Zolltarifnummer für Schraube (nicht): 7326.90.98

Es handelt sich um schraubenartige Erzeugnisse aus Stahl, mit Flachkopf mit Innensechskant, konischem Dichtansatz und mit einem nahezu bis zum Dichtansatz reichenden, metrischen Gewinde mit stumpfem Gewindeende. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussschrauben (Ölablassschrauben). - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 90 98 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um schwenkbare Stellfüße in unterschiedlichen Größen, bestehend jeweils aus einem länglichen, massiven Befestigungsstift, der ein Außengewinde aufweist und dessen unteres Ende annähernd kugelförmig ausgearbeitet ist, sowie aus einem aus Kunststoff gefertigten Fußteller mit kreisrunder Grundfläche, in den das untere Ende des Befestigungsstifts beweglich eingesetzt ist. Oberhalb des Fußtellers weisen die Stellfüße einen Außensechskant auf. Der Befestigungsstift ist mit einer Sechskantmutter ausgestattet. Die Unterseite des gerundeten Fußtellers ist mit einer sogenannten Anti Slip Platte aus Kunststoff oder Kautschuk versehen. Bei der größten Ausführung befinden sich an dem Fußteller zwei Durchgangsbohrungen zur Verschraubung. Die Stellfüße werden im Maschinenbau beispielsweise für Schutzeinhausungen, Arbeitsplätze oder Förderbandsysteme verwendet. Durchmesser (Fußteller): 40, 50, 60 bzw. 80 mm. - Antragstellerangaben - Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorhergehenden Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um längliche Erzeugnisse aus Stahl, mit Mittelbund mit Außensechskant, die an einem Ende ein Zollgewinde aufweisen und zapfenförmig abschließen und am anderen Ende eine umlaufende Vertiefung aufweisen, die mit einem Dichtring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussschrauben. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um schraubenartige Erzeugnisse aus Stahl, mit Kopf mit Innensechskant und einem sich zum Ende hin verjüngenden Schaft. Die Erzeugnisse weisen unterhalb des Kopfes eine umlaufende Vertiefung mit eingesetztem Dichtring aus Kunststoff oder Kautschuk und einen Gewindeabschnitt auf. Am unteren Ende des Schaftes weisen die Waren ebenfalls eine umlaufende Vertiefung mit zwei eingesetzten Dichtringen aus Kunststoff oder Kautschuk auf. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussschrauben. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um schraubenartige Erzeugnisse aus Stahl, mit hohlem Schaft, mit Kopf mit Innensechskant und mit einem nahezu bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde. Zwischen Gewinde und Kopf befindet sich eine umlaufende Vertiefung, die mit einem Dichtring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussschrauben. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um schraubenartige Erzeugnisse aus Stahl, mit Kopf mit Außensechskant und mit einem nahezu bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde. Zwischen Gewinde und Kopf befindet sich eine umlaufende Vertiefung, die mit einem Dichtring aus Kunststoff oder Kautschuk versehen ist. Die Erzeugnisse dienen als Verschlussschrauben. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Stahl den Charakter der Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.