Zolltarifnummer 3924.10.00.11.0: Polyamid oder Melamin enthaltende Küchenartikel, mit Herkunft China bzw. Hongkong

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen Haushaltsartikel zur Verwendung in der Küche bei der Speisezubereitung in Form einer sogenannten Mini-Servierzange. Die ca. 18 cm lange Ware besitzt Zangengriffe aus Edelstahl, deren laffenartige Enden (arbeitende Teile) aus glasfaserverstärktem Polyamid bestehen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Die Zange wird mittels einer Spiralfeder zusammengehalten und verfügt über eine verschiebbare Metallöse, mit der die Griffe im geschlossenen Zustand verriegelt bzw. wieder geöffnet werden können. Eine Einreihung als Werkzeug des Kapitels 82 scheidet aus, da die arbeitenden Teile der Ware vollständig aus charakterverleihendem Kunststoff bestehen. Zwei Zangen sind auf einer bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht und werden zolltarifrechtlich aus "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltende Küchenartikel, mit Herkunft China" einzureihen.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Produktdatenblatt handelt es sich um einen Pfannenwender mit einer nahezu rechteckigen, mit schlitzförmigen Öffnungen versehenen Laffe (arbeitender Teil) sowie einem Griff aus glasfaserverstärktem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Antrag aus Polyphthalamid). Das etwa 31,5 x 8,4 cm große Erzeugnis ist am Griffende zu einer Aufhängeöse ausgeformt und dient in der Küche dem schonenden Einlegen, Wenden und Ausheben von Pfannengerichten. Die Ware hat gemäß den Angaben des Datenblattes ihre Herkunft in China und ist mit einem bedruckten Hängeetikett aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoff, Artikel für den Küchengebrauch, Polyamid oder Melamin enthaltende Küchenartikel, mit Herkunft China bzw. Hongkong".

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der sog. "Brotbox" mit den Artikelnummern "58500", "58501", "58502", "18090", "18091", "18092" bzw. "18093" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Vorratsbehältnis aus Melamin (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem passgenauen Deckel in Form eines Brettes aus Holz (Abmessungen ca. 34 x 18 x 14 cm). Der Deckel ist auf der Unterseite, passgenau für das Behältnis, mit einer am Rand umlaufenden Rille versehen. Darüber hinaus ermöglichen Längsrillen auf einer Seitenfläche die Nutzung des Deckels als Schneidebrett. Die Brotbox variiert je nach Artikelnummer lediglich in den Ausführungen der Farbe und Form (eckig oder oval) des Behältnisses beziehungsweise der Holzart des Deckels (Bambus oder Buche). Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufbewahrung von Brot) den Charakter der zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China".

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sogenannten Brotkasten (Artikel-Nr.: 25117) bestehend aus: - einem ovalen, ca. 35,4 x 20 x 13 cm großen Vorratsbehältnis aus 40 % Bambusfasern, 30 % Maispulver und 30 % Melaminharz (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) -- bei hoher Temperatur und hohem Druck in die vorliegende, harte Form verpresst, -- in Bezug auf die Formgebung, Stabilität, das Gesamterscheinungsbild, die Haptik sowie die für die Verwendung des Erzeugnisses erforderliche Hygiene bei der Aufbewahrung von Lebensmitteln bestimmt der Kunststoff gegenüber den mengenmäßig überwiegenden pflanzlichen Füllstoffen den Charakter des Behältnisses und - einem Deckel aus Bambus, -- mit den Abmessungen von etwa 35,5 cm x 20 cm x 1 cm, -- mit glatter Schauseite, -- auf der Unterseite durch eine umlaufende Rille passgenau für den Behälter gearbeitet. Der Charakter der gesamten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufbewahrung von Brot) durch das Vorratsbehältnis ist Kunststoff bestimmt. Der mit einer Pappbanderole aufgemachte Brotkasten wird als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China bzw. Hongkong" eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um eine so genannte "Vorratsdose, Art. 32602" mit einem Durchmesser von 19 cm und einer Höhe von 15,5 cm. Die Ware besteht aus einem konischen, sich nach unten hin leicht verjüngenden Behältnis aus Melamin (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) sowie einem Deckel aus Bambusholz, welcher auf der Unterseite durch eine umlaufende Rille im Randbereich passgenau für den Behälter gearbeitet ist. Das Erzeugnis ist mit Bohrungen zur Belüftung versehen und soll in der Küche zur Aufbewahrung von Zwiebeln, Kartoffeln oder Knoblauch verwendet werden. Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China bzw. Hongkong".

Es handelt sich um einen sogenannten Brotkasten, bestehend aus - einem ovalen, grauen Vorratsbehältnis aus Melamin (lt. Antragsangaben), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit den Abmessungen von etwa 36 cm x 20 cm x 14,5 cm, -- auf einer Längsseite mit dem Aufdruck "BREAD" versehen und - einem Deckel aus Bambus (ebenfalls lt. Antragsangaben), -- mit den Abmessungen von etwa 35,6 cm x 20 cm x 2 cm, -- mit glatter Schauseite, -- auf der Unterseite durch eine umlaufende Rille passgenau für den Behälter gearbeitet, -- zusätzlich mit sieben weiteren ausgearbeiteten Rillen, um als Schneidebrett genutzt zu werden. Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufbewahrung von Brot) den Charakter der zusammengesetzten Ware. Der Brotkasten ist in Folie eingeschweißt sowie mit einem Etikett beklebt. Derartige Erzeugnisse werden als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China bzw. Hongkong" eingereiht.

Bei den - laut Antrag - als "Nylon Küchenhelfer" bezeichneten und durch eine Abbildung veranschaulichten Waren handelt es sich um eine Zusammenstellung aus fünf verschiedenen Küchenwerkzeugen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, bestehend aus einer Spaghettikralle, einem Schaumlöffel, einem Suppenschöpflöffel, einem Schneebesen und einem Pfannenwender. Die Küchenwerkzeuge bestehen jeweils charakterverleihend aus einem arbeitenden Teil (Funktionslaffe) aus - lt. Antrag - Nylon, einem Stiel aus Polypropylen (PP) und einem farbigen Griffstück aus TPR und Polypropylen. Die Waren sind als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Polyamid enthaltende Küchenartikel, mit Herkunft in China" einzureihen.

Es handelt sich um einen Pfannenwender, bestehend aus einer rechteckigen Winkelpalette (Funktionslaffe