Einreihung

Zolltarifnummer für Kraftstoffpumpe: 8413.60.69.90

Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026

Kraftstoffpumpe wird in der Regel in die Zolltarifnummer 8413.60.69.90 eingereiht: Flüssigkeitspumpen, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %.

Grundlage sind 7 verbindliche Zolltarifauskünfte, in denen die Zollverwaltung dieses Stichwort vergeben hat. 86 Prozent davon führen auf 8413.60.69.90.

Diese Seite beantwortet die Frage nach der Zolltarifnummer für Kraftstoffpumpe aus den amtlichen Entscheidungen selbst und nicht aus einer Stichwortliste. Sie zeigt die Einreihung, den Zollsatz, die vZTA zu dieser Ware und die Anmerkungen, die dafür maßgeblich sind.

Maßgeblich bleibt Ihre konkrete Ware. Material, Funktion und Verwendungszweck entscheiden über die Einreihung. Weicht Ihr Artikel von den unten genannten Fällen ab, kann eine andere Nummer richtig sein.

Zolltarifnummer
8413.60.69.90
Drittlandszoll
1,7 %
vZTA-Grundlage
7
Übereinstimmung
86 %

Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

DEBTI11359/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-06-18

Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) in einem Gehäuse mit fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, mit einem Vorfilter, über einen Schlauch mit einer Zapfpistole verbunden, aufgesetzt auf einem 180 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Abdeckung (Abmessung (L × B × H): 90 x 55 x 62 cm), - mit einer Leistung vom 180 W, einer maximalen Förderhöhe von 10 m und einer maximalen Fördermenge von 2400 l/h, - zum Fördern und Abgeben von Diesel-Kraftstoff - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Vorfiltern des Kraftstoffs sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter, - zusammen mit Beipack (Bedienungsanleitung, Schlauchanschlussadapterset, zwei Schlauchschellen, Vorhängeschloss mit Schlüssel, Dichtungsring) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (Kombination aus Pumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Filter, zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmendem Kraftstoffbehälter), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEBTI11358/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-04-26

Transferpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe und Elektromotor in einem Gehäuse aus Aluminium und Eisenstahl mit Ölein- und -auslassöffnung, fest angebrachtem Erdungskabel sowie fest angebrachtem Stromkabel mit Kontrollschalter und zwei Batterieklemmen, - mit einer Leistung von 75 W, einer max. Förderhöhe von 6 m und einer max. Fördermenge von 840 l/h, - zum Fördern oder Umpumpen von Benzinkraftstoff, Dieselkraftstoff oder Leichtöl bestimmt, - zusammen mit Beipack (PTFE-Gewindedichtband, vier Schlauchanschlussstutzen, vier Schlauchklemmen, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEBTI11357/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-04-26

Transferpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe und Elektromotor in einem Gehäuse aus Aluminium und Eisenstahl mit Ölein- und -auslassöffnung, Bedienschalter, Tragegriff, fest angebrachtem Erdungskabel sowie fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, - mit einer Leistung von 180 W, einer max. Förderhöhe von 10 m und einer max. Fördermenge von 2400 l/h, - zum Fördern oder Umpumpen von Benzinkraftstoff, Dieselkraftstoff, Kerosin oder Testbenzin bestimmt, - zusammen mit Beipack (Einlass-Siebfilter, PTFE-Gewindedichtband, zwei Schlauchanschlussstutzen, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEBTI11448/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-04-26

Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) mit fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, über einen Schlauch mit einer Zapfpistole mit Auslauf und integriertem Ventil verbunden, aufgesetzt auf einem 60 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Griff (Abmessungen: 43 x 26 x 85 cm mm), - zum Fördern und Abgeben von Diesel- oder Benzin-Kraftstoff mit einer Leistung vom 75 W und einer maximalen Förderhöhe von 6 m sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter, - zusammen mit Beipack (Erdungskabel und Dichtungsband) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware und der Warenzusammenstellung. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Flüssigkeitspumpe - charakterbestimmend - und Kraftstoffbehälter), in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack“

DEBTI11449/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-04-26

Transferpumpe (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe und Elektromotor in einem Gehäuse aus Aluminium und Eisenstahl mit Ölein- und -auslassöffnung, Bedienschalter, Tragegriff, fest angebrachtem Erdungskabel sowie fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, - mit einer Leistung von 180 W, einer max. Förderhöhe von 12 m und einer max. Fördermenge von 3420 l/h, - zum Fördern oder Umpumpen von Dieselkraftstoff oder Motoröl bestimmt, - zusammen mit Beipack (Einlass-Siebfilter, PTFE-Gewindedichtband, zwei Schlauchanschlussstutzen, zwei Schlauchklemmen, zwei O-Ringe, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. Die Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

DEBTI30691/25-1Erteilt von DEGültig bis 2028-10-16

Mobile Tankanlage (Abbildung siehe Anlage), - aus einer Flügelzellenpumpe (rotierende Verdrängerpumpe) mit fest angebrachtem Stromkabel mit zwei Batterieklemmen, über einen 4 m langen Schlauch mit einer Zapfpistole mit Auslauf und integriertem Ventil verbunden, aufgesetzt auf einem 120 l Kunststoff-Kraftstoffbehälter mit Rollen und Griff (Abmessungen gesamt: 1050 x 450 x 550 mm), - zum Fördern und Abgeben von Diesel-Kraftstoff mit einer Leistung vom 180 W und einer maximalen Förderhöhe von 10 m sowie zur Lagerung des Kraftstoffs im Behälter. Die Pumpe bestimmt den Charakter der zusammengesetzten Ware. „Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, kein Hydroaggregat, Flügelzellenpumpe, keine Hydropumpe (zusammengesetzte Ware aus Flüssigkeitspumpe - charakterbestimmend - und Kraftstoffbehälter)“

Einordnung im Zolltarif

  1. 84KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON
  2. 8413Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
  3. 8413.60andere rotierende Verdrängerpumpen
  4. 8413.60.69andere, Flügelzellenpumpen, andere
  5. 8413.60.69.90Flüssigkeitspumpen, andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 8413.60.69.90

HS-Code8413.606 Stellen, weltweit einheitlich
KN-Code8413.60.698 Stellen, Kombinierte Nomenklatur der EU
TARIC-Code8413.60.69.9010 Stellen, trägt die EU-Maßnahmen

Zollsätze und Präferenzen

UrsprungZollsatzGrundlage
Drittlandszoll1,7 %MFN
Färöer0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Besetzte palästinensische Gebiete0 %Tariff preference
Türkei0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Andorra0 %Customs Union Duty
Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren0 %Tariff preference
GSP+ (eine Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und…0 %Tariff preference
GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten…0 %Tariff preference
Moldau, Republik0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
Vereinigtes Königreich0 %Tariff preference

Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.

Regelungen zu dieser Zolltarifnummer

Neben dem Zollsatz greifen für diese Nummer die folgenden EU-Regelungen. Jede Einschätzung folgt allein aus der Nummer; Ihre konkrete Ware kann trotzdem außerhalb einer Regelung liegen.

Mögliche Dual-Use-Listenpositionen

Nur indikative Korrelation. Die Zuordnung von Zolltarifnummern zu Dual-Use-Listenpositionen ist eine Orientierungshilfe, keine Einstufung. Ob ein Gut gelistet ist, hängt von seinen technischen Parametern ab.

  • 2B350iChemical manufacturing facilities, equipment and components, as follows:
  • 2B350iChemical manufacturing facilities, equipment and components, as follows:

Abgeleitet aus TARIC und den veröffentlichten EU-Verordnungen. Es ist ein Ausgangspunkt für eine Prüfung, keine Compliance-Bewertung Ihrer Ware.

Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

Pos. 8413

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1038/2014 der Kommission vom 25. September 2014 (ABl. EU Nr. L 287/14) (RV L 1038/14): 4. Eine von Hand zu betätigende Inflationsvorrichtung aus hochfestem Polycarbonat, mit einem Manometer und einer Volumenskala ausgestattet. Sie verfügt über einen Hochdruckschlauchanschluss (Luer) und erzielt eine präzise regelbare Pumpleistung von bis zu 20 Atmosphären (atm). Das Gerät wird in medizinischen Bereichen zur Inflation und Deflation von Ballonkathetern verwendet. Das Manometer dient zur Überwachung des Drucks im Inneren des Ballonkatheters bei der Inflation, der Deflation und während des chirurgischen Eingriffs. …

Pos. 8413

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 25. Oktober 2012 in der Rechtsache VII B 63/12 zu der zolltariflichen Einreihung von Ernährungspumpen: Leitsatz NV: Pumpen für Sondennahrung, sog. Ernährungspumpen, sind in die Unterpos. 8413 19 00 KN einzureihen (Rn.7). Orientierungssatz 1. NV: Eine andere tarifliche Einreihung käme auch dann nicht in Betracht, wenn man die Pumpe als Teil eines Apparats zur enteralen Ernährung ansähe. Auch dann, wenn geltend gemacht wird, die streitige Pumpe sei auch als medizinischer Apparat i. S. der Pos. 9018 KN anzusehen, wäre der Einreihung in die Pos. 8413 KN der Vorzug zu geben (Rn.7) (Rn.8).

Abschnitt XVI

1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Kunststoffen des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position 4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position 4016) (RV C1601A00); b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position 4205) oder aus Pelzfellen (Position 4303) (RV C1601B00); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Träger, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV) (RV C1601C00); d) Lochkarten für Jacquard- oder ähnliche Maschinen (z. B. Kapitel 39 oder 48 bzw. …

Unterteilungen dieser Nummer

Häufige Fragen

Welche Zolltarifnummer hat Kraftstoffpumpe?

In den ausgewerteten verbindlichen Zolltarifauskünften wird Kraftstoffpumpe überwiegend in 8413.60.69.90 eingereiht: Flüssigkeitspumpen, andere. Für Ihre konkrete Ware sind Material, Funktion und Verwendungszweck maßgeblich.

Wie hoch ist der Zollsatz für Kraftstoffpumpe?

Auf 8413.60.69.90 liegt ein Drittlandszollsatz von 1,7 %. Bei Ursprung in einem Abkommensland kann ein Präferenzsatz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

Welcher HS-Code gilt für Kraftstoffpumpe?

Die ersten sechs Stellen sind der HS-Code 841360. Er gilt weltweit einheitlich; die weiteren Stellen bilden die EU- und die nationale Unterteilung ab.

Worauf beruht diese Angabe?

Auf 7 verbindlichen Zolltarifauskünften aus der EBTI-Datenbank, die dieses Stichwort führen. 86 Prozent davon wurden in 8413.60.69.90 eingereiht. Die Entscheidungen sind auf dieser Seite mit Referenz und Warenbeschreibung aufgeführt.

Kann für meine Ware eine andere Nummer gelten?

Ja. Eine vZTA bindet nur für die Ware, für die sie erteilt wurde, und für ihren Inhaber. Weicht Ihr Artikel in Material, Bauart oder Verwendungszweck ab, kann eine andere Nummer zutreffen. Für Rechtssicherheit im Einzelfall gibt es die eigene vZTA.

Die vollständige Auskunft zu dieser Nummer

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