Zolltarifnummer für Picknickdecke: 9404.90.90.00

Picknickdecken, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- von annähernd quadratischer oder rechteckiger Form, -- auf einer Seite aus einem bedruckten Gewebe aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemie- fasern), auf der anderen Seite aus einem mit Aluminium beschichteten Gewebe aus Spinnstoffen; mit Schaumkunststoff gepolstert, -- zum Fixieren in aufgerolltem Zustand am Rand mit einer Umschlaglasche und einem Klett- verschluss ausgestattet; zusätzlich mit einem aufgenähten Handgriff aus Spinnstoffen versehen, -- an den Rändern mit einem Spinnstoffstreifen eingefasst, - dient als gepolsterte Unterlage beim Sitzen und Liegen (bspw. im Garten oder bei Ausflügen im Freien). "Den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasste, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Picknickdecke/Behältnis, Foto siehe Anlage, - flachliegend von annähernd rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken; mit den Abmessungen (L x B) von ca. 108 cm x 89 cm, - mit einer Oberseite aus einfarbig bedruckten Geweben, - mit einem Polster aus Zellkunststoff (Schaumkunststoff), - mit einer unterschiedlich beschaffenen Unterseite: -- in den Eckbereichen aus einem Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus augenscheinlich einer metallisierten Kunststofffolie und einer Innenlage aus Zellkunststoff (Schaumkunststoff), -- in den übrigen Bereichen aus mit bunten Streifen bedruckten Geweben, - auf der Unterseite mit aufgenähten, ca. 3 cm breiten, längsseitig zwei lange Tragegriffe bildenden Gewebebändern versehen, - in den Eckbereichen mit Reißverschlüssen ausgestattet, die in geschlossenem Zustand die Pick- nickdecke zu einer quaderförmigen, ca. 50 cm (L) x 31 cm (B) x 30 cm (H) großen Tragetasche zum Transport von Utensilien umwandeln, - am oberen Rand mit Streifen aus den Geweben der Oberseite eingefasst, - alle Gewebe bestehen aus Spinnstoffen, - die Ware stellt sich gleichermaßen als "den Einkaufstaschen ähnliches Behältnis" der Position 4202 und als "den Bettausstattungen ähnliche Ware" der Position 9404 dar; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4202 und 9404) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Den Bettausstattungen ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt"

Bei der sog. Picknickdecke PES GRS VA - Grey Geometric handelt es sich um eine ca. 168 cm x 127 cm (L x B) große, rechteckige Decke mit abgerundeten Ecken. Das dreilagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite, aus mit einem Punktmuster bedruckten Spinnstoffgeweben (Polyester), einer Polsterlage aus Wattierungsstoff (Polyester) und einer Unterseite aus einer einfarbigen Kunststofffolie (Polyethylen-Vinylacetat). Die drei Lagen sind durch eine Steppung (Karomuster) miteinander verbunden und an den Rändern umlaufend mit schmalen Spinnstoffstreifen eingefasst. Das Erzeugnis ist mit einer Lasche mit Klettband aus dem gleichen Material zum Zusammenhalten während des Transports und einem Tragegriff aus Spinnstoff versehen. Die Decke dient als Unterlage beim Sitzen und Liegen (bspw. im Garten oder bei Ausflügen im Freien). Das Erzeugnis ist als eine „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.

Bei der sog. Picknickdecke PES GRS VA - Tropical handelt es sich um eine ca. 168 cm x 127 cm (L x B) große, rechteckige Decke mit abgerundeten Ecken. Das dreilagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite, aus mit einem Blattmuster bedruckten Spinnstoffgeweben (Polyester), einer Polsterlage aus Wattierungsstoff (Polyester) und einer Unterseite aus einer einfarbigen Kunststofffolie (Polyethylen-Vinylacetat). Die drei Lagen sind durch eine Steppung (Karomuster) miteinander verbunden und an den Rändern umlaufend mit schmalen Spinnstoffstreifen eingefasst. Das Erzeugnis ist mit einer Lasche mit Klettband aus dem gleichen Material zum Zusammenhalten während des Transports und einem Tragegriff aus Spinnstoff versehen. Die Decke dient als Unterlage beim Sitzen und Liegen (bspw. im Garten oder bei Ausflügen im Freien). Das Erzeugnis ist als eine „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.

Bei der sog. Picknickdecke PES GRS VA - Red / blue Check handelt es sich um eine ca. 168 cm x 127 cm (L x B) große, rechteckige Decke mit abgerundeten Ecken. Das dreilagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite, aus mehrfarbigen Spinnstoffgeweben (Polyester), einer Polsterlage aus Wattierungsstoff (Polyester) und einer Unterseite aus einer einfarbigen Kunststofffolie (Polyethylen-Vinylacetat). Die drei Lagen sind durch eine Steppung (Karomuster) miteinander verbunden und an den Rändern umlaufend mit schmalen Spinnstoffstreifen eingefasst. Das Erzeugnis ist mit einer Lasche mit Klettband aus dem gleichen Material zum Zusammenhalten während des Transports und einem Tragegriff aus Spinnstoff versehen. Die Decke dient als Unterlage beim Sitzen und Liegen (bspw. im Garten oder bei Ausflügen im Freien). Das Erzeugnis ist als eine „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.

Bei der sog. Picknickdecke kariert, Fleece, Artikel-Nr. MAN 2766345 handelt es sich um eine 150 cm x 130 cm (L x B) große, rechteckige Decke mit abgerundeten Ecken. Das dreilagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite, aus mehrfarbigen, mit Karomuster versehenen Spinnstoffgewirken (Polyester), einer Polsterlage aus Schaumstoff und einer Unterseite aus einer einfarbigen Kunststofffolie (mit der Polsterung leicht verklebt). Es ist an den Rändern umlaufend mit schmalen Spinnstoffstreifen eingefasst sowie mit einer Lasche mit Klettband aus dem gleichen Material (zum Zusammenhalten während des Transports) und einem Tragegriff aus Spinnstoff versehen. Die Decke dient als Unterlage beim Sitzen und Liegen (bspw. im Garten oder bei Ausflügen im Freien). Die Ware ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt. Das Erzeugnis ist als eine „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 40 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt“ einzureihen.