Zolltarifnummer 2933.79.00: Lactame, andere Lactame

Zu Unterposition 2933 7900: Siehe die Erläuterungen zu Unterposition 2933 79 des HS. Siehe auch die Erläuterungen zu Position 2933 des HS, Abschnitt G Ziffern 2-7.

Zu Unterposition 2933 79: Lactame, die im selben Ring ein zusätzliches Heteroatom außer dem Stickstoffatom einer Lactam-Gruppe (z. B. Dilactame) enthalten, können nicht in die Unterposition für Lactame eingereiht werden. In diesem Fall ist das zusätzliche Heteroatom für die Einreihung maßgebend. Es ist daher zum Beispiel Oxazepam (INN) in die Unterposition 2933 91 und nicht in die Unterposition 2933 79 einzureihen. Wenn die Amid-Funktion in mehreren Ringen enthalten ist, so reicht es, wenn einer dieser Ringe kein zusätzliches Heteroatom (außer dem Stickstoffatom einer Latam-Gruppe) enthält, um als Lactam angesehen zu werden. Für eine Einreihung der Lactame in die Unterposition 2933 79 müssen die verschiedenen Lactam-Gruppen durch mindestens ein Kohlenstoffatom an jeder Seite voneinander getrennt sein. …

1. Zu Kapitel 29 gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten (RV E2901A00); b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acylischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27) (RV E2901B00); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether, Acetale und Ester von Zuckern und ihre Salze der Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch chemisch nicht einheitlich (RV E2901C00); d) wässrige Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse (RV E2901D00); e) andere Lösungen der unter den vorstehenden Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus S …

1. A) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0601A00). B) Vorbehaltlich des Buchstabens A) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843, 2846 oder 2852 entsprechen, zu diesen Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen (RV C0601B00). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808 gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen (RV C0602000). 3. …