Zolltarifnummer 5911.90.99.90: Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, andere

Einhängetasche für Förderanlagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig; oben und an den Seiten teilweise offen sowie mit einer länger ge- arbeiteten Seitenfläche, in den Abmessungen von 74 , 5 cm x 47 cm x 23 , 5 cm, -- aus ca. 0 , 2 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit Kunststoff überzogenen Geweben aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf einer Seitenfläche mit einem aufgenähten, ca. 27 cm x 44 , 5 cm großen Zuschnitt aus Kunststoff (Polyethylen) versehen, -- an der Bodenkante mit zwei Ablauföffnungen, -- am oberen Rand umgeschlagen und teilweise zusammengenäht, -- soll als Einhängetasche für Förderanlagen verwendet werden, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positions- wortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - die Gewebe verleihen der Ware im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARIC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Innenraumfilter (Partikelfilter), Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - quaderförmig, in den Abmessungen (L x B x H) von laut Antrag 21 , 7 cm x 19 , 4 cm x 2 , 5 cm, - laut Untersuchung aus einer lamellenartig gefalteten Filterfläche aus einem thermisch verfestigten Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen (Meterware der Position 5603), die laut Antrag in einen Kunststoff-/Faserrahmen eingeklebt ist, - laut Antrag ist der Luftfilter zum Einsatz in Kraftfahrzeugen bestimmt und filtriert Staub, Pollen und Feinstaub aus der in den Fahrzeuginnenraum einströmenden Luft, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Filtersatz, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus drei Hydraulikfiltern, Dichtungen, Schrauben sowie einem Dauermagneten, - gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zwei Filter (jeweils): -- in Form eines zylinderförmigen Filters, --- mit einer Oberlage: ---- aus zwei Lagen, lamellenartig gefalteten Vliesstoff aus Spinnstoffen und einer Lage, lamellenartig gefalteten Vliesstoff aus Glasfasern, --- mit einer auf Unterlage: ---- aus einem Gewebe aus Monofilamenten (mit einer Dicke von weniger als 1mm), -- auf einem gitterartigen Stützkörper aus Kunststoff, -- weisen von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, -- im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind alle Lagen gleichbedeutend; im Hinblick auf die Menge und den Umfang bestimmen jedoch die Spinnstoffe (Vliesstoffe aus Spinnstoffen und das Gewebe aus Monofilen) den Charakter der Ware, - ein Filter: -- aus einem mit fest verbautem Filtermaterial aus Vliesstoffen und einem Gewebe aus unedlem Metall in einem spezifisch gefertigtem Gehäuse mit Ein- und Auslassöffnung aus Kunststoff, -- zum Einbau in ein Automatikgetriebe bei der Durchführung des Ölwechsels eines Kraftfahrzeugs, - Dichtungen: -- in unterschiedlichen Größen, -- aus augenscheinlich Weichkautschuk, - Schrauben: -- mit einer Länge von ca. 3 cm, -- aus augenscheinlich unedlem Metall, - Dauermagnet: -- aus augenscheinlich Metall, - dient der Durchführung eines Ölwechsels an einem Kraftfahrzeug, - insbesondere im Hinblick auf die Menge und den Wert bestimmen die Filter aus Spinnstoff den Charakter der Warenzusammenstellung, somit keine Ware der Position 8421. "Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den TARiC-Codes 5911 1000 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststofffolie mit bedrucktem Papiereinleger verschweißt, - in Form eines Hohlzylinders mit einem Außendurchmesser von ca. 10 , 9 cm und einer Länge von ca. 51 ,1 cm, - aus einem Vliesstoff aus heißluftgezogenen (meltblown) Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - wird als Filterelement in einem Wasserfilter verwendet und dient dem Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs handelt, - keine Ware der Position 8421, da Waren des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen vom Abschnitt XVI ausgenommen sind. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Vliesstoffen, andere als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"

Article textile de type pré-filtre, confectionné en étoffe de bonneterie de fibres synthétiques (Polyester), tissé et cousu par une machine, adaptable sur un skimmer de piscine et ou de spa. Le produit se présente sous la forme d'une pochette dotée d'une bande resserrante sur le pourtour de son ouverture et d'une attache en matière plastique permettant l'accroche sur le fond du panier. Cet article est résistant au chlore et s’adapte à tous les paniers d’un diamètre de 24 cm maximum. Ce sac de filtration permet un entretien plus rapide lors du nettoyage du skimmer. L’article est conditionné pour la vente au détail en lot de 12 unités dans une boite en carton, imprimée.

Article confectionné en matière textile de nontissé de fibres synthétiques (polyéthylène – PE), se présentant sous la forme d’un filtre pour skimmer de piscine, en forme de fleur. Ce filtre est doté d’une pastille ronde en matière plastique placée au centre de l’article, et comporte une inscription sur une face, et un petit trou sur l’autre face. L’article est également doté d’un clip de flottaison de couleur jaune en matière plastique (polychlorure de vinyle – PVC). Le filtre se fixe dans un skimmer, et est destiné à absorber les corps gras à la surface de l'eau. L'article est conditionné pour la vente au détail dans un emballage cartonné.

Cartouche cylindrique de filtration constituée d'un filtre en matière textile (tissu non tissé), de lamelles pliées (90 plis) et d'une ossature en matières plastiques. Cette pièce sera positionnée dans un épurateur (non inclus) afin d'effectuer la filtration et l'épuration de l'eau. La cartouche de filtration est destinée aux eaux des piscines et des spas. Conditionné par lot de 6 cartouches filtrantes. Dimensions : 10.6 x 6.7cm.

Ware des technischen Bedarfs, Foto siehe Anlage, - in einer Kunststofffolie mit bedrucktem Papiereinleger verschweißt, - in Form eines Hohlzylinders mit einem Außendurchmesser von ca. 5 , 9 cm, einem Innendurch- messer von ca. 2 , 9 cm und einer Länge von ca. 25 , 4 cm, - aus einem Vliesstoff aus heißluftgezogenen (meltblown) Chemiefasern (laut Antrag Polypropylen), - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - wird als Filterelement in einem Wasserfilter verwendet und dient dem Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine Ware des technischen Bedarfs handelt. "Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 8 zu diesem Kapitel, andere als in den Unterpositionen (HS) 5911 10 bis 5911 40 genannte, aus Geweben, andere als in den TARIC-Codes 5911 9091 00 bis 5911 9099 50 genannte"