch jedes Lochpaar ist eine Trageschlaufe aus Spinnstoffband gezogen. An einem der Bänder ist ein als Geschenkanhänger zum Beschriften dienender, gelochter Zuschnitt aus einseitig mit dem gleichen Motiv wie der Beutel bedrucktem Papier eingefädelt. Jeder Beutel ist auf der Innenseite am oberen Rand mittig mit einem perforierten Haken aus Pappe beklebt. Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel oder Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 4000 00.