Zolltarifnummer für Kilometerzähler: 9031.80.80.00.0

Sog. Fahrradnavigator, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse (ca. 55 x 22 x 105 mm, 116 g) mit einem 3.0" Touch-Screen LCD, einer Drucktaste am Seitengehäuse, zwei Drucktasten an der Unterseite, einem Bluetooth-Modul, einem GPS-Empfangsmodul, einem Beschleunigungssensor, einer integrierten Antenne, einer USB-Schnittstelle, einem Lithium-Ionen-Akkumulator sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung) dient dem Empfang von Signalen eines Geschwindigkeits-, eines Trittfrequenz- sowie eines Herzfrequenzsensors (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) über Bluetooth und dem Messen und Anzeigen der Geschwindigkeit, der Trittfrequenz, der Herzfrequenz, der Strecke, der Rundenzeit, der verbrauchten Kalorien, der Leistung sowie der Zeit. Es dient weiter dem Empfang der von Satelliten gesendeten orts- und zeitgenau gesendeten Funksignale einschließlich der Streckenführung. Die empfangenen Daten können über das Bluetooth-Modul an ein mobiles Endgerät ausgegeben- und von diesem auch empfangen werden. Die Ware stellt sich somit als kombinierte Maschine, bestehend aus einem multifunktionalen Mess- und Prüfgerät, einem GPS-Empfangsgerät, einem Kommunikationsapparat sowie zusätzlich einem Zeitmesser dar, wobei Zeitmesser und Kommunikationsapparat lediglich Hilfsfunktionen ausüben. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit zwischen GPS-Empfangsgerät und Mess-/Prüfgerät ist nicht ermittelbar. Die Ware ist gemeinsam mit einer Montagehalterung, einem USB-Kabel sowie mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton zum Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Sog. Navigator für Fahrräder, in Form einer Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse (ca. 55,7 x 20,6 x 106,1 mm, 104 g) mit einem 3.0" Touch-Screen LCD, einer Drucktaste am Seitengehäuse, zwei Drucktasten an der Unterseite, einem Bluetooth-Modul, einem GPS-Empfangsmodul, einem barometrischen Höhenmesser, einem Beschleunigungssensor, einem ANT+ Sensor, einer integrierten Antenne, einer USB-Schnittstelle, einem Lithium-Ionen-Akkumulator sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät (charakterbestimmender Bestandteil der Warenzusammenstellung) dient dem Empfang von Signalen eines Geschwindigkeits-, eines Trittfrequenz- sowie eines Herzfrequenzsensors (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) über Bluetooth und dem Messen und Anzeigen der Geschwindigkeit, der Trittfrequenz, der Herzfrequenz, der Steigung und der Steigungsrate, der Höhe, der Strecke, der Rundenzeit, der verbrauchten Kalorien, der Leistung sowie der Zeit. Es dient weiter dem Empfang der von Satelliten gesendeten orts- und zeitgenau gesendeten Funksignale einschließlich der Streckenführung. Die empfangenen Daten können über das Bluetooth-Modul an ein mobiles Endgerät ausgegeben- und von diesem auch empfangen werden. Die Ware stellt sich somit als kombinierte Maschine, bestehend aus einem multifunktionalen Mess- und Prüfgerät, einem GPS-Empfangsgerät, einem Kommunikationsapparat sowie zusätzlich einem Zeitmesser dar, wobei Zeitmesser und Kommunikationsapparat lediglich Hilfsfunktionen ausüben. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit zwischen GPS-Empfangsgerät und Mess-/Prüfgerät ist nicht ermittelbar. Die Ware ist gemeinsam mit einer Montagehalterung, einem USB-Kabel sowie mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton zum Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Sog. Outdoor-Handgerät mit Sensoren, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem mobiltelefonähnlichen Gehäuse (61 x 16 x 36 mm) mit einer integrierten GNSS-Antenne, einer Einschalttaste an der Gehäuseseite, einem 2,6" TFT-Display, einer vier-Richtungstaste und sieben weiteren Tasten auf der Vorderseite und einem Mini-USB-Anschluss, einem microSD-Kartensteckplatz, einem Batteriefach (ohne Akkus oder Batterien) sowie einem D-Ring auf der Rückseite, einem GPS-Empfangsmodul, einem elektronischen 3-Achsen-Kompass, einem barometrischen Höhenmesser, einem ANT+ Sensor, WiFi sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät empfängt (über ANT+/Bluetooth) Signale von Geschwindigkeits- und Kadenzsensoren, Herzfrequenz- und Temperatursensoren (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und (über GPS) von Satelliten orts- und zeitgenau gesendete Funksignale einschließlich der Streckenführung und dient somit gleichermaßen dem Messen und Anzeigen von Herz-,Trittfrequenz- und Temperaturdaten sowie von Positions-, Geschwindigkeits-, Höhen-, Richtungs- und Neigungsdaten. Die Ware stellt sich als eine kombinierte Maschine, bestehend aus einem unvollständigen Mess- und Prüfgerät und einem GPS-Empfangsgerät dar. Eine kennzeichnenden Haupttätigkeit ist nicht feststellbar. Die Ware ist gemeinsam mit einem USB-Kabel, einem Karabinerclip und einem Benutzerhandbuch in einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Sog. Fahrrad-Navigator, in Form einer Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse (41 x 16 x 63 mm) mit einem 1.8" LCD, fünf Drucktastknöpfen am Seitengehäuse, einem Bluetooth-Modul, einem GPS-Empfangsmodul, einem barometrischen Höhenmesser, einem Beschleunigungssensor, einer integrierten Antenne, einer USB-Schnittstelle, einem Lithium-Ionen-Akkumulator sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät dient dem Empfang von Signalen eines Geschwindigkeits-, eines Trittfrequenz- sowie eines Herzfrequenzsensors (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) über Bluetooth und dem Messen und Anzeigen der Geschwindigkeit, der Trittfrequenz, der Herzfrequenz, der Steigung und der Steigungsrate, der Höhe, der Strecke, der Leistung sowie der Zeit. Es dient weiter dem Empfang der von Satelliten gesendeten orts- und zeitgenau gesendeten Funksignale einschließlich der Streckenführung. Die empfangenen Daten können über das Bluetooth-Modul an ein mobiles Endgerät ausgegeben- und von diesem auch empfangen werden. Die Ware stellt sich somit als kombinierte Maschine, bestehend aus einem multifunktionalen Mess- und Prüfgerät, einem GPS-Empfangsgerät, einem Kommunikationsapparat sowie zusätzlich einem Zeitmesser dar, wobei Zeitmesser und Kommunikationsapparat lediglich Hilfsfunktionen ausüben. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit zwischen GPS-Empfangsgerät und Mess-/Prüfgerät ist nicht ermittelbar. Die Ware ist gemeinsam mit einer Montagehalterung, einem USB-Kabel sowie mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton zum Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Fahrradcomputer, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen Gehäuse (ca. 50 x 82 x 20 mm, 75,8 g) mit einem transflektiven 2,6" TFT-Display, insgesamt sieben Drucktasten an Seiten- und Untergehäuse, einem Bluetooth-Modul, einem GPS-Empfangsmodul, einem barometrischen Höhenmesser, einem Beschleunigungssensor, einem Sensor für Umgebungslicht, einem ANT+ Sensor, WiFi, einer integrierten Antenne, einer USB-Schnittstelle, einem Lithium-Ionen-Akkumulator sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung) dient dem Empfang von Signalen eines Geschwindigkeits-, eines Trittfrequenz- sowie eines Herzfrequenzsensors (alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, deshalb unvollständig) über Bluetooth und dem Messen und Anzeigen der Geschwindigkeit, der Trittfrequenz, der Herzfrequenz, der Steigung, der Höhe, der Strecke, der verbrauchten Kalorien, der Leistung sowie der Zeit. Es dient weiter dem Empfang der von Satelliten gesendeten orts- und zeitgenau gesendeten Funksignale einschließlich der Streckenführung. Die empfangenen Daten können über das Bluetooth-Modul an ein mobiles Endgerät ausgegeben- und von diesem auch empfangen werden. Die Ware stellt sich somit als kombinierte Maschine, bestehend aus einem multifunktionalen Mess- und Prüfgerät, einem GPS-Empfangsgerät, einem Kommunikationsapparat sowie zusätzlich einem Zeitmesser dar, wobei Zeitmesser und Kommunikationsapparat lediglich Hilfsfunktionen ausüben. Eine kennzeichnende Haupttätigkeit zwischen GPS-Empfangsgerät und Mess-/Prüfgerät ist nicht ermittelbar. Die Ware ist gemeinsam mit Montagehalterungen, einem USB-Kabel sowie mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton zum Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.