Zolltarifnummer für Frisbee-Scheibe: 9506.99.90.00

Bei dem vorliegenden Erzeugnis handelt es sich um eine Wurfscheibe, - aus thermoplastischem Gummi (TPR; lt. Antragsangaben), - rund, mit einem Durchmesser von ca. 22 cm und einer Höhe von ca. 2 , 5 cm, - mit einem nach unten gebogenen Rand, - auf der Vorderseite mit Motiven geprägt (Pfotenabdrücke und Knochen), - dient als Wurfscheibe der spielerischen Unterhaltung von Personen im Freien, - eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht einer Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt sich um eine einer Wurfscheibe (Frisbee) ähnlichen Ware - rund, mit einem Durchmesser von ca. 12 cm, aus TPR gefertigt - an der Außenkante entlang mit ca. 2 , 5 cm langen Fransen ausgestattet - mit kleinen Löchern über die komplette Oberfläche versehen - auf der Oberseite mit einem Motiv bedruckt - zur spielerischen Unterhaltung im Outdoor-Bereich, bevorzugt im oder am Wasser (beim Werfen entweicht das vorher aufgesogene Wasser wieder), - auf einer bunt bedruckten Pappkarte aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" eingereiht.

Bei der vorliegenden Ware handelt es sich um eine einer Wurfscheibe (Frisbee) ähnlichen Ware - rund mit einem Durchmesser von ca. 12 , 5 cm, - mit einer Außenseite aus bedruckten Spinnstoffen, - im Inneren mit einer Lage aus Schaumstoff ausgestattet, - zu vier Stück gemeinsam mit vier Bällen (siehe DEBTI 8359/26, Position 2) einzeln entnehmbar gemeinsam in einem Verkaufsdisplay für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um zwei Frisbee-Wurfscheiben - jeweils aus Kunststoff gefertigt, - rund, -- mit einem Durchmesser von ca. 27 cm und einer Höhe von ca. 2 , 5 cm bzw. -- mit einem Durchmesser von ca. 23 cm und einer Höhe von ca. 0 , 5 cm, - mit einem nach unten gebogenen Rand bzw. mit einem runden Eingriff an der Unterseite, - auf der Oberseite u. a. mit einem Firmenlogo bedruckt, - mittig mit einer zentralen Aussparung ausgestattet, - dienen als Wurfscheiben im Freien zur Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Freiluftspiel, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannt" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Wurfscheibe für Hunde - aus orangefarbenem, biegsamem Kunststoff gefertigt (Silikon) - rund, mit einem Durchmesser von ca. 20 cm, einer Höhe von ca. 1 cm und einem Gewicht von ca. 160 g - mit einem gewölbten Rand - an der Unterseite mit einer runden Abdeckung, die eine Batterie, drei LED, einen Kabelanschluss sowie einen Ein- und Ausschalter enthält - mit dem Schalter können drei verschiedene Blinkmodi eingestellt werden - dient als Wurfscheibe im Freien zur Unterhaltung von Erwachsenen und Kindern - eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht einer Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen - als Warenzusammenstellung mit einem Ladekabel (Mini-USB-Anschluss) und einer Anleitung gemeinsam für den Einzelverkauf aufgemacht. Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die Wurfscheibe den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstand für Freiluftspiele, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" einzureihen.