Zolltarifnummer für Partyartikel: 9505.90.00.00.0

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Deko-Ball (Durchmesser 20 cm). Das an der Oberseite mit einem Aufhängefaden versehene Erzeugnis besteht aus fransenartig eingeschnittenen und miteinander verklebten Zuschnitten aus dünnem, farbigem Papier, die nach dem Auffalten eine Kugelform bilden. Derartige Waren werden üblicherweise bei Feiern zum Dekorieren von Räumen verwendet. Die Ware ist in einem Polybeutel mit Einlegekarte verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine etwa 13 cm lange Röhre aus einem kompakt aufgerollten, auf der Außenseite metallischen Papierstreifen, der quer in einzelne Segmente durch Perforationen unterteilt ist. Entnimmt man ein Segment und pustet Luft in das Innere, entfaltet sich eine etwa 200 cm lange, doppellagige Papierschlange und fliegt durch die Luft. Derartige Waren dienen als Kotillonartikel der Dekoration und Unterhaltung z.B. auf Partys, Karnevals- oder Faschingsfesten. Je eine Rolle Luftschlangen ist in Folie eingeschweißt . Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel, anderer als Weihnachtsfestartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich um sogenannte "Rotorspiralen" in 7 verschiedenen Varianten und Ausführungen. Fünf Erzeugnisse bestehen aus einem etwa 5 cm breiten Folienstreifen aus Metall, der ziehharmonikaartig gefaltet und um die eigene Seele gedreht ist. Dadurch entsteht eine etwa 60 bzw. 80 cm lange Spirale. Die fünf Ausführungen unterscheiden sich im Wesentlichen in der Länge, der Farbgestaltung sowie darin, dass bei zwei Spiralen an der Unterseite entweder ein Zuschnitt aus Folie (Herz) oder ein Zuschnitt aus Pappe (Brezel oder Bierkrug) befestigt ist. Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen allgemein dem Dekorieren von Räumen bei Festen. Die beiden anderen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem runden Kunststofffolienzuschnitt (lila oder türkis), der spiralförmig eingeschnitten und mit einer Aufhängeöse ausgestattet ist. Im hängenden Zustand entfaltet sich somit eine ca. 60 cm lange Spirale, die an der Unterseite zusätzlich mit einem Folienschriftzug mit den Worten "Just Married" versehen ist. Die Erzeugnisse dienen als Festartikel der dekorativen Ausgestaltung von Räumen im Rahmen einer Hochzeit. Die vertikalen hängenden Spiralen sind durch das Aufsteigen warmer Luft in Partyräumen in ständiger Bewegung und sorgen so durch die Lichtbrechungen für dekorative Effekte. Jeweils vier Rotorspiralen sind gemeinsam in einem Polybeutel mit Pappeinlage verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Fest- und andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Produktdaten handelt es sich um Luftschlangen in verschiedenen Ausführungen. Die Erzeugnisse bestehen aus kompakt aufgerollten, entweder farbig oder mit Motiven bedruckten oder metallischen Streifen aus Papier, die durch Perforation in einzelne Segmente unterteilt sind. Entnimmt man ein Segment und pustet Luft in das Innere, entfalten sich die Papierschlangen und fliegen durch die Luft. Derartige Waren dienen als Kotillonartikel der Dekoration und Unterhaltung z.B. auf Partys, Karnevals- oder Faschingsfesten. Die Luftschlangen sind in verschiedenen Verpackungsgrößen für den Verkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder anderen Unterhaltungsartikel, kein Weihnachtsartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein 4er-Set sogenannter Gesichtsmasken. Die annähernd rechteckigen, ca. 10 x 10 cm großen Erzeugnisse aus Pappe sind beidseitig mit der unteren Gesichtshälfte (Mund und Kinnpartie) einer Person bedruckt, wobei diese jeweils eine Grimasse schneidet. Die Pappzuschnitte sind mit einer Aussparung versehen, so dass diese auf die Nase gesteckt werden können und so die untere Gesichtshälfte des Trägers bedecken und diesem ein anderes Aussehen verleihen. Derartige Maskeraden dienen dem Verkleiden und der Unterhaltung zum Karneval oder auf Partys. Zolltarifrechtlich handelt es sich um „Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel“.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um Luftschlangen in Form einer etwa 13 cm langen Röhre aus einem kompakt aufgerollten, auf der Außenseite mit metallisierter Kunststofffolie versehenen Papierstreifen, der quer in einzelne Segmente durch Perforationen unterteilt ist. Entnimmt man ein Segment und pustet Luft in das Innere, entfaltet sich eine etwa 400 cm lange Papierschlange und fliegt durch die Luft. Derartige Waren dienen als Kotillonartikel der Dekoration und Unterhaltung z.B. auf Partys, Karnevals- oder Faschingsfesten. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel, anderer als Weihnachtsfestartikel".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine sogenannte "Partytröte". Die ca. 21 cm lange Tröte besteht aus einem Kunststoffmundstück mit einem Folienschlauch, die sich beim Hineinblasen zu einem Rüssel aus glänzender Kunststofffolie entrollt und einen "trötenden" Ton erzeugt. Die Ware dient als Unterhaltungsartikel auf z.B. Partys, Karnevals- oder Faschingsfesten. Sechs Partytröten sind sortiert (gold, silber) in einem Folienbeutel mit Pappaufhänger verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, andere als Weihnachtsartikel" eingereiht.