Zolltarifnummer 6002.90.00.00: Gewirke und Gestricke mit einer Breite von 30 cm oder weniger und mit einem Anteil an…

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier elastischen Bändern, einem selbstklebenden Klett- bandpaar und zwei Bügelsaumbändern, gemeinsam in einer Blisterpackung mit einer Papp- unterlage in Aufmachung für den Einzelverkauf verpackt und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt , - elastische Bänder: -- jeweils: --- als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 6 mm, 8 mm, 13 mm und 25 mm und einer Länge zwischen 1 m und 3 m, --- aus einem Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag 60 GHT bis 65 GHT Polyester) und laut Antrag 35 GHT bis 40 GHT Kautschukfäden, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - Klettbandpaar: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Länge von jeweils 1 m und einer Breite von jeweils 16 mm, -- bestehend aus einem Hakenband (Samtgewebe mit Flor) und einem Flauschband (Schlingen- gewebe mit Flor) der Position 5806; beide aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid), -- auf der Rückseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit augenscheinlich Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen und mit einem Abdeckpapier versehen, -- beide Bänder sind von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden, - Bügelsaumbänder: -- als Meterware; mit einer Breite von ca. 25 mm bzw. 30 mm und einer Länge von laut Antrag 2 m, -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Nähen verbundenen Lagen: --- mit einer Ober- und Unterlage: ---- aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), ---- mit Schmelzklebepunkten bedruckt, ---- in Leinwandbindung, - die sog. elastischen Bänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Menge (Anzahl) den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Bändern aus Gewirken (sog. "Elastischen Bändern"), zwei mit Kunststoff überzogenen Geweben (sog. "Klettbänder") und zwei Vliesstoffen (sog. "Bügelsaumbänder"); gemeinsam auf einer Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Elastische Bänder": -- vier Bänder auf einer Pappunterlage, -- als Meterware; laut Antrag mit unterschiedlichen Längen von 1 m - 3 m und unterschiedlichen Breiten von 6 mm - 25 mm, -- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); mit einem Anteil an Fäden aus Elastodien (Kautschuk) von laut Antrag 30 GHT, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - "Klettbänder": -- als Meterware; laut Antrag mit einer Länge von jeweils 100 cm und einer Breite von jeweils 1,6 cm, -- bestehend aus einem Hakenband (Samtgewebe mit Flor) der Position 5806 und einem Flauschband (Schlingengewebe mit Flor) der Position 5806; beide aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyamid), -- auf der Rückseite mit dem bloßen Auge wahrnehmbar mit augenscheinlich Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogen und mit einem Abdeckpapier versehen, -- beide Bänder sind von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufrollbar, ohne rissig zu werden, - "Bügelsaumbänder": -- zwei Stück, als Meterware; laut Antrag mit einer Länge von 2 m und Breiten von 25 mm bzw. 30 mm, -- aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyamid), -- thermisch verfestigt, -- weder bestrichen noch überzogen, -- auf der Rückseite mit einem Abdeckpapier versehen, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 93 g, - die sog. "Elastischen Bänder" bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Menge (Anzahl) den Charakter der Warenzusammenstellung, u. a. somit keine Ware der Position 5603. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Bändern aus Gewirken (sog. "Elastischen Bändern"), zwei Bändern aus Geweben (sog. "Baumwoll-Nahtbänder") und zwei Vliesstoffen (sog. "Bügelsaumbänder"); gemeinsam auf einer Blisterkarte für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Elastische Bänder": -- vier Bänder auf einer Pappunterlage, -- als Meterware; laut Antrag mit unterschiedlichen Längen von 1 m - 3 m und unterschiedlichen Breiten von 6 mm - 25 mm, -- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Kettengewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester); mit einem Anteil an Fäden aus Elastodien (Kautschuk) von laut Antrag 30 GHT, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - "Baumwoll-Nahtbänder": -- zwei Stück, als Meterware; laut Antrag mit einer Länge von jeweils 120 cm und einer Breite von 3 cm, -- aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Baumwolle, -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - "Bügelsaumbänder": -- zwei Stück, als Meterware; laut Antrag mit einer Länge von 2 m und Breiten von 25 mm bzw. 30 mm, -- aus synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyamid), -- thermisch verfestigt, -- weder bestrichen noch überzogen, -- auf der Rückseite mit einem Abdeckpapier versehen, -- mit einem Quadratmetergewicht von ca. 96 g, - die sog. "Elastischen Bänder" bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Menge (Anzahl) den Charakter der Warenzusammenstellung, u. a. somit keine Ware der Position 5603. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, andere als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Elastikband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt, -- als Meterware, mit einer Breite von 20 mm einer Länge von 3 m, in den Farben weiß bzw. schwarz -- aus 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Gummi (Kautschukfäden), -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Hosensteg anknöpfbar aus Spinnstoffen, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - als Meterware mit einer Länge von ca. 24,8 cm und einer Breite von ca. 2 cm, - aus einem Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester) und Kautschukfäden; die Antragsangaben von 70 GHT Polyester und 30 GHT Kautschuk können als zutreffend angesehen werden, - mit regelmäßig eingearbeiteten, ca. 0,8 cm langen schlitzförmigen Öffnungen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI), - keine Elastomergarne enthaltend, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Gummilitze, Foto siehe Anlage, - auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 15 mm und einer Länge von 3 m, - laut Antrag aus 67 GHT Polyester (synthetische Chemiefasern) und 33 GHT Kautschukfäden, - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - mit regelmäßig eingearbeiteten, ca. 7 mm langen, schlitzförmigen Öffnungen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI). "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Elastikband, Foto siehe Anlage, - auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 20 mm einer Länge von 3 m, in den Farben weiß bzw. schwarz - laut Antrag aus 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Gummi (Kautschukfäden), - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"

Gewirke, sog. Knopflochband, Foto siehe Anlage, - auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgewickelt und in einer Kunststofffolie eingeschweißt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 12 mm einer Länge von 3 m, in den Farben weiß bzw. schwarz, - laut Antrag aus 70 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 30 % Latex (Kautschukfäden), - ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - mit regelmäßig eingearbeiteten, ca. 9 mm langen, schlitzförmigen Öffnungen (keine Konfektionierung i. S. d. Anmerkung 7 zu ABS XI). "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als 5 GHT, anderes als solche der Position 6001"