Zolltarifnummer für Spanngurte: 6307.90.98.99

Spanngurte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in verschiedenen Ausführungen (Längen); mit einer Breite von ca. 2 , 5 cm, -- vier Stück in einem Pappkarton mit Papiereinleger verpackt, -- bestehend aus einem Gurtband aus buntgewebten Geweben aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an einem Ende mit einem heiß versiegelten Rand versehen, am anderen Ende zur Schlaufe umgeschlagen, zusammengenäht und mit einer (in geschlossenem Zustand) ca. 11 cm langen Spannratsche aus unedlem Metal (Stahl) sowie einem eingenähten Etikett ausgestattet, -- dient der Ladungssicherung im Transportwesen und der Befestigung von z. B. Sonnensegeln und Markisen; dabei wird die Sicherung der Ladung bzw. die Befestigung durch den Gurt bewirkt, die Spannvorrichtung übt nur eine Hilfsfunktion aus, indem sie den Gurt festzurrt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Spinnstoffgewebe den wesent- lichen Charakter des Spanngurts. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge- arbeitet"

Spanngurte, sog. Gepäckstrang 2er Set, Art.-Nr. 46104, Foto siehe Anlage, - als 2-teiliges Set an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - jeweils mit einer Gesamtlänge von laut Antrag 66 cm, - aus einem flachgedrückten, elastischen, laut Antrag 15 mm breiten Rundgeflecht der Position 5808 aus Spinnstoffen, mit eingearbeiteten Fäden aus Kautschuk (laut Antrag Latex); jeweils an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus Kunststoff nicht von dem Geflecht herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Gepäcksicherung, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Geflecht aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, aus einem Geflecht, nicht handgearbeitet"

Spanngurte, sog. Gepäckstrang 2er-Set, Art. 38005, Foto siehe Anlage, - als 2-teiliges Set in einem Polybeutel mit Pappaufhänger verpackt, - mit einer Länge von laut Antrag 600 mm, - jeweils bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durch- messer von laut Antrag ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten Kautschuk- fäden mit annähernd quadratischem Querschnitt (Seitenlänge: ca. 1 mm), - an den Enden in die Fassung eines Hakens aus laut Antrag Kunststoff eingesteckt und darin fixiert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht jeweils die elastische Schnur aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den TARIC-Codes 6307 9010 00 bis 6307 9098 20 genannte, nicht handgearbeitet"

Spanngurte, sog. Gepäckspanner mit Karabinerhaken, Art. 7646602, Foto siehe Anlage, - drei Stück (in unterschiedlichen Längen) in einem Polybeutel verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 65 cm, 83 cm bzw. 103 cm, - bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser von ca. 1 cm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd quadratischem Querschnitt (Seitenlänge: ca. 1 mm), - an den Enden zu Schlaufen umgeschlagen, mit einem Metalldraht sowie einer aufgezogenen Kunst- stoffhülse fixiert und mit einem eingehängten Karabinerhaken aus unedlem Metall (laut Antrag Alumi- nium) ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht die elastische Schnur aus Spinnstoffen gegenüber dem Metall der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 20 genannte, nicht handgearbeitet"

Spanngurte, sog. Spanngummi 12er-Set Expander, Foto siehe Anlage, - laut Antrag 12 Stück als Set in vier verschiedenen Farben und Längen (2 x 95 cm, 2 x 65 cm, 4 x 50 cm, 4 x 30 cm), - jeweils bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser von ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd quadratischem Querschnitt (Kantenlänge: ca. 0,1 mm), - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen; die Haken sind an den Enden zusätzlich mit einer kleinen Hülse (sog. Gummischutz) versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur jeweils gegenüber den Metallhaken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 20 genannte, nicht handgearbeitet"

Spanngurte, sog. Gepäckstrang 3er Set, Art.-Nr. 38053, Foto siehe Anlage, - als 3-teiliges Set in einer Kunststoffdose verpackt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 60 cm bzw. 80 cm bzw. 100 cm, - aus einem flachgedrückten, elastischen, ca. 20 mm breiten Rundgeflecht der Position 5808 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polypropylen), mit eingearbeiteten Fäden aus Kautschuk (laut Antrag: Latex); jeweils an den Enden mit aufgesteckten Haken aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Gepäcksicherung, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Geflecht aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, aus einem Geflecht, nicht handge- arbeitet"

Spanngurte, sog. Gepäckstrang 2er Set, Art.-Nr. 38004, Foto siehe Anlage, - als 2-teiliges Set an einer bedruckten Pappkarte befestigt, - jeweils mit einer Gesamtlänge von ca. 60 cm, - aus einem flachgedrückten, elastischen, ca. 13 mm breiten Rundgeflecht der Position 5808 aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: Polypropylen), mit eingearbeiteten Fäden aus Kautschuk (laut Antrag: Latex); jeweils an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus Kunststoff nicht von dem Geflecht herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Gepäcksicherung, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht das Geflecht aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, aus einem Geflecht, nicht handgearbeitet"

Spanngurte, sog. Gepäckstrang 3er-Set, Artikel-Nr. 38010, Foto siehe Anlage, - als 3-teiliges Set an einer Blisterpackung mit Pappkarte befestigt, - mit einer Länge von laut Antrag 60 cm, - jeweils bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durch- messer von laut Antrag ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen umflochtenen, ungezwirnten Kautschuk- fäden mit annähernd quadratischem Querschnitt (Seitenlänge: ca. 1 mm), - an den Enden in die Fassung eines kunststoffummantelten Hakens aus augenscheinlich unedlem Metall eingesteckt und darin fixiert, - durch Zusammenfügen konfektioniert, ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Gepäcksicherung, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleiht jeweils die elastische Schnur aus Spinnstoffen gegenüber dem Metall der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9010 00 bis 6307 9098 20 genannte, nicht handgearbeitet"