Zolltarifnummer für Szene: 9505.10.90

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 6 , 5 cm ). Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem blauen Sockel, auf dem eine kindliche Engelsgestalt mit beigefarbenem Kleid, einem grünen Flügelpaar und einem sternförmigen Diadem auf dem Kopf platziert ist. In der Hand hält die Figur eine Nachbildung eines Weihnachtsmannes mit typischem rotem Mantel und roter Zipfelmütze mit weißem Besatz. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich um einen etwa 6 , 5 cm hohen Dekorationsartikel für die Weihnachtszeit aus Holz. Das Erzeugnis besteht aus einem schneebedeckten, nahezu runden Sockelelement auf dem ein kleiner Engel mit Flügeln, ein mit Sternen verzierter Gabensack sowie ein Weihnachtsgeschenk angebracht sind. Der Engel ist mit einem langen blauen Wintermantel mit Besatz sowie einer blauen Zipfelmütze mit Bommel und Besatz bekleidet und hält einen Reisigzweig in einer Hand. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 10 cm ). Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem blauen Sockel, auf dem eine kindliche Engelsgestalt mit beigefarbenem Kleid, einem grünen Flügelpaar und einem sternförmigen Diadem auf dem Kopf platziert ist. In der Hand hält die Figur einen Kranz aus Ilexzweigen und Blättern, der zusätzlich mit roten Ilexbeeren verziert und vier angezündeten Kerzen bestückt ist. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um einen Dekorationsartikel aus Holz (ca. B 8 cm, T 5 cm, H 7 cm). Das im Wesentlichen aus Holz gearbeitete Erzeugnis besteht aus einem schneebedeckten Sockelelement auf dem eine farbig gestaltete Szenerie angebracht ist und einen Jungen, der einen Geschenkewagen zieht, darstellt. Der Junge trägt winterliche Kleidung, eine rote Weihnachtsmannmütze mit Bommel und Besatz und hat eine Hand an dem mit Ilexzweigen und -blättern verzierten Holzkarren. Weiterhin sind im und vor dem Wagen bunt verpackte Geschenke angebracht. Die Szenerie enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen etwa 12 cm x 11,5 cm x 6 cm großen Dekorationsartikel aus Holz. Das im Wesentlichen aus Holz gearbeitete Erzeugnis besteht aus einem schneebedeckten Sockel auf dem sich eine farbig gestaltete Szenerie befindet. Vor einer kleinen Mauer und einer mit einem Weihnachtskranz geschmückten Laterne stehen drei Figuren und ein Hund. Das Mädchen ist mit einem braunen Mantel bekleidet und hält ein Liederbuch sowie einen Korb in den Händen. Die Frau in der Mitte trägt einen roten Mantel und spielt auf einer Klarinette. Der Junge trägt winterliche Kleidung und hält ebenfalls ein Liederbuch in den Händen. Die Szenerie enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 7 cm). Das farbig gestaltete Erzeugnis besteht aus einem verschneiten Sockel, auf dem ein winterlich gekleidetes, einen Punsch in der Hand haltendes Mädchen neben einem verschneiten Stehtisch angebracht ist. Zusätzlich ziert ein kleiner, geschmückter Weihnachtsbaum mit gelber Sternspitze die Szene und der Stehtisch ist mit einer Schleife sowie Ilexzweigen geschmückt. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Die Zierfigur ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (Höhe ca. 3 , 5 cm). Das farbig gestaltete Erzeugnis stellt eine Katzenfigur dar, die mit einem roten, zu einer Schleife gebundenen Schal bekleidet ist. An ihr lehnt ein geschmückter Weihnachtskranz und sie ist auf einem verschneiten Sockel angebracht. Zusätzlich sitzt auf dem unteren Rand des Kranzes eine kleine Maus und ein Apfel sowie zwei Lebkuchen zieren die Szenerie. Die Ware enthält Elemente, die erkennbar mit Weihnachten in Verbindung stehen. Derartige Erzeugnisse sind dazu bestimmt, nur während der Weihnachtszeit zu Dekorationszwecken verwendet zu werden. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.

Nach den Antragsangaben handelt es sich bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Erzeugnis um einen weihnachtlichen Dekorationsartikel aus Holz (etwa. 15,5 cm x 19 cm x 8,5 cm). Das im Wesentlichen aus Holz gearbeitete Erzeugnis besteht aus einem schneebedeckten Sockel auf dem sich eine farbig gestaltete Szenerie befindet. Dabei handelt es sich um ein verschneites mit Tannengirlanden geschmücktes Haus dar, das mit einem Schild mit der Aufschrift "Spielzeugladen" versehen ist. Derartige mit weihnachtlichen Elementen ausgestaltete und verzierte Erzeugnisse dienen erkennbar der Ausgestaltung in der Weihnachts- bzw. Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen „Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas“.