Zolltarifnummer für Schmuckkassette: 4202.92.19.00.0

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Bärchen", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - mit Abmessungen von ca. 11 x 11 x 8,5 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel mit Verschluss, - - mit einem oberen Fach und einer Schublade im unteren Bereich, beide mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur eines Bären dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Schmetterlinge", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - mit Abmessungen von ca. 11 x 11 x 10 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel mit Verschluss, - - mit einem oberen Fach und einer Schublade im unteren Bereich, beide mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur einer Tänzerin dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Love Story", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - mit Abmessungen von ca. 11 x 11 x 10 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel mit Verschluss, - - mit einem oberen Fach und einer Schublade im unteren Bereich, beide mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur einer Elfe dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Fee II", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - mit Abmessungen von ca. 16 x 12 x 12 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel mit Verschluss, - - auf dem Deckel ist unter einer klarsichtigen Kunststofffolie eine geflügelte Mädchengestalt dargestellt, - - mit einem oberen Fach und einer Schublade im unteren Bereich, beide mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur einer Elfe dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Elfe", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - mit Abmessungen von ca. 11 x 11 x 10 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel mit Verschluss, - - mit einem oberen Fach und einer Schublade im unteren Bereich, beide mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur einer Elfe dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Zauberer von Oz", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - mit Abmessungen von ca. 11 x 11 x 8,5 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel mit Verschluss, - - mit einem oberen Fach und einer Schublade im unteren Bereich, beide mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur eines Engels dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Herz Ballerina", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Holz, - - herzförmig, mit Abmessungen von ca. 14,5 x 13,5 x 8,5 cm, - - mit einem an einem Scharnier befestigten Klappdeckel, - - mit einem oberen Fach und zwei Schubladen im unteren Bereich, alle drei mit Spinnstoff ausgekleidet, zum Aufbewahren von Schmuck, - - an der Deckelinnenseite mit einem herzförmigen Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur einer Tänzerin dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus, mit einem für derartige Waren üblichen Umkarton mit Klarsichtfenster als Verpackung. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"

Schmuckkassette, sog. Spieluhr "Ballerina", Abbildung siehe Anlage, zusammengesetzte Ware aus zwei verschiedenen Bestandteilen, bestehend aus einer Schmuckkassette (charakterbestimmend) und einer Spieldose, - Schmuckkassette, - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterkonstruktion aus Pappe, - - herzförmig, mit Abmessungen von ca. 15 x 13 x 7,5 cm, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel, - - innen mit drei kleinen (für z.B. Ringe) und zwei größeren Fächer ausgestattet, - - an der Deckelinnenseite mit einem Spiegel ausgestattet, - mit eingebautem Spieldosenmechanismus, - - nach dem Aufziehen des Spielwerks ertönt eine Melodie und die Figur einer Tänzerin dreht sich vor dem Spiegel, keine Einreihung in die Position 9208, weil die wesentliche Funktion die eines Gebrauchsgegenstandes (Schmuckkassette) ist und derartige Waren so einzureihen sind wie die entsprechenden Waren ohne Spieldosenmechanismus. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis (Schmuckkassette), mit einer Außenseite aus Kunststofffolien"