Zolltarifnummer 3926.10.00.00.0: Büro- oder Schulartikel

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. Stiftetasche aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das zylindrische, etwa 18 , 5 cm hohe Erzeugnis ist an der Oberseite zu einem stilisierten Katzenkopf mit bedrucktem Gesicht und farbigen Ohren ausgeformt und mit einem umlaufenden Reißverschluss versehen. Das sich im Inneren befindliche, nicht weiter unterteilte Fach dient der Aufnahme von Stiften und anderen Schreibutensilien. Der am unteren Ende konisch verlaufende Boden kann nach innen gedrückt werden, sodass die Ware als Stiftehalter sicher steht. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich zwar um ein im zweiten Teil der Position erfasstes, ähnliches Behältnis handelt, dieses aber aus geformtem Kunststoff (nicht Kunststofffolie) und damit einem dort nicht zugelassenen Material besteht. Die in einer klarsichtigen Geschenkbox verpackte Ware wird zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; Büro- oder Schulartikel“ eingereiht.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Geschenkverpackung für Holzpuzzle" um eine umschlagähnliche Hülle mit Druckknopf. Das in zwei Größen (180 x 260 x 6 mm und 260 x 370 x 6 mm) gefertigte Erzeugnis besteht aus einer transparenten, miteinander punktuell verschweißten Folie aus Polyethylenterephthalat (PET), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und ist mit einer Überschlagklappe mit einem Druckknopf versehen. Derartige Erzeugnisse dienen üblicherweise als Dokumententaschen. Eine anderweitige Verwendung steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um eine sogenannte "Stiftetasche" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in verschiedenen Ausführungen. Das zylindrische, ziehharmonikaartig ausziehbare Erzeugnis (d 6,5 cm; L 13,2 - 20 cm) ist an der Oberseite zu einem stilisierten Tierkopf (z.B. Einhornkatze) ausgeformt und mit einem umlaufenden Reißverschluss versehen. Das sich im Inneren befindliche, nicht weiter unterteilte Fach dient der Aufnahme von Stiften und anderen Schreibutensilien. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt nicht in Betracht, da es sich zwar um ein im zweiten Teil der Position erfasstes, ähnliches Behältnis handelt, dieses aber aus geformtem Kunststoff (nicht Kunststofffolie) und damit einem dort nicht zugelassenen Material besteht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog. "Elektrostatische Haftnotizen, Art. 713832". Die etwa 7,5 x 7,5 cm großen Notizblätter bestehen aus dünnen Folien aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Je 50 Blatt sind an einer Seite durch Leimen zu einem Block miteinander verbunden (somit weitergehend bearbeitet). Die in verschiedenen Farben (Gelb, Orange und Blau) hergestellten Erzeugnisse sind auf glatten Oberflächen elektrostatisch haftend und können beispielsweise mit Kugelschreibern oder Whiteboard-Markern beschriftet werden. Jeder Notizblock ist in einem bedruckten Polybeutel mit Eurolochung verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Nach den Antragsangaben sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich bei der sogenannten „Schreibtisch-/ Bastelunterlage "Dots", Art.: 11285“ um einen Büro- oder Schulartikel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das weiße Erzeugnis (ca. L 60 x B 45 cm) besteht aus einer rechteckigen Matte mit abgerundeten Ecken und ist auf der Schaufläche mit bunten Punkten versehen. Derartige Waren werden üblicherweise auf Schreibtischen oder bei Bastelarbeiten als Schutzunterlage verwendet. Eine Einreihung in die Position 3924 ist aufgrund des angegebenen Verwendungszwecks sowie der Größe der Ware nicht einschlägig. Die Unterlage ist mit einem Produktinformationsaufkleber für den Verkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Produktabbildung handelt es sich um einen so genannten "Utensilien-Organizer, Art. 18191" aus Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die stufenförmig gestaltete, etwa 11,2 x 15,5 x 9,5 cm große Ware verfügt über einen zweigeteilten Stifthalter, eine Ablagefläche für beispielsweise Büroklammern sowie ein Schubfach für kleinere Gegenstände. Das Erzeugnis soll als Ordnungshelfer/ Schreibtischbutler im Büro verwendet werden und ist in einem etikettierten Polybeutel verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, Büro- oder Schulartikel".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein sogenanntes „Schlampermäppchen“ aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die elastische, etwa 21,5 x 10,5 cm (L x H) große Ware verfügt an einer Längsseite über einen eingefassten Reißverschluss und ist einseitig mit einem Firmenlogo versehen. Das in unterschiedlichen Farben gestaltete Erzeugnis dient im Wesentlichen der Aufnahme von z. B. Schreibutensilien. Eine Einreihung in die Position 4202 kommt aufgrund der stofflichen Beschaffenheit (keine Folie) nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um sog. "100er Haftnotizen transparent, 7,5x7,5cm". Die Notizblätter bestehen aus dünnen, transparenten Folien aus PET, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, und sind an einer Seite durch Leimen zu Blöcken von 100 Stück miteinander verbunden (weitergehende Bearbeitung als in Anm.10 zu Kapitel 39). Die einzelnen Blätter können beschriftet werden und haften mittels des aufgebrachten Klebers auf verschiedenen Untergründen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel".