Zolltarifnummer für Unedlen Metallen: 4602.19.90.10.0

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine runde Aufbewahrungsbox (D 27 x H 11 cm). Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, der mit zwei miteinander zu einem Strang eingedrehten Seegrassträngen der Position 4601 umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Das in Handarbeit gefertigte Behältnis ist in sieben kleine Fächer unterteilt, die für die Aufbewahrung von Teebeuteln vorgesehen sind. Die Deckfläche ist mit einem passgenauen Klappdeckel ausgestattet. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine L 32 cm x B 21 cm x H 10 cm große Aufbewahrungsbox. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, der mit zwei miteinander zu einem Strang eingedrehten Seegrassträngen der Position 4601 umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Das in Handarbeit gefertigte Behältnis ist in acht kleine Fächer unterteilt (7 x 8 x 9 cm), die für die Aufbewahrung von Teebeuteln vorgesehen sind. Die Deckfläche ist mit einem passgenauen Klappdeckel ausgestattet. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um 10 cm hohe Aufbewahrungsboxen für Teebeutel in zwei verschiedenen Formen (rund mit D 27 cm; rechteckig L 33 x B 21 cm). Die Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, welche unmittelbar mit getrockneten Blättern der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten sind. Die in Handarbeit gefertigten Behältnisse sind in acht (rechteckig) bzw. sieben (rund) kleine Fächer unterteilt, die für die Aufbewahrung von Teebeuteln vorgesehen sind. Die Deckflächen sind mit passgenauen Klappdeckel ausgestattet. Die Flechtstoffe verleihen der Waren aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen L 30 cm x B 30 cm x H 12 cm großen, oben offenen Aufbewahrungskorb. Das konisch geformte Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, das mit zwei miteinander zu einem Strang eingedrehten Seegrassträngen der Position 4601 umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Der in Handarbeit gefertigte Korb ist an zwei gegenüberliegenden Seiten mit je einer rechteckigen Grifföffnung versehen. Die Flechtstoffe verleihen der Ware auf Grund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein Set bestehend aus drei handgearbeiteten Körben. Die 22 cm x 22 cm x 14 cm , 26 cm x 26 cm x 16 cm bzw. 30 cm x 30 cm x18 cm großen Aufbewahrungskörbe bestehen jeweils aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, welche unmittelbar mit getrockneten Streifen von der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten sind. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, keine Flaschenhülse aus Stroh, handgearbeitet".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um einen 32 cm x 34.5 cm x 32 cm großen, handgearbeiteten Korb. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, das mit zwei miteinander zu einem Strang eingedrehten Seegrassträngen der Position 4601 umflochten ist (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46). Der Korb ist an den Schmalseiten mit je einer rechteckigen Grifföffnung versehen. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Die Ware wird einzeln oder als zwei- bzw. vierteiliges Set angeboten. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen 37 cm hohen, handgearbeiteten Korb, der einen Durchmesser von 17 cm aufweist und zur Aufnahme und Aufbewahrung von Toilettenpapier bestimmt ist. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen, welches unmittelbar mit getrockneten Streifen von der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. Der Toilettenpapierhalter ist mit einer länglichen Aussparung versehen. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, andere als Flaschenhülsen aus Stroh".

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen 40 cm x 15 cm x 15 cm großen, handgearbeiteten Korb. Das Erzeugnis besteht aus einem formgebenden Metallrahmen aus unedlen Metallen welches unmittelbar mit getrockneten Streifen von der Wasserhyazinthe (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist. Der Aufbewahrungskorb ist mit zwei Haken versehen und ist zum Verwenden als Hängekorb bestimmt. Die Flechtstoffe verleihen der Ware aufgrund des Umfangs und des Erscheinungsbildes sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, keine Flaschenhülse aus Stroh, handgearbeitet".